Re: [Sg-webseite] Fwd: Re: [Sgprogramm] [SG Programm] Ticket #2011102210000392 - Patente - Bitte mal drüber schauen / Offene Frage

[Martin Haug <martinhaug AT piratenpartei.de>]

done

Am 03.01.2012 21:42, schrieb Gefion Thürmer:
> Hi,
> 
> kann einer von euch kurz prüfen, ob dieser Text auf die neue Webseite
> übernommen wurde oder nicht, und das ggf. ändern?
> 
> Martin, könntest Du das auf der alten Seite noch fixen?
> 
> lG
> Gefion
> 
> -------- Original-Nachricht --------
> Betreff: Re: [Sgprogramm] [SG Programm] Ticket #2011102210000392 -
> Patente - Bitte mal drüber schauen / Offene Frage
> Datum: Mon, 26 Dec 2011 13:33:11 +0100
> Von: Anita Möllering <anita.moellering AT googlemail.com>
> Antwort an: Sgprogramm <sgprogramm AT lists.piratenpartei.de>
> An: Sgprogramm <sgprogramm AT lists.piratenpartei.de>
> 
> Hallo Gefion,
> 
> es ging um folgenden Hinweis:
> 
> "b.) Es stimmt nicht, dass eine Patentanmeldung 2 Jahre lang nicht der
>  Öffentlichkeit bekannt gemacht wird. Nach deutschen Patentgesetz wird
> für deutsche Anmeldungen beim DPMA 18 Monate nach Anmeldung die
> Offenlegungsschrift veröffentlicht und bei Anmeldungen beim EPA
> ebenfalls 18 Monate nach Anmeldung (Art. 93 EPÜ). Ich bitte darum,
> dies auf der Internetseite richtigzustellen"
> 
> Ich gehe davon aus, dass er sich auf folgende Unterseite bezieht:
> http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/patente
> Abschnitt "Patent-Realität", dort ist von zwei Jahren die Rede.
> 
> ToDo:
> 1. Die Richtigkeit der Aussage müsste überprüft werden, wobei ich bei
> Angaben von Gesetzestexten davon ausgehe, dass es korrekt ist
> 2. Dann natürlich "2 Jahre" durch "1 1/2 Jahre" oder "18 Monate"
> ersetzen... oder diesen Part umformulieren
> 
> 
> Liebe Grüße
> Anita
> 
> 
> 
> Am 25. Dezember 2011 23:30 schrieb Gefion Thürmer
> <gefion.thuermer AT piratenpartei.de>:
>> Hi,
>>
>> für die Webseite gründe ich gerade eine neue SG, die startet
>> (hoffentlich)
>> Anfang Januar. Schickt mir bitte einfach ne kurze Beschreibung was da
>> falsch
>> ist, dann kann ich das weitergeben. Langfristig wird es da dann einen
>> direkten Ansprechpartner geben.
>>
>> Danke und lG
>> Gefion
>>
>> Am 11.12.24 13:52, schrieb Anita Möllering:
>>
>>> Hallo zusammen,
>>>
>>> hier ein weiteres bearbeitetes Ticket zum Gegencheck:
>>> http://sgprogramm.piratenpad.de/48
>>>
>>> Hier gibt es auch ein ToDo für die inhaltlichen Betreuer der
>>> Piraten-Webseite: Dort gibt es wohl eine fehlerhafte Angabe im Bereich
>>> Patente (s. Pad). Können wir hier intern auch ein weiteres Ticket für
>>> die Leute aufmachen? Oder wird das einfach per Mail weitergegeben?
>>>
>>> Liebe Grüße
>>> Anita
>>
>>
>> -- 
>> Beisitzerin im Bundesvorstand
>> Piratenpartei Deutschland
>> -- 
>> Sgprogramm mailing list
>> Sgprogramm AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/sgprogramm
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