Re: [Rlp-aw] Frischer Wind in den Lokalzeitungen - Dank "Die Linke und Piraten"

[sehriehn <sehriehn AT web.de>]

Am 25.02.2014 12:08, schrieb Thomas Heinen:
> 2014-02-25 11:26 GMT+01:00 Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>:
>> hallo Thomas,
>>
>> die Meldung ist korrekt.
>> Grund hiefür: Wir hätten hierzu einen Verein für diese Liste gründen müssen
>> und ob dann der Wahlleiter der Namensliste "Die Linke.Piraten - offene 
>> Liste
>> Brohltal" zugestimmt hätte wäre fraglich gewesen. Dies war uns zu unsicher.
>> Daher bemühen wir uns jetzt um eine eigene AV für eine Liste der Piraten im
>> Brohltal.
>> Soweit der Stand der Dinge.
>>
>> Gruß Gernot
>
> Hallo Gernot,
>
> seit wann braucht man denn einen Verein für eine Wahlliste? Das habe
> ich ja noch nie gehört. Außerdem war der Name doch als "Wählergruppe
> Reipen" bereits festgelegt und mit der Linken abgestimmt? Ich verstehe
> das nicht so ganz.
>
> --
> Mit freundlichen Grüßen,
> Thomas Heinen
>
Hi Thomas,

Um den Namen selbst festlegen zu müssen braucht man laut
Kommunalwahlgesetz eine Satzung. Und "Die Linke.Piraten - offene Liste
Brohltal" ist wohl ziemlich sicher ein selbstgewählter Name. Der Name
"Wählergruppe Reipen" war afaik nicht mit der Linken abgestimmt, sondern
hat sich schlicht aus dem Kommunalwahlrecht ergeben.
Soweit ich das von Mainz aus einschätzen kann hatte das wohl vorher
niemand auf dem Schirm.
Ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, einfach den Verein zu gründen und
die AV formal zu wiederholen wäre eine andere Frage, aber gut. Das ist
eine Entscheidung, die vor Ort getroffen werden muss.

Liebe Grüße
Ja Sören