Re: [Ag-bauen-verkehr] Maut und Privatisierung der Verkehrsinfrastruktur (Vorsicht: X-Post)

[René Heinig <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>]

Am 30.07.2011 15:08, schrieb aloa5:
> Was man machen könnte wäre ein Mix aus Vignette und einer 
> Kraftfahrzeugsteuer welche Gewichtsabhängig ist. Je höher das Gewicht, 
> desto höher die Belastung für die Straßen und (näherungsweise) desto 
> höher auch der Verbrauch. Tendenziell würde ich jedoch längerfristig 
> davon absehen die bisherigen 50Mrd+x an Steuern über Energiesteuern 
> oder Fahrzeuge erheben zu wollen. Je höher die Belastung desto 
> unsozialer und die Mobilität einschränkender wird es. Wenn der 
> Öko-Aspekt zunehmend in den Hintergrund tritt ist es zudem eher 
> ideologisch denn rational begründet. Dann hielte ich "Infrastruktur 
> als Grundleistung für alle" für die bessere Ideologie - und dann 
> tendenziell eben eher grundsätzlich Steuerfinanziert und nicht nach 
> dem Nutzungsprinzip.


Dann sind wir ja prinzipiell auf einer Linie.

Ich würde gern die Ini so anpassen, dass Steuern auf Kraftstoffe eine 
kurz- bis mittelfristige Lösung darstellen, solange der Umweltaspekt 
noch im Fordergrund steht, da wir eine kostbare Ressource wie Öl 
letztendlich in zu großem Maße verfeuern. Als langfristige Lösung 
präferiere ich ebenfalls die Finanzierung über die Einkommenssteuer, ich 
denke doch Bildung und Verkehrsinfrastruktur sind die beiden 
Hauptschwerpunkte, welche mit dieser finanziert werden sollen, das 
Sozialsystem läuft ja sowieso schon parallel.

Also wenn da jemand einen entsprechenden Abschnitt formulieren möchte, 
das Pad ist immernoch zugänglich und ich schau immer mal rein:
http://piratenpad.de/Maut

Alternativ kann das natürlich auch per Mail erfolgen, es sollte nur 
prinzipiell das bisher vorhandene ergänzen, so dass ich copy und paste 
benutzen kann. ;-)

Viele Grüße
LordSnow