Re: [RLP-Neustadt] SÄA

[salorta AT gulli.com]

Am 23 May 2010 um 23:45 hat marcus geschrieben:

> 1.du hast u.a. Anträge im Namen von Dritten gestellt, das ist nicht möglich.
ein Einwand der in der Tat berechtigt sein könnte. Wobei fast alle Anträge 
auch vom
Antragssteller gestellt wurden. Die meisten Anträge sind eh von Vincent, die 
kann er also
selber einreichen. Lars hatte seine Anträge selbst schon vorher über die 
Mailingliste
geschickt und ich hatte meine Anträge ebenfals schon selbst per Mail 
eingereicht. Lediglich
dein Antrag wurde vorher nicht per Mail verschickt.

> 2.Die Frist von zwei Wochen(= 14 Tage) v o r Beginn kann nicht am
> 22.05.um 23 Uhr 59 bzw.. am 23.05.10 um 0 Uhr 00 enden.
> Sondern spätestens am 22.05. um 13 Uhr 59, das wären exakt 14 Tage vor
> Beginn der Kreisversammlung. Also sind deine Anträge auch zu spät.
Ich denke die 14 Tagefrist geht nur nach Datum, nicht nach Uhrzeit. Die Frage 
wäre eher,
zählt der 22.5. als 14 Tage vorher oder hätten die Anträge schon am 21.5. 
eingehen müssen.
23.5. ist definitiv zu spät.

> 3. Der Vorschlag von jemand anderem, die Anträge der Antragsfabrik als
> eingereicht zu betrachten, funktioniert auch nicht, da es die
> Antragsfabrik laut Satzung (noch) nicht gibt.
Ich denke nicht das die Antragsfabrik in die Satzung gehört. Entscheidend 
dürfte hier sein, ob
das zuständige Gremium, also aktuell der Vorstand, die Antragsfabrik als Form 
der
schriftlichen Einreichung aktzeptiert. Das hätten wir aber vermutlich schon 
vorher
beschließen müssen.

> Deshalb mein Vorschlag von vorhin: einfach die kürzere Frist von 8 Tagen
> zu nehmen und alle Anträge von dem jeweiligen Verfasser an
> vorstand AT piraten-mittelhaardt.de zu mailen.
Meiner Ansicht nach, können wir uns nicht heraussuchen welche Frist gilt. Am
wahrscheinlichsten dürfte sein, dass beide Fristen gelten. Wobei die 8 
Tage-Frist durch die
14 Tage Frist ausgehebelt würde.

Am Sichersten wären wir vermutlich dran, wenn wir alle wichtigen Anträge, die 
Fehler in der
Satzung beheben, nochmal als Dringlichkeitsanträge einreichen und alle 
anderen für den
übernächsten Parteitag neu einreichen.

Gruß Georg