Re: [Rlp-aw] [RLP] Probleme der Piratenpartei

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Hallo Jan,

ich will dir in deinen Aussagen überhaupt nicht widersprechen. Ich sehe da durchaus eine teilweise schwierige Gradwanderung zwischen persönlicher Freiheit (z.B. in Bezug auf Meinungsäußerungen) und Verantwortung gegenüber der Partei. Als Direktkandidat habe ich mir immer das Grundsatzprogramm in der letzten Ausgabe und unser Wahlprogramm als Leitfaden herangezogen, wenn ich unsere politischen Ziele einer Öffentlichkeit kundtat. Und ich denke, auf beides Wahl- und Grundsatzprogramm, können wir stolz sein und weiter aufbauen.

Aber wir müssen auch flexibel bleiben und uns neuen politischen Herausforderungen stellen. Gerade hier aber sehe ich Schwierigkeiten der Umsetzung. Auf der Mailingliste wurde häufig beklagt, dass wir zu spät und zu schwerfällig auf politische Ereignisse reagieren. Und was für RLP gilt, das gilt auch auf Bundesebene.

Für mich persönlich habe ich daher entschieden, in Zukunft vorwiegend als Privatperson in der Öffentlichkeit aufzutreten und weniger als Mitglied der Piratenpartei. Wenn man mich aber auch als ein Mitglied der Partei erkennt und einstuft, habe ich damit kein Problem. Bei meiner Vorgehensweise erkenne ich den großen Vorteil der Unabhängigkeit, der spontanen Meinungsäußerung ohne Rücksichtnahme auf die Partei und der klaren Möglichkeit, meine persönlichen politischen Ziele in der gesamten Breite wiederzugeben. Und da am 22.09 meine Kandidatur erloschen ist, möchte ich die wiedergewonne Freiheit in vollen Zügen auskosten.

Ich kann nur hoffen, dass viele Piraten beginnen, sich auch außerhalb der Partei, auch als Privatperson, in politische Dinge einzumischen. Wenn wir eine Neuorientierung unseres politischen Systems erreichen wollen, so kann dies am wirkungsvollsten dadurch erzielt werden, wenn wir an ALLEN Ecken und Kanten gleichzeitig angreifen (parlamentarisch und außerparlamentarisch, gemeinsam und als Einzelkämpfer).

Gruß Gernot





Am 08.10.2013 13:56, schrieb sehriehn:

Am 08.10.2013 11:55, schrieb Gernot Reipen:

Ein Kernproblem der Piratenpartei scheint mir derzeit die Umsetzung
basisdemokratischer Strukturen innerhalb der Partei. Wir fordern nach
außen mehr Bürgerbeteiligung, mehr Bürgerbefragung, mehr
Volksentscheide! Nach innen aber praktizieren wir ein System des
Misstrauens und der gegenseitigen Überwachung: "Wer hat wann was zu
welchem Thema gesagt, geschrieben oder gepostet!" Und hatte er
überhaupt die Berechtigung dazu???

Hallo Gernot,

ich denke mir meinen Teil, auf welche Aspekte das zum Teil zu beziehen
ist. Nur zu diesem Teil werde ich auch antworten - und entsprechend hab
ich den Betreff auch angepasst:

Ja, es ist die Frage, wie innerparteiliche Kontrolle durchgeführt werden
kann. Solche Kontrolle ist wichtig - nicht zuletzt für
Vorstandsmitglieder und Kandidaten. Immerhin sind diese Personen
diejenigen Menschen, die die Partei nach außen vertreten. Und mit der
Annahme der Wahl wird auch die entsprechende Verantwortlichkeit
gegenüber der Partei angenommen.
Solche Verantwortlichkeit schlägt sich beim Vorstand formal in einer
Entlastung auf einer Landesmitgliederversammlung nieder. Bei Kandidaten
fehlt ein solcher formaler Vorgang - maximale Rückmeldung ist das
Ausbleiben eines Shitstorms.
Um der übernommenen Verantwortung Rechnung zu tragen ist für Kandidaten
Transparenz ob ihrer Aktivitäten und Äußerungen von Vorteil - so kann
konstruktive Kritik kommen, statt dass Geschehnisse hohe Wellen schlagen
und den Kandidaten hinterherrecherchiert wird.
Das haben nicht alle Kandidaten getan - bundesweit! - und zum Teil gab
es dann entsprechende Reaktionen.

Just my 2cents

Beste Grüße
Jan Sören