Re: [RLP-Info] UMLB - Rechte der Mitglieder schützen - BPT Umfrage

[Klaus Brand <Klaus-G.Brand AT web.de>]

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[x] Enthaltung

Klaus

Am 16.02.2016 um 10:49 schrieb Jürgen:
> Hallo Vorstandskollegen,
>
> ich habe gestern, wie hoffentlich alle Piraten eine Umfrage zu den
> Anträgen auf dem BPT erhalten.
> Da leider außer - Teihabe ermöglichen - wenig über den Zweck und Sinn zu
> lesen war, bin ich gemischter Meinung was den Sinn und Zweck betrifft.
> Für mich persönlich wäre es mal interessant zu wissen, in wie weit diese
> "Online-Abstimmung" von der "Vor-Ort-Abstimmung" abweicht.
>
> Die ist auch möglich wenn das Ergebnis der Umfrage frühestens 1 Tag nach
> dem BPT ausgewertet wird und such keine Zwischenergebnisse
> veröffentlicht werden.
> Dies Recht sollten wir als LaVo auch für unsere Mitglieder fordern, die
> relativ unbeeinflusst auf dem BPT abstimmen wollen.
> (Rest Begründung)
>
> Deshalb stelle ich folgenden Umlaufbeschluss zur Abstimmung:
>
> {{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
> |Datum=16.02.2016
> |Nummer=
> |Titel=Sicherstellung das Ergebnisse der erst nach dem BPT 2016.1
> ausgewertet werden.
> |Text=Der Landesverband Rheinland-Pfalz fordert den Bundesvorstand auf,
>  sicher zu stellen, dass die Ergebnisse der "Umfrage zur
> Antragsbewertung - Bundesparteitages 2016.1" erst nach dem
> Bundesparteitag ausgewertet werden dürfen. Dienlich wäre zur
> Sicherstellung dieser Forderung z.B. eine unabhängige Person, oder den
> Bundesdatenschutzbeauftragten hinzuzuziehen.
> Bekanntgabe der Ergebnisse vor der Abstimmung auf dem BPT könnte als
> direkte Beeinflussung gewertet werden und entsprechen nicht den
> Kriterien, den wir als Partei unseren Mitgliedern anbieten sollten.
>
> |Begründung= Gut finde ich an der Umfrage, dass sich viele PIRATEN noch
> einmal VOR dem BPT mit den Anträgen beschäftigen und sicherlich ist es
> interessant zu wissen in wie weit das Umfrage Ergebnis von der Wahl "vor
> Ort" abweicht. Dazu muss aber zu 100% sicher gestellt werden, dass die
> Auswertung erst nach dem BPT erfolgt. Der noch wichtigere Punkt ist,
> dass wir als Piratenpartei das Recht der freien Wahl sehr hoch halten.
> Diesen Anspruch sollten wir auch an uns selbst legen. Da über den
> Zeitpunkt der Auswertung/Veröffentlichung nichts in der Beschreibung zum
> Antrag zu finden ist, sollten wir diesen Antrag vorsorglich stellen.
> Auch um eventuelle Anfechtungen eines BPT im Nachhinein zu verhindern.
> Wobei darauf hingewiesen wird, dass wir dies keiner rechtlichen
> Überprüfung unterzogen haben, hier gilt einfach nur, - gerade bei
> unserem Finanzstand - Eventualitäten im Vorfeld auszuschließen.
> |Antragsteller=Jürgen
> |Dafür=
> |Dagegen=
> |Enthaltung=
> |Ergebnis=
> |Umsetzungsverantwortlich=Jürgen
> |Hinweise= Ergebnis soll dem BuVo im Namen des LaVo mitgeteilt werden.
> }}
>
> Gruß Jürgen

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