Re: [Rlp-aw] Frischer Wind in den Lokalzeitungen - Dank "Die Linke und Piraten"

[Thomas Heinen <th.heinen AT googlemail.com>]

Hallo Gernot,

danke für den ausführlichen Bericht.

--
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Heinen


2014-02-25 13:04 GMT+01:00 Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>:
> Am 25.02.2014 12:08, schrieb Thomas Heinen:
>>
>> 2014-02-25 11:26 GMT+01:00 Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>:
>>
>>> hallo Thomas,
>>>
>>> die Meldung ist korrekt.
>>> Grund hiefür: Wir hätten hierzu einen Verein für diese Liste gründen
>>> müssen
>>> und ob dann der Wahlleiter der Namensliste "Die Linke.Piraten - offene
>>> Liste
>>> Brohltal" zugestimmt hätte wäre fraglich gewesen. Dies war uns zu
>>> unsicher.
>>> Daher bemühen wir uns jetzt um eine eigene AV für eine Liste der Piraten
>>> im
>>> Brohltal.
>>> Soweit der Stand der Dinge.
>>>
>>> Gruß Gernot
>>
>>
>> Hallo Gernot,
>>
>> seit wann braucht man denn einen Verein für eine Wahlliste? Das habe
>> ich ja noch nie gehört. Außerdem war der Name doch als "Wählergruppe
>> Reipen" bereits festgelegt und mit der Linken abgestimmt? Ich verstehe
>> das nicht so ganz.
>>
>> --
>> Mit freundlichen Grüßen,
>> Thomas Heinen
>>
> Hallo Thomas,
>
> da muss ich doch ausführlicher berichten:
>
> Die Idee für eine gemeinsame Liste stammte ursprünglich von den Linken, die
> bereits Ende letzten Jahres uns auf diese Möglichkeit aufmerksam gemacht
> hatten. Hier waren wir leider ein wenig zu unbedacht in den Vorschlag der
> Linken eingestiegen und haben uns mehr oder weniger auf ihre Aussagen
> verlassen.
> Erste Zweifel ergaben sich aufgrund einer Nachricht von Vincent, dass eine
> derartige Namensgebung nach dem Parteiengesetz nicht zulässig wäre.
>
> Hierzu Kommunalwahlen 2014 RLP
> Infobroschüre Seite 7
> Wählergruppe als rechtsfähiger Verein
>
> „Hinsichtlich des Wahlrechts ist darauf zu achten, dass der Name einer
> bereits bestehenden Partei oder deren Kurzbezeichnung von Verwechslungen
> nicht verwendet werden darf (§21 Abs. 1, Satz 2 KWG)
>
> Einziger Ausweg wäre  gewesen, die offene Liste unter meinem Namen oder
> einem anderen Personennamen schon zu Beginn der Aufstellungsversammlung klar
> zu benennen. Das war aber nicht der Fall gewesen, denn die AV hat unter der
> Liste „DieLinke.Piraten – offene Liste Brohltal“ stattgefunden. Wir hätten
> also eh, die AV wiederholen müssen.
>
> Warum kam es zum Schluss doch nicht mehr zu einer Einigung mit den Linken?
> Bei der AV hatte tatsächlich nur ein Kandidat der Linken aus dem Brohltal
> für die Liste kandidiert, hingegen drei Kandidaten aus der Piratenpartei.
> Alle anderen Kandidaten waren zu dieser Zeit noch parteilos gewesen. Diesen
> Umstand erfuhr ich aber erst einige Tage später.
> Auf der AV waren auch nur die drei Piraten sowie der Kandidat der Linke als
> Bewerber der Liste anwesend, während die „parteilosen Kandidaten“ nur ihre
> Bewerbung zur Kandidatur schriftlich der AV hinterlegt hatten.
>
> Es war also de facto so, dass zu diesem Zeitpunkt die Linke gar keine eigene
> Liste zur Kommunalwahl 2014 im Brohltal hätte aufstellen können, da nur ein
> wahlberechtigter Kandidat der Linke bereit war, sich aufzustellen. Anders
> ausgedrückt, die Linke benötigte zu dieser Zeit die Piraten um ihren
> Kandidaten für das Brohltal aufzustellen, wenn man über eine offene Liste an
> der Kommunalwahl antreten wollte.
>
> Nachdem mir diese Hintergründe offenbar wurde, habe ich dann dem Kandidaten
> der Linken angeboten, sich auf eine offene Liste der Piratenpartei zu
> stellen. Natürlich kam ein entsprechendes Angebot auch von der Linken an uns
> Piraten, die quasi über Nacht drei neue Mitglieder der Partei im Brohltal
> aus dem Ärmel schütteln konnten.
> Ich habe dieses Angebot der Linken mit der Begründung abgelehnt, dass ich
> gerne ein zuverlässiges Team in meinem Rücken hätte, falls ich tatsächlich
> in den Rat der Verbandsgemeinde gewählt würde und dass mir eine
> Mitgliedervermehrung über Nacht zu schwammig wäre, was die Zuverlässigkeit
> an beträfe. Dies habe ich auch dem Vorstand des KV Ahrweiler so mitgeteilt
> und für eine eigene Liste geworben.
> So wurde es dann auch beschlossen.
>
>
> Gruß Gernot
>
> --
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