Re: [Sg-presse] PM: NSA Ausschuss Berlin / Antrag Aufenthalt Snowden in NRW

[Jens Stomber <jens.stomber@gmx.de>]

Hallo Anita, hallo liebes Presseteam,

es ist wirklich Komödie mit euch! Nein: Die SPD regiert mit der CDU nicht im 
VERBUND, sondern die SPD regiert mit der CDU im BUND, was heißt auf 
Bundesebene (und nicht auf Landesebene).

Bitte diesen Fehler in meinem Zitat korrigieren, danke!


-- 
Jens Stomber - Pirate Party Germany
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:ZombB
mobile: +49-151-54828237 \o\ zrtp: zombb@ostel.co
e-mail: jens.stomber@piratenpartei.de /o/ key id: 0x6951B4FA
fingerprint: D331 9041 7DCB 4779 C0D1 FCA0 7EDE 42DB 6951 B4FA
jabber: zombb@jabber.ccc.de \o\ twitter: @ZombBi

delegate in the council of the European Pirate Party
coordinator squad nsa-scandal \o\ http://is.gd/stopnsa
coordinator data protection working group /o/ http://datenschutzpiraten.de/

Am Donnerstag, 5. Juni 2014, 02:04:51 schrieb Jens Stomber:
> Hallo zusammen,
> 
> hier meine PM zu den morgen anstehenden Ereignissen im NSA-Skandal:
> https://sgpresse.piratenpad.de/2014-06-05-Statement-NSA-Ausschuss
> 
> Die PM sollte in keinem Fall versendet werden, bevor die Abstimmung in NRW
> gelaufen ist und die Ergebnisse ggf. in einer Änderungsschleife noch einmal
> eingeflossen sind. Die Behandlung des Antrags in NRW ist für den 05.06.
> zwischen 13:30 und 14:35 Uhr geplant.
> 
> Auch wenn der NSA Untersuchungsausschuss morgen voraussichtlich bis 16:00
> Uhr tagen wird, so müssen wir das Ende nicht zwangsläufig abwarten, weil
> die Details der öffentliche Sitzung bereits durchgesickert sind, so dass
> ich hier keine Überraschungen mehr erwarte:
> https://netzpolitik.org/2014/nsaua-internationale-mindeststandards-wurden-ve
> rletzt/
> 
> Ich bin am 05.06. zur Abstimmung per Jabber und telefonisch zu erreichen.

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