Re: [Wahlprogramm] Unterstützer für Satzungsänderung auf BPT 2016.1 gesucht

[Axel Braun <brax59 AT googlemail.com>]

Vielen Dank für eure Unterstützung,

noch ein paar Anmerkungen zu dem Antrag.

Es handelt sich bei dem Antrag um eine Kopie aus der NRW Landessatzung
(§8 S. 4), die seit 2013 auf allen LPTs in NRW zur Anwendung kam und
sich sehr bewährt hat.

Mit den Bevollmächtigten, sind die Antragssteller oder falls diese nicht
anwesend sind deren Vertreter oder die Piraten, die die Vorstellung des
Antrags übernehmen, gemeint.

Jetzt mal ein wenig Praxis.
---
Einige haben angemerkt das mein Antrag, den Satz 3 aus dem § 12 ersetzen
würde und damit die Regelung für Programmanträge entfernt.

Jetzt hat der BPT ein Problem.

Hält der BPT den Antrag für Sinnvoll und stimmt dafür, fliegen die
Regelungen für die Programmanträge in Satz 3 raus.

Durch diesem Antrag hat der BPT aber die Möglichkeit den ersten Satz des
Antrags "Ersetzung von §12 Absatz 3 der Bundessatzung" zu ändern in
"Anfügung an den §12 an geeigneter Stelle" oder so ähnlich und der Satz
3 in §12 bliebe erhalten.

Die Alternative wäre die komplette Ablehnung des Antrags.
---

Seit Offenbach habe ich an allen BPTs teilgenommen und ich habe so viele
gute Anträge sterben sehen, nur weil ein paar Wörter missverständlich
waren und durch andere hätten ersetzt werden können, um einen Antrag
richtig rund zu machen.

Der Hauptgrund für diesen Antrag ist, dass auf dem nächsten BPT in
Lampertheim, wo es um das GP/WP2017 geht, der BPT die Möglichkeit hat
auf das GP und WP noch Einfluss zu nehmen.

Seit September 2015, mache ich die Organisation/Koordination für die
Überarbeitung des GP/WP2017, leider sind von den vorhandenen
Themenbereichen 2/3 nicht besetzt und liegen brach.

Mit diesem Antrag, erhält der BPT die Möglichkeit an dem alten Programm
Aktualisierungen und Verbesserungen vorzunehmen.

Werbung:
Wer am GP/WP2017 Leinen los, mitarbeiten möchte ist gerne zur nächsten
Orgasitzung, am 13.01.2016, um 21:00 Uhr, im NRW Mumble, Raum
"Wahlprogramm Leinen Los", eingeladen.
Weitere Informationen: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP
Hier ist das Arbeitspad der nächsten Sitzung:
https://wp2017.piratenpad.de/2016-01-13-Sitzung

Ein weiterer Termin um am GP/WP2016 mitzuarbeiten ist der erste BTdpA
(Bund Tag der politische Arbeit), am 16. und 17.01.2016, in Kassel.
Info und Anmeldung gibt es hier:
https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1

Viele Grüße

Brax59 aka Axel Braun
(Orga GP/WP2017)





Am 04.01.2016 um 00:07 schrieb Axel Braun:
> Hallo zusammen,
> 
> auf dem BPT 2016.1 möchte ich folgenden Satzungsänderungsantrag
> einreichen und suche dafür noch 5 Unterstützer.
> 
> ---
> Ersetzung von §12 Absatz 3 der Bundessatzung
> 
> Antragstext:
> Jeder Antrag kann auf dem Parteitag vor der Abstimmung durch einen der
> Antragsteller oder dessen/deren Bevollmächtigten geändert werden.
> 
> Geändert werden können einzelne Wörter und Formulierungen, Textpassagen
> können gestrichen oder ergänzt werden. Dabei darf die grundsätzliche
> Intention des Antrags nicht verändert werden.
> 
> Der geänderte Antrag muss der Sitzungsleitung schriftlich vorliegen und
> mindestens 60 Minuten vor der Abstimmung erneut vorgestellt werden.
> 
> Änderungen sind hervorzuheben.
> 
> Der Parteitag entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob er über den
> ursprünglichen oder den geänderten Antrag Abstimmen möchte.
> 
> ---
> Begründung:
> Der BPT als höchstes Organ der Piratenpartei, erhält hierdurch die
> Möglichkeit gute Anträge, so zu verbessern das Sie eine qualifizierte
> 2/3 Mehrheit erhalten.
> 
> In der Satzung für den LV NRW und vielen KV's in NRW, gibt es diese
> Möglichkeit seit 2013 und wir haben nur positive Erfahrungen damit gemacht.
> ---
> Die Begründung kann noch modifiziert werden.
> 
> Bitte eure Mitgliedsnummer und Namen mit Nick, per direkter Mail an mich
> senden, wegen Datenschutz und so.
> 
> Viele Grüße
> 
> Brax59 aka Axel Braun
> (Orga GP/WP2017)
> 
> 
> 


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#Neue Horizonte - Total Digital 2017
Brax59 aka Axel Braun
http://blog.brax59.de/