Re: [Wahlprogramm] Battle Cards

[MCS Malte <mcspipa AT yahoo.de>]

Zu dem "die Verantwortlichen ansprechen":

Was mich angeht, ich denke ich weiß wer die Verantwortlichen sind. Aber darum würde es mir zum Beispiel gar nicht gehen wenn ich jetzt Kritiker von solchen Wahlkamptexten und ähnlichem bin. Ich glaube es würde den angesprochenen Unmut nicht lindern wenn man wüsste an welchen Verantwortlichen man sich wenden kann um darum zu bitten etwas anders zu machen.

Vielleicht bin ich hier etwas verwöhnt von der Kieler Kommunalpolitik, wo ich weiß, dass ich nicht die Verantwortlichen persönlich aufsuchen muss sondern einfach einen politischen Gegenantrag stellen kann wenn das Projekt zur endgültigen Abstimmung steht. Würde es einiges erleichtern wenn man wüsste, am 7. April werden die endgültigen Texte entschieden, wenn ihr mit dem Vorschlag des "BuVo Teams" nicht zufrieden seid, stellt einen Gegenantrag. Vielleicht ist es das, was sich hier als Lösung anbieten würde, was aber auch Teil einer konsequenten demokratischen Struktur sein muss (In der Stadt die Gemeindeordnung, bei uns wäre das die Satzung…)

Ihr seht schon, mir ist es nicht so wichtig jetzt einzelne Details in den laufenden Projekten auszubessern, mir geht es zur Zeit eher darum das große Ganze zu analysieren…

Und man muss auch sagen und zugeben, dass die Situation für alle beteiligten nicht leicht ist. Aber viele Probleme hätten nicht sein müssen. Wenn man die Beschlüsse von Parteitag, Aufstellungsversammlung und Vorstand ansieht, dann haben wir, wenn man es ganz pessimistisch sieht, 3 konkurrierende Strategien.

1. Die "3 Themen, 2 Kandidaten" Strategie des BuVo, in der Energiepolitik zum Beispiel überhaupt nicht vorkommt.

2. Eine irgendwie "kurz und knackig" oder vielleicht auch "Kandidaten" Strategie, die jetzt auch wieder durchsickert, sei es dass Julia Platz 1 ist oder dass einige Leute sich davon nicht lösen wollen oder in der BuVo Strategie nicht genügend Potential sehen???

3. Das Wahlprogramm, das nicht aus 3 Themen besteht und von Leuten gepuscht wurde die nun weder ganz vorne auf der Liste stehen, noch nah am BuVo sind…

Daraus ergeben sich natürlich Konflikte. Wie gesagt ich sehe das Dilemma (was jetzt nicht so riesengroß ist, immerhin wird was gemacht, aber man kann mal drüber diskutieren) auch hausgemacht. Warum muss der BuVo 7 Tage vor der Aufstellungsversammlung über eine Strategie "entscheiden"? Und dann auch noch eine die unmöglich durchzuziehen ist. Die Beschränkung auf die 3 Themen wird allein schon dadurch ad Absurdum geführt, dass jetzt auf den Flyern halt doch Energiepolitik und sowas auftaucht und generell der Wahlkampf unter ein Gesamtmotto gestellt wird. Europa grenzenlos klingt aber eher so als hätte man auch grenzenlos viel zu sagen :-/ .

Und die Debatte um die Einbindung von Anke Domscheidt Berg und die Beschlüsse über die Finanzierung ihrer Bahncard zeigt auch, dass die "Entscheidung" 2 Kandidaten zu pushen nicht ganz glücklich und auch nicht realistisch war und im Nachhinein quasi revidiert werden musste. Gut, ich muss mir da auch selber an die Nase fassen. Die Spontanentscheidung von mir in Bremen den Antrag "Wahlkampfteam aus dem TOP 5 Listenkandidaten" zurückzuziehen um noch einen Monat zu diskutieren erwies sich doch als falsch. Weil man im Nachhinein gesehen hat, dass exakt diese 5 Kandidaten die Themen abdecken die wir wollen und, auch dass diese auch aktiv sind. Gut, auch wenn eine der TOP 5 Kandidaten ein bisschen über das Ziel hinausschießt, aber das ist ein anderes Thema.

Aber wie gesagt, das Problem fängt auch da an wo "Verantwortliche" der Meinung sind "entscheiden" zu müssen sobald sie in ein Amt in einer demokratischen Partei gewählt wurden. Ich will wieder auf mein nerviges Kommunalbeispiel zurückkommen: Wie macht das der schlaue Bürgermeister oder Dezernent wenn ein wichtiges Thema entschieden werden muss? Er "entscheidet" und hört sich dann die Argumente der Politik an?? Wenn er "Ärger ohne Ende" will macht er es so. Aber wenn er es nicht will macht er (den Politikern) einen Vorschlag, der in 90% der Fälle angenommen wird aber Möglichkeit zu Alternativanträgen gibt.

Aber, sorry jetzt wirds polemisch, bei uns muss ja jemand der in ein Amt gewählt wurde immer erstmal einen auf dicke Eier machen "Ich muss jetzt Verantwortung übernehmen und entscheiden!" Sieht man ja was herauskommt. Entscheidungen die so nicht in die Realität überführt werden können. Und warum schreiben jetzt offenbar doch so viele Leute an den Battlecards und Flyern? Sollten das nicht die 2 Kandidaten machen oder wie war das gemeint? Ich sag nicht, dass Vorstandspolitik der ruhigen Hand das Nonplusultra ist. Aber man wechselt hier von einem Extrem ins andere und das grundsätzliche bleibt gleich, nämlich dass fast alles am Vorstand hängt (weil er, wie schon gesagt, laut Satzung kaum Beschränkungen seiner Kompetenz hat).

Sorry, aber das ist für mich Teil des Problemes. Kurz nach Weihnachten mit breiter Brust sagen "Wir haben entschieden" und dann sieht man im Laufe der Wochen, dass diese "Entscheidung nicht haltbar ist und auch viele Dinge offen lässt.

Und so haben wir ganz viel "entschieden", was dann nicht so zusammengeht.

1. BuVo entschied über Strategie
2. Versammlung entschied über Kandidaten
3. Parteitag entschied über Programm

Diese 3 Entscheidungen passen nicht 100% zusammen. Wobei Entscheidungen 2 und 3 zwingend waren. Bei Entscheidung 1 hätte sich der BuVo meiner Meinung nach etwas zurücknehmen müssen.

Ich kann mich nur wiederholen, was uns nicht fehlt sind Stellen die Verantwortung übernehmen, was fehlt sind Prozesse die das demokratische Miteinander regeln. Und hier geht es nicht um "Basisscheiß", sondern um einen innerparteilichen demokratischen Wettbewerb, der auch zur Qualitätssicherung dient. Ohne jetzt mitlesenden auf die Füße zu treten. Wie kommt es, dass sich in dem Prozess vor dem BPT der Energiepolitikteil der AG-Energiepolitik durchgesetzt hat? Und jetzt in einem Prozess wo "Verantwortliche" handeln auf einmal Leute diesen Teil in den Flyer schreiben, die ich nicht unbedingt mit dem Thema in verbindung bringen würde… Ist das gut so? Vielleicht ist es ja auch super... Ich sage nicht, dass ich die Antwort hab aber ich möchte das mal so als Frage, die nicht beantwortet werden muss, in den Raum stellen.

Aber alles in allem sind das Grundsatzfragen. Der jetzige Wahlkampf hakt meiner Meinung nach aber schon daran, dass von Januar bis jetzt noch nichts über die Piraten in Sachen Europawahl nach Außen gedrungen ist. Aber auch das ist ein anderes Thema. Aber auch hier wäre es sinnvoll gewesen wenn es einen demokratischen Prozess gegeben hätte in dem die Wahlkampfstrategie gesucht hätte werden können. Vielleicht hätten dann Konzepte gewonnen die sowas berücksichtigt hätten und dadurch überzeugt hätten. Aber vielleicht werde ich ja eines besseren belehrt und 3 Wochen vor der Wahl hüpfen die Bürger auf den Piratenzug auf wegen eines Herzchens auf dem Plakat...

Ja sorry, das ist keine Diskussionsliste aber musste mal sein. Wie gesagt, das sind jetzt Grundsatzgedanken die aktuell wohl nicht viel im speziellen helfen.

Malte

Der Moonopool <the.moonopool AT googlemail.com> schrieb am 20:16 Mittwoch, 2.April 2014:

Wie wär's, wenn Ihr das mit den Verantwortlichen diskutieren würdet?
Wer das für die einzelnen Battlecards genau ist, weiß der @incredibul

Lieben Gruß,
Dirk
@moonopool

Am 2. April 2014 20:06 schrieb Piratos <piratos.aka.tobias AT egomatrix.de>:

Am 02.04.2014 19:33, schrieb Frank Roeder:

> nur mal so Battle Cards sind aber auch nur Battlecards (also
> Argumentationshilfen) und nicht Wahlprogramme...

Hi EOD Frank,

Argumentationshilfen für was??
Etwa um das Wahlprogramm den Menschen näher zu bringen. Um Antworten zu
haben, wenn Wähler fragen?
Merkst'e was ?
Und warum schreibt dann nicht die AG Nuklearia die Battlecards? Ist ja
kein Wahlprogramm, damit legitim nach deiner Logik...

"jaja, sie wollten ja nur spielen...."

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Liebe Grüße
Piratos aka. Tobias
@PiratosMuc
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Wenn Beleidigungen und Unterstellungen Argumente wären,
dann wäre die ultimative Beleidigung die Wahrheit.

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