[Rlp-ag-wahlen] Piratisches Profil oder piratischer Selbstmord

[cuauti <cuauti AT online.de>]

Eine Partei ohne Profil wird nicht gewählt. Wenn Piraten nicht in 3
Worten klären können, was „piratig“ ist und was nicht, wer soll uns dann
wählen. Die Piraten, ein Gemischtwaren-Laden. Der Zungenschlag, dass es
Programmpunkte gibt, „bei denen wir die Nase vorn haben“ garantiert eine
neue Wahl-Enttäuschung.

Die haben wir selbst gewählt. Man wählt uns nicht, wenn wir allgemein
oder in Punkten besser sind. Man wählt uns, wenn die Hoffnung besteht,
dass wir anders sind. Die Stimmen für Trump und Sanders bei den
US-Primeries sind Stimmen gegen den Politik-Apparat. Auch hier misstraut
die Mehrheit der Politik-Oligarchie.

Die Mitmach-Partei braucht ein Mitmach-Profil. Das Ziel ist eine
Mitmach-Gesellschaft – wie es das Internet ist. Damit stellen wir uns
gegen die wirtschaftliche und soziale Ausgrenzung der „überflüssigen“
Bevölkerung. Programmpunkte, „bei denen wir die Nase vorn haben“, die
aber nicht diesem Ziel zuzuordnen sind, die können wir ja u.a. haben,
aber nicht als Leuchttürme und im Wahlkampf. Im Wahlkampf ist zu fordern:

Eine Mitmach-Demokratie:
Wenn die notwendige Anzahl der Bürger das will, können Bürger auf allen
Ebenen über alle Themen abstimmen – digital wie beim Online-Banking. Die
Mehrheit der Stimmen gilt – ohne Quorum. Diesem Votum können die
gewählten Repräsentanten der jeweiligen Ebene nur mit einer 2/3 Mehrheit
widersprechen und es aufheben. Gut organisierte Gruppen können so keinen
Volksentscheid kapern.

Ein Mitmach-Grundeinkommen:
Neben dem bedingungslos ausgezahlten Grundeinkommen in Höhe bisheriger
Sozialleistungen (plus pauschaler MWSt-Erstattung in Höhe der
Armutsgrenze) erhält der Bürger ein Mitmach-Einkommen als Dank für
seinen gesellschaftlichen Einsatz. Keine personenbezogene
Bedürfnisprüfung, aber auch keine Giesskanne. Dies ist dezentral, lokal
zu regeln.

Einen Mitmach-Öffentlichen Nahverkehr:
Jeder leere Beifahrersitz sollte ein Angebot zum Mitfahren sein. Fahrer
und Mitfahrer verbinden sich über soziale Netzwerke. Wenn eine Maut,
dann für leere Beifahrersitze.

Nur so oder so ähnlich vermitteln wir, was wir wollen: Einen
gesellschaftlichen Paradigmawechsel, der im Netz längst vollzogen ist.
Keine bessere Politik innerhalb gewohnter Bahnen. Eine andere Politik
für eine andere Gesellschaft. Bedingung für einen erfolgreichen
Paradigmawechsel (in Wissenschaft und Gesellschaft) ist der Frust mit
dem Bisherigen. Und der besteht. Wir sind auf dem besten Weg, diesen
Umbruch zu patzen. Kein Problem, denn die Idee bleibt lebendig auch ohne
heutige Piraten.

Ivo

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