[RLP-Info] Zweite Fraktionssitzung und konstituierende Sitzung

[Piratenfraktion Mainz-Bingen <fraktion AT piratenfraktion-mzbi.de>]

Hallo,

kurz und knapp da ich doch etwas platt bin hier der Auszug aus dem
Protokoll der zweiten Fraktionssitzung und der konstituierenden Sitzung
des Kreistages Mainz-Bingen.

Grüße,
Patrick

http://www.piratenfraktion-mzbi.de/2014/07/11/protokoll-zweite-fraktionssitzung-und-nachschau-kreistagssitzung/


Protokoll zweite Fraktionssitzung

*Beginn*: 14.00 Uhr
*Ende*: 14.55 Uhr

Anwesend:
Fraktionsmitglieder: Michael, Patrick
Ausschussmitglieder: Hedwig, Martin, Sebastian, Andreas, Guru
Gäste: Britta, Roland

* Besprechung Tagesordnung konstituierende Sitzung
Diskussion zu Antrag 3.2

Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Mainz-Bingen
- Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG
- Vorlage: X/0085/2014

Wiedervorlage diesen Punktes in 12 Monaten mit der Anfrage an den
Landrat welche Verwendung dieser erweiterte Passus gefunden hat

* Diskussion zu Antrag X/0009/2014

Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises
Mainz-Bingen

Antrag auf namentliche Abstimmung stellen? Diskussion darüber.
Schlechter Stil ihn jetzt zu stellen, wenn nach der Sommerpause, erst
mal den Versuch wagen ob namentliche Abstimmung überhaupt negativ
beschieden wird, danach weitere Überlegungen.

* Besprechung der endgültigen Meldungen von Ausschussmitgliedern

Ende der Fraktionssitzung aufgrund Beginn der *konstituierenden Sitzung
des Kreistages Mainz-Bingen*.



Die erste Sitzung des Kreistages Mainz-Bingen war vor allem geprägt von
zwei Formsachen

* Vereidigung der Kreistagsmitglieder
* Bestätigung der Ausschussmitglieder die von den Fraktionen gemeldet wurden

Ansonsten wurde das Budget des Landrats über das er eigenmächtig
Entscheiden kann erhöht, sowie die Entschädigungen der Mandatsträger von
175,00€ auf 200,00€ erhöht.

Weiterhin wurde beschlossen das der/die zweite Beigeordnete in Zukunft
Hauptamtlich tätig sein wird, hier bemerkte die *Piratenfraktion *u.a.
an, dass diese Stelle natürlich ausgeschrieben werden muss und nicht von
vorne herein nach Parteibuch entschieden werden kann auch wenn dies am
Ende anzunehmen ist.





-- 
Piratenfraktion Mainz-Bingen
c/o Michael Stüber
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