Re: [Rlp-aw] [RLP] Probleme der Piratenpartei

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Hi Dragon,

die Politik 1.0 ist ein wirkliches Problem, was in Zukunft gemeinsam zu lösen gilt. Ich bin wirklich gespannt, wie sich die Partei in den nächsten Monaten weiterentwickelt. Werde auf jeden Fall in Bremen dabei sein. Hoffentlicht werden hier erkennbare Weichen eines Neuanfangs gestellt. Wenn nicht, dann wird sich auch in Bezug der Wählergunst nichts ändern.

Zum Nachdenken: Die Piratenpartei existiert in Deutschland seit 2006. Die Piratenpartei lag bei Wahlen immer deutlich unter 2,5 %, mit Ausnahme von vier Landtagswahlen in 2011 und 2012 (Berlin, Saarland, NRW und Schleswig-Holstein). Ab Mitte 2012 fiel die Piratenpartei kontinuierlich in der Wählergunst. 2013 scheiterte sie in Niedersachen, Bayern, Hessen und im Bund an der 5% Hürde. Derzeit liegt sie wieder unter 2,5%.

Manche Piraten glauben immernoch, das "gelbe vom Ei" entdeckt zu haben und man muss nur genügend Geduld aufbringen, bis auch der Wähler diese Sonderstellung der Piratenpartei entdeckt hat.  Nur so kann ich mir die positive Einschätzung der Führungsriege innerhalb der Partei zum Wahlausgang 2013 erklären. Es wird hier als ein voller Erfolg bewertet, dass man keine Mitglieder verloren hat (im Gegenteil, welche hinzugewonnen hat) und dass man sogar 0,2% Stimmen mehr erzielen konnte, als bei der letzten Bundestagswahl. Man kann sich mal ausrechnen, wie lange es dauern wird, bei 0,2% Zuwachs alle vier Jahre, in den Bundestag einzuziehen.
Ach ja, nun wird ernsthaft in der Partei darüber diskutiert, ob man sich nicht für eine Senkung der 5% Hürde einsetzen sollte, damit auch "Kleinstparteien" eine Chance bekommen.
Die Fehler liegen ja bekanntlich bei den Anderen und nicht innerhalb der Partei.

Und ich sage es immer und immer wieder, wir können 10 bis 15% Wählerstimmen erreichen, wenn wir endlich Politik von Bürgern für Bürger betreiben und endlich aufhören, uns nur mit uns selbst zu beschäftigen.

Gruß Gernot


Am 08.10.2013 16:01, schrieb Dieter Weiprecht:

Ich erachte "the gernot way" als gangbar auch um wieder Wähler zu gewinnen oder zurück zu gewinnen, sofern sich die PPD aus ihrer Starheit löst, ihrer Filterblase befreit und ihre hierarchischen Partei-Strukturen (Politik 1.0) in Frage stellt.

Bestes,
Dragon

Am 08.10.2013 15:47, schrieb Gernot Reipen:

Hallo Jan,

ich will dir in deinen Aussagen überhaupt nicht widersprechen. Ich sehe
da durchaus eine teilweise schwierige Gradwanderung zwischen
persönlicher Freiheit (z.B. in Bezug auf Meinungsäußerungen) und
Verantwortung gegenüber der Partei. Als Direktkandidat habe ich mir
immer das Grundsatzprogramm in der letzten Ausgabe und unser
Wahlprogramm als Leitfaden herangezogen, wenn ich unsere politischen
Ziele einer Öffentlichkeit kundtat. Und ich denke, auf beides Wahl- und
Grundsatzprogramm, können wir stolz sein und weiter aufbauen.

Aber wir müssen auch flexibel bleiben und uns neuen politischen
Herausforderungen stellen. Gerade hier aber sehe ich Schwierigkeiten der
Umsetzung. Auf der Mailingliste wurde häufig beklagt, dass wir zu spät
und zu schwerfällig auf politische Ereignisse reagieren. Und was für RLP
gilt, das gilt auch auf Bundesebene.

Für mich persönlich habe ich daher entschieden, in Zukunft vorwiegend
als Privatperson in der Öffentlichkeit aufzutreten und weniger als
Mitglied der Piratenpartei. Wenn man mich aber auch als ein Mitglied der
Partei erkennt und einstuft, habe ich damit kein Problem. Bei meiner
Vorgehensweise erkenne ich den großen Vorteil der Unabhängigkeit, der
spontanen Meinungsäußerung ohne Rücksichtnahme auf die Partei und der
klaren Möglichkeit, meine persönlichen politischen Ziele in der gesamten
Breite wiederzugeben. Und da am 22.09 meine Kandidatur erloschen ist,
möchte ich die wiedergewonne Freiheit in vollen Zügen auskosten.

Ich kann nur hoffen, dass viele Piraten beginnen, sich auch außerhalb
der Partei, auch als Privatperson, in politische Dinge einzumischen.
Wenn wir eine Neuorientierung unseres politischen Systems erreichen
wollen, so kann dies am wirkungsvollsten dadurch erzielt werden, wenn
wir an _*ALLEN*_ Ecken und Kanten gleichzeitig angreifen
(parlamentarisch und außerparlamentarisch, gemeinsam und als
Einzelkämpfer).

Gruß Gernot





Am 08.10.2013 13:56, schrieb sehriehn:

Am 08.10.2013 11:55, schrieb Gernot Reipen:

Ein Kernproblem der Piratenpartei scheint mir derzeit die Umsetzung
basisdemokratischer Strukturen innerhalb der Partei. Wir fordern nach
außen mehr Bürgerbeteiligung, mehr Bürgerbefragung, mehr
Volksentscheide! Nach innen aber praktizieren wir ein System des
Misstrauens und der gegenseitigen Überwachung: "Wer hat wann was zu
welchem Thema gesagt, geschrieben oder gepostet!" Und hatte er
überhaupt die Berechtigung dazu???

Hallo Gernot,

ich denke mir meinen Teil, auf welche Aspekte das zum Teil zu beziehen
ist. Nur zu diesem Teil werde ich auch antworten - und entsprechend hab
ich den Betreff auch angepasst:

Ja, es ist die Frage, wie innerparteiliche Kontrolle durchgeführt werden
kann. Solche Kontrolle ist wichtig - nicht zuletzt für
Vorstandsmitglieder und Kandidaten. Immerhin sind diese Personen
diejenigen Menschen, die die Partei nach außen vertreten. Und mit der
Annahme der Wahl wird auch die entsprechende Verantwortlichkeit
gegenüber der Partei angenommen.
Solche Verantwortlichkeit schlägt sich beim Vorstand formal in einer
Entlastung auf einer Landesmitgliederversammlung nieder. Bei Kandidaten
fehlt ein solcher formaler Vorgang - maximale Rückmeldung ist das
Ausbleiben eines Shitstorms.
Um der übernommenen Verantwortung Rechnung zu tragen ist für Kandidaten
Transparenz ob ihrer Aktivitäten und Äußerungen von Vorteil - so kann
konstruktive Kritik kommen, statt dass Geschehnisse hohe Wellen schlagen
und den Kandidaten hinterherrecherchiert wird.
Das haben nicht alle Kandidaten getan - bundesweit! - und zum Teil gab
es dann entsprechende Reaktionen.

Just my 2cents

Beste Grüße
Jan Sören