Re: [Rlp-ag-wahlen] Antwort auf die Frage: Wie sieht es mit dem BGE auf Bundesebene aus?

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Hallo Jürgen,

ich war am Samstag in Köln zur BGE Podiumsdiskussion mit Prof. Dr.
Christoph Butterwegge (Professor für Politikwissenschaft an der Uni
Köln), Felix Coeln (Vorstandsmitglied des
Vereins „Kölner Initiative Grundeinkommen e.V.), Prof. Sascha Liebermann
(Professor für Soziologie an der Alanus Hochschule Bonn-Alfter) und Dr.
Steffen Roth (Geschäftsführer des Instituts für Wirtschaftspolitik an
der Uni Köln)

Moderation, Jens Tönnesmann, Wirtschaftsredakteur bei Die ZEIT

Es war ein Leerstück wie man mit alten Kritikpunkte zum BGE drei
gestandene BGE-Befürworter (Liebermann, Roth und Coeln) an die Wand
fahren konnte.  (Butterwegge als bekannter BGE-Kritiker). Ich möchte
nicht, dass uns das im Wahlkampf passiert und wir mit diesem Thema
auseinandergenommen werden.

Ich habe es sehr bedauert, dass ich nicht an der Podiumsdiskussion als
Teilnehmer eingeladen war, denn ich hätte alle Kritikpunkte von Herrn
Butterwegge mit klaren Fakten und Gegenargumente entkräften können. Aber
dafür ist es unbedingt notwendig, dass man sich 100 % in der Materie
auskennt, sonst erleidet man Schiffbruch, wie die drei genannten Herren.

Gruß Gernot



Am 28.09.2015 um 09:34 schrieb Enavigo:
> Moin Gernot,
> 
> sehe ich nicht ganz so wie du...
> 
> Nachdem ich gestern wieder gesehen habe, wie sehr wir uns überwiegend
> mit den - verständlicherweise sehr wichtigen – gegenwartsbezogenen
> Problemen beschäftigen, wäre es doch klasse, wenn wir unseren Slogan
> „Klarmachen zum ändern“ nicht ganz aus den Augen verlieren.
> 
> Ich könnte mir gut vorstellen, dass du für nächstes Wochenende einen
> kurzen (!) Antrag für ein Positionspapier zum BGE entwickelst.
> Und zwar ähnlich wie du in deiner Mail geschrieben hast, warum es jetzt
> noch kein Hauptthema ist, wir es aber weiter bearbeiten und nach vorne
> bringen wollen.
> 
> Und ich bin überhaupt nicht der Meinung, dass das BGE NUR ein
> Bundesthema ist. Überhaupt sollten wir uns bei Themen, die eine
> allgemeine gesellschaftliche Umwälzung verlangen, von der Einordnung in
> Bundes- Landes- oder Kommunalthemen trennen.
> Denn auch diese Einstufung passt in vielen Bereichen nicht zu unserer
> Motivation „Klarmachen zum ändern“. Wir sollten da wieder viel
> experimentierfreudiger werden und uns von aufgezwungenen Vorgaben lösen.
> 
> Ich hoffe ich schaffe es zu dem heute Abend noch einen extra Thread zu
> eröffnen.  Hier geht es mir erst mal um das BGE und ich helfe gerne mit,
> ein kurzes Positionspapier zu erarbeiten.
> 
> Gruß Jürgen
> 
> Am 28.09.2015 um 00:28 schrieb Gernot Reipen:
>> Hallo zusammen,
>>
>> ich habe im Pad https://rlp-wahlen.piratenpad.de/RL-09-22 in Zeile
>> 195-196 die Frage gesehen „Wie siehts mit den BGE auf Bundesebene aus?“
>>
>> ich werde in der nächsten Woche noch einen ausführlichen Bericht zum
>> Stand der BGE-Diskussion in der Piratenpartei veröffentlichen.
>> Piraten-Blog oder Flaschenpost, mal sehen.
>>
>> Grundsätzlich denke ich aber, dass das Thema BGE besser für den
>> Bundestagswahlkampf 2017 geeignet ist, als für eine Landtagswahl. Gebt
>> uns (AG-BGE) noch etwas Zeit, bis wir das BGE rundum dingfest gemacht
>> haben, auch mit einem klaren Finanzierungskonzept, dass jeder versteht.
>>
>> Für die Landtagswahl sehe ich soziale Brennpunkte, wie Kinderarmut,
>> Altersarmut, Aushöhlung von Persönlichkeitsrechten und Datenschutz im
>> Hartz-IV-Bereich, Entrechtung von Erwerbslosen durch die
>> SGB-II-Vereinfachung, siehe
>> http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/09/08/klagen-von-hartz-iv-empfaengern-unerwuenscht-nahles-plant-den-abschied-vom-%C2%A7-44-sgb-x-im-sgb-ii/
>> usw. eher geeignet, als das BGE.
>>
>> Gegen Kinder- und Altersarmut können wir auf jeden Fall schon die
>> Grundsicherung in einer Höhe der soziokulturellen Teilhabe anstreben;
>> bedeutet Kinder und Jugendliche etwa 500 Euro/Monat, Rentner und
>> Frührentner etwa 1000 Euro/Monat.
>>
>> Gruß Gernot
>>
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