Re: [Rlp-ag-wahlen] Piratisches Profil oder piratischer Selbstmord

[Enavigo <enavigo AT live.de>]

Am 25.04.2016 um 23:02 schrieb cuauti:
> Eine Partei ohne Profil wird nicht gewählt. Wenn Piraten nicht in 3
> Worten klären können, was „piratig“ ist und was nicht, wer soll uns dann
> wählen. Die Piraten, ein Gemischtwaren-Laden. Der Zungenschlag, dass es
> Programmpunkte gibt, „bei denen wir die Nase vorn haben“ garantiert eine
> neue Wahl-Enttäuschung.
> 
> Die haben wir selbst gewählt. Man wählt uns nicht, wenn wir allgemein
> oder in Punkten besser sind. Man wählt uns, wenn die Hoffnung besteht,
> dass wir anders sind. Die Stimmen für Trump und Sanders bei den
> US-Primeries sind Stimmen gegen den Politik-Apparat. Auch hier misstraut
> die Mehrheit der Politik-Oligarchie.
> 
> Die Mitmach-Partei braucht ein Mitmach-Profil. Das Ziel ist eine
> Mitmach-Gesellschaft – wie es das Internet ist. Damit stellen wir uns
> gegen die wirtschaftliche und soziale Ausgrenzung der „überflüssigen“
> Bevölkerung. Programmpunkte, „bei denen wir die Nase vorn haben“, die
> aber nicht diesem Ziel zuzuordnen sind, die können wir ja u.a. haben,
> aber nicht als Leuchttürme und im Wahlkampf. Im Wahlkampf ist zu fordern:
> 
> Eine Mitmach-Demokratie:
> Wenn die notwendige Anzahl der Bürger das will, können Bürger auf allen
> Ebenen über alle Themen abstimmen – digital wie beim Online-Banking. Die
> Mehrheit der Stimmen gilt – ohne Quorum. Diesem Votum können die
> gewählten Repräsentanten der jeweiligen Ebene nur mit einer 2/3 Mehrheit
> widersprechen und es aufheben. Gut organisierte Gruppen können so keinen
> Volksentscheid kapern.
> 
> Ein Mitmach-Grundeinkommen:
> Neben dem bedingungslos ausgezahlten Grundeinkommen in Höhe bisheriger
> Sozialleistungen (plus pauschaler MWSt-Erstattung in Höhe der
> Armutsgrenze) erhält der Bürger ein Mitmach-Einkommen als Dank für
> seinen gesellschaftlichen Einsatz. Keine personenbezogene
> Bedürfnisprüfung, aber auch keine Giesskanne. Dies ist dezentral, lokal
> zu regeln.
> 
> Einen Mitmach-Öffentlichen Nahverkehr:
> Jeder leere Beifahrersitz sollte ein Angebot zum Mitfahren sein. Fahrer
> und Mitfahrer verbinden sich über soziale Netzwerke. Wenn eine Maut,
> dann für leere Beifahrersitze.
> 
> Nur so oder so ähnlich vermitteln wir, was wir wollen: Einen
> gesellschaftlichen Paradigmawechsel, der im Netz längst vollzogen ist.
> Keine bessere Politik innerhalb gewohnter Bahnen. Eine andere Politik
> für eine andere Gesellschaft. Bedingung für einen erfolgreichen
> Paradigmawechsel (in Wissenschaft und Gesellschaft) ist der Frust mit
> dem Bisherigen. Und der besteht. Wir sind auf dem besten Weg, diesen
> Umbruch zu patzen. Kein Problem, denn die Idee bleibt lebendig auch ohne
> heutige Piraten.
> 
> Ivo
> 

Auf jeden Fall eine Idee über die nachgedacht werden sollte. Ohne
"Leuchtturmprojekte" gibt es wenig Chancen in die Parlamente zu kommen.
Und ohne in den Parlamenten zu sein, können gute Programme (Ideen) nur
sehr schwer umgesetzt werden.
"Leuchtturmprojekte" waren auch Thema auf dem Vern(l)etzungstreffen am
Wochenende in Bielefeld. Das Problem ist nur, welche Themen werden diese
Leuchtturmprojekte sein?
Da wir eine Mitmachpartei sind, wird darüber wohl nur ein
Bundesparteitag entscheiden können. Und dann stellt sich noch die Frage,
ob sich die Mitglieder mit anderer Meinung diesem BPT Beschluss
"unterordnen" wollen. Da melde ich bei "Piratens" erhebliche Zweifel
an... ;-)
Und dann stehen wir wieder da wo wir jetzt stehen. Aber wie Ivo schon
sagt, gute Ideen werden dann auch von anderen Parteien aufgenommen, wie
ja im digitalen Bereich schon im jetzigen Koalitionsvertrag in RLP zu
erkennen ist. Fragt sich nur, "wie" diese umgesetzt werden.

Ein guter "Aufhänger" auf dem Treffen war übrigens die Diskussion über
den "digitalen Kompass", der z.Zt. von den Fraktionen in
Schleswig-Holstein und in NRW ausgearbeitet wird. Neben diesem digitalen
Kompass will Schleswig-Holstein aber auch den "Mitmach-Bürger" in den
Mittelpunkt des nächsten Wahlkampfes stellen.
Mal sehen was die Gesamtpartei zur BTW entscheidet.

Gruß Jürgen