Re: [Rlp-aw] Frischer Wind in den Lokalzeitungen - Dank "Die Linke und Piraten"

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Am 25.02.2014 12:08, schrieb Thomas Heinen:
> 2014-02-25 11:26 GMT+01:00 Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>:
> > hallo Thomas,
> >
> > die Meldung ist korrekt.
> > Grund hiefür: Wir hätten hierzu einen Verein für diese Liste gründen müssen
> > und ob dann der Wahlleiter der Namensliste "Die Linke.Piraten - offene Liste
> > Brohltal" zugestimmt hätte wäre fraglich gewesen. Dies war uns zu unsicher.
> > Daher bemühen wir uns jetzt um eine eigene AV für eine Liste der Piraten im
> > Brohltal.
> > Soweit der Stand der Dinge.
> >
> > Gruß Gernot
>
> Hallo Gernot,
>
> seit wann braucht man denn einen Verein für eine Wahlliste? Das habe
> ich ja noch nie gehört. Außerdem war der Name doch als "Wählergruppe
> Reipen" bereits festgelegt und mit der Linken abgestimmt? Ich verstehe
> das nicht so ganz.
>
> --
> Mit freundlichen Grüßen,
> Thomas Heinen
Hallo Thomas,

da muss ich doch ausführlicher berichten:

Die Idee für eine gemeinsame Liste stammte ursprünglich von den Linken, 
die bereits Ende letzten Jahres uns auf diese Möglichkeit aufmerksam 
gemacht hatten. Hier waren wir leider ein wenig zu unbedacht in den 
Vorschlag der Linken eingestiegen und haben uns mehr oder weniger auf 
ihre Aussagen verlassen.
Erste Zweifel ergaben sich aufgrund einer Nachricht von Vincent, dass 
eine derartige Namensgebung nach dem Parteiengesetz nicht zulässig wäre.

Hierzu Kommunalwahlen 2014 RLP
Infobroschüre Seite 7
Wählergruppe als rechtsfähiger Verein

„Hinsichtlich des Wahlrechts ist darauf zu achten, dass der Name einer 
bereits bestehenden Partei oder deren Kurzbezeichnung von Verwechslungen 
nicht verwendet werden darf (§21 Abs. 1, Satz 2 KWG)

Einziger Ausweg wäre  gewesen, die offene Liste unter meinem Namen oder 
einem anderen Personennamen schon zu Beginn der Aufstellungsversammlung 
klar zu benennen. Das war aber nicht der Fall gewesen, denn die AV hat 
unter der Liste „DieLinke.Piraten – offene Liste Brohltal“ 
stattgefunden. Wir hätten also eh, die AV wiederholen müssen.

Warum kam es zum Schluss doch nicht mehr zu einer Einigung mit den Linken?
Bei der AV hatte tatsächlich nur ein Kandidat der Linken aus dem 
Brohltal für die Liste kandidiert, hingegen drei Kandidaten aus der 
Piratenpartei. Alle anderen Kandidaten waren zu dieser Zeit noch 
parteilos gewesen. Diesen Umstand erfuhr ich aber erst einige Tage später.
Auf der AV waren auch nur die drei Piraten sowie der Kandidat der Linke 
als Bewerber der Liste anwesend, während die „parteilosen Kandidaten“ 
nur ihre Bewerbung zur Kandidatur schriftlich der AV hinterlegt hatten.

Es war also de facto so, dass zu diesem Zeitpunkt die Linke gar keine 
eigene Liste zur Kommunalwahl 2014 im Brohltal hätte aufstellen können, 
da nur ein wahlberechtigter Kandidat der Linke bereit war, sich 
aufzustellen. Anders ausgedrückt, die Linke benötigte zu dieser Zeit die 
Piraten um ihren Kandidaten für das Brohltal aufzustellen, wenn man über 
eine offene Liste an der Kommunalwahl antreten wollte.

Nachdem mir diese Hintergründe offenbar wurde, habe ich dann dem 
Kandidaten der Linken angeboten, sich auf eine offene Liste der 
Piratenpartei zu stellen. Natürlich kam ein entsprechendes Angebot auch 
von der Linken an uns Piraten, die quasi über Nacht drei neue Mitglieder 
der Partei im Brohltal aus dem Ärmel schütteln konnten.
Ich habe dieses Angebot der Linken mit der Begründung abgelehnt, dass 
ich gerne ein zuverlässiges Team in meinem Rücken hätte, falls ich 
tatsächlich in den Rat der Verbandsgemeinde gewählt würde und dass mir 
eine Mitgliedervermehrung über Nacht zu schwammig wäre, was die 
Zuverlässigkeit an beträfe. Dies habe ich auch dem Vorstand des KV 
Ahrweiler so mitgeteilt und für eine eigene Liste geworben.
So wurde es dann auch beschlossen.

Gruß Gernot