Re: [Ag-bauen-verkehr] Antw.: BGH: S-Bahn-Leistungen müssen ausgeschrieben werden

[Valentin Brückel <val AT gmx.com>]

On Wed, 09 Feb 2011 12:31:07 +0100, Markus Bloch  
<markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de> wrote:

> Am 09.02.2011 12:06, schrieb Valentin Brückel:
> > On Tue, 08 Feb 2011 23:49:06 +0100, Markus Bloch
> > <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de> wrote:
> >
> > > Die S-Bahn-Wagen hier im Pott sind mittlerweile weitgehend moderne
> > > Triebwagen, ohne einzelne Wagons von vorn bis hinten durchgängig,
> > > vergleichbar einer Straßenbahn. Klimaanlagen sind obligatorisch,
> > > Videoüberwachung leider auch.
> >
> > ...und die Klos hat man abgeschafft - und das bei S-Bahnen in denen man
> > u.U. über eine Stunde sitzt.
>
> Die Klos wre zum einen in den alten S-Bahn-Wagons auch nicht vorhanden,

Die x-Wagen-Garnituren haben Toiletten. Im Wagenübergang des Steuerwagens  
zwei Stück (eins auf jeder Seite). Hier zu erahnen:
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/b9/S-Bahn_Dortmund_Stadthaus.jpg

> und zum zweiten sucht man sie in den Triebwagen der Mitbewerber auch
> vergeblich.

Welche meinst Du jetzt? Meines Wissens wird derzeit nur die S-Bahn Bremen  
von einer NE-Bahn betrieben und die verfügt über Toiletten in den  
Fahrzeugen.

> > Das Problem ist ein anderes: 2003/2004 hat der VRR mit DB Regio einen 15
> > Jahre laufenden Verkehrsvertrag geschlossen, der für den VRR massiv
> > nachteilig war. Neben deutlich überhöhten Preisen[1] war die Festlegung
> > der Qualitätsstandards so schlecht, daß der VRR quasi keine Handhabe
> > gegen Dauerverspätungen, verdreckte und überfüllte Züge hatte.
>
> Heute früh habe ich in der WAZ gelesen, dass der VRR noch die
> Möglichkeit hat, den durch das BGH-Urteil wieder in Kraft getretenen
> alten Vertrag anzufechten, da dieser in mehreren Punkten gegen
> Wettbewerbs- und Subventionsrecht verstößt. Dies sollte in meinen Augen
> auch geschehen, um schnellstmöglich durch ordentliche Ausschreibung
> einen neuen Vertrag, mit wem auch immer, zu schließen.

Ich denke, wir sind uns einig, dass der VRR versuchen sollte, den alten  
Vertrag loszuwerden, aber ob das so schnell gelingt, würde ich bezweifeln.

> > Dass der BGH den neuen Vertrag nun kassiert hat, bedeutet langfristig
> > nur Gutes für den Bahnverkehr in NRW, mittelfristig gibt es aber das
> > Problem, daß nun der alte Vertrag wieder gilt, nach dem es DB Regio NRW
> > freisteht, ihre Fahrzeuge verkommen zu lassen und mit unzureichenden
> > Kapazitäten mit großzügigen Verspätungstoleranzen zu fahren und sich das
> > Ganze auch noch fürstlich entlohnen zu lassen.
>
> Bis zu 70% billiger ist der Nahverkehr auf der Schiene in den Regionen,
> wo es Ausschreibungen mit konkurrierenden Angeboten gab. Und die
> Qualität ist dort nicht schlechter als hier. Es kann also nur besser
> werden, die Frage ist nur, wann. Schnellstmöglich? Oder erst 2019?

Zuerst einmal muß man den alten Vertrag wirksam kündigen. Bis das vor  
Gericht durchgefochten ist, können leicht nochmal ein, zwei Jahre  
vergehen. Dann muss man an die Ausschreibung gehen, nach der man noch  
mindestens zwei Jahre bis zum Betreiberwechsel braucht, da die Bewerber ja  
keine Fahrzeugflotten auf dem Hof stehen haben, sondern zuerst beschaffen  
müssten. Vor 2015 dürfte da nichts zu machen sein.

Was in NRW fehlt, ist eine klare Ausschreibungs-Strategie (bzw. diese sah  
in der Vergangenheit so aus, der DB weiterhin die Aufträge zuzuschanzen).  
Gerade für die "großen" RE-Linien könnte ein landeseigener Fahrzeugpool  
gut funktionieren, für den man nur den Betrieb ausschreibt. Die LNVG  
bekommt das in Niedersachsen mit Metronom ganz gut hin, die Fahma im RMV  
weniger, weil man VIAS zu wenige Fahrzeuge zur Verfügung stellt.

Gruß,

Val