Re: [Schiedsgericht-koordination] Ausgetretene Mitglieder im SG-Verfahren

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Am 16.05.2011 22:13:14 schrieb Bastian (evtl. zitierend!):

schrieb Bastian:
> Ahoi!
> 
> Vorab, bevor die nächste Frage in dieser Richtung kommt:
> 
> Da es für Parteienschiedsgerichte (bestimmt) noch nicht durchgeklagt ist, 
> nehme ich mal den Reichert Rz. 2334 ff zur Beendigung der Vorstandsämter in 
> Analogie ;-)
> 
> "Bestimmt die Satzung, dass der Vorstand Vereinsmitglied sein muss, so 
> verliert er mit der Wirksamkeit des Austritts oder Ausschlusses seine 
> Organstellung."
> 
> "Schweigt die Satzung, so berührt der Austritt des Vorstandes aus dem 
> Verein seine Organstellung nicht. Das Bestellungsorgan kann den Austritt 
> allerdings als wichtigen Grund zur Abberufung behandeln."

Wenn die Satzung besagt, dass der Vorstand ein Mitglied der Gliederung
sein muss, dürfte dies auf das selbe herauslaufen.

> So, und nun zu den Bevollmächtigten: Eine Vollmacht kann ich Barack Obama 
> erteilen, ob er nun Pirat oder Präsident oder Mamas Liebling ist. Man gibt 
> eine Vollmacht entweder zurück, sie wird zurück gerufen oder man stirbt. 
> Erst dann ist nada. WTF hat das mit der Piratenpartei zu tun?

Laut Schiedsgerichtsordnung kann man einen anderen Piraten
Bevollmächtigen ... (aber eben nur einen Piraten ...)

> Und bitte: Klärt das in SN endlich!

Wie kann ich irgendetwas klären, wenn ich bis jetzt keine Ausfertigung
des Urteils habe, wenn sich drei Prozesse zeitlich überlagern.

Damit haben wir plötzlich mehrere Baustellen.

Und was heißt endlich ...  das BSG hat vom Beschluss zur Mitteilung an
den LaVo ein halbes Jahr gebraucht, zwischenzeitlich ist aber im LV
Sachsen einiges passiert, OM, Klage gegen diese, Austritte etc., und
nach 10 Tagen heißt es - "Klärt das endlich ???"

BSG - publiziere endlich!

Gruß

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