Re: [Ag-bauen-verkehr] verwertungsverbot von video und bildaufnahmen

[Thomas Gaul <pirat AT buero-gaul.de>]

Guten Morgen!

Am 26.04.2010 23:53, schrieb Lily | Piraten Sachsen:
> Hinweis:
> Der Text war nicht von mir, sondern eine Weiterleitung von der ML Politik!
>
>
> P.S. In Amerika ist es genauso, wie Du es für Deutschland beschreibst - 
> insofern kein Unterschied zu US-Krimis.
>
>
>    
Mal unabhängig von AG Bauen und Verkehr: die verbotene Frucht ist in 
Deutschland erlaubt vor Gericht, in Amerika nicht. Bei Rückfragen bitte 
an die AG Recht oder AG Orange Hilfe wenden.
> > -----Ursprüngliche Nachricht-----
> > Von: ag-bauen-verkehr-bounces AT lists.piratenpartei.de im Auftrag von Bernd 
> > Eckenfels
> > Gesendet: Montag, 26. April 2010 23:22
> > An: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
> > Betreff: Re: [Ag-bauen-verkehr] verwertungsverbot von video und bildaufnahmen
> >
> >
> >      
> > > On 26.04.2010 00:12, Lily | Piraten Sachsen wrote:
> > >        
> > > > das gilt doch bestimmt nicht nur für den Strassenverkehr. Das würde aber dann 
> > > > ja bedeuten das videobänder
> > > > aus überwachungsanlagen garnicht ausgewertet werden dürfen - sprich auch 
> > > > nicht wenn man darauf sieht das
> > > > einer eine bombe legt.- weil ja ohne verdacht gefilmt wurde und somit das 
> > > > beweismittel nicht verwertbar ist,
> > > > oder habe ich da was an deren argumentation falsch verstanden?
> > > >          
> > Das ist in Deutschland nicht so wie in US Krimis :) Ein Verwertungsverbot ist 
> > immer eine Abwägung. Und bei
> > entsprechenden Straftaten können Beweise auch gewürdigt werden die 
> > unrechtmässig erlangt wurden.
> >
> > Gruss
> > Bernd
> >      
Auch in Deutschland gibt es ein Beweisverwertungsverbot. Allerdings ist 
es sehr schwer, das hinzubekommen. Aber auch hier, ich bin nur ein 
kleiner Bauingenieur, der einiges miterlebt hat. Rückfragen dazu bitte 
AG Recht oder AG Orange Hilfe.

Ansonsten möchte ich alle bitten, das Thema wieder Themenbezogen 
aufzuziehen.

Da erwähne ich bewußt Kennzeichenverfolgung bei den 
Verkehrsthemen.Erfolgt regelmäßig um zu schauen, wo Verkehre im 
Straßenbereich sich wie und wohin bewegen.

Besten Dank und gute Nacht.

LG Thomas