Re: [Rlp-ag-kommunalpolitik] 100 Tage im Gemeinderat

[Ralf Berger <rabe3107 AT gmail.com>]

Das Ersetzen ist unproblematisch, wenn man genügend Gemeideratsmitglieder hat, um ein Gemeinderatsmitglied zu ersetzen. Und wenn man genügend Gemeinderatsmitglieder hat, um 8 Gemeinderatsmitglieder in den 15er Ausschuss zu entsenden. Und weil wir das in drei Ratssitzungen und ebenso vielen Ältestenratssitzungen gemacht haben ( ohne dass eine Niederschrift bis zur nächsten Sitzung vorgelegen hätte), fühle ich mich im Nachhinein etwas über den Tisch gezogen.

Zur Öffentlichkeit: Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich, die Ausschusssitzungen jedoch nicht nach 46 Abs4 GemO (weil in den Ausschüssen nur wenig beschlossen wird, aber viel vorbereitet). Die Öffentlichkeit dann herzustellen, bringt ja nicht viel, weil ja nicht publik war, dass es öffentlich werden könnte. :(

Gruß

Ralf

Von meinem iPad gesendet

Am 18.10.2014 um 11:47 schrieb "patrick AT gummipunkt.eu" <patrick AT gummipunkt.eu>:

Richtig und normalerweise ist es problemlos möglich Kandidaten zu ersetzen, ergo: Ihr habt jemanden? Dann einfach im Ausschuss darum bitten Person X gegen Y zu ersetzen, dem wird dann – wie schon gesagt – idR zugestimmt. Passiert auch bei den anderen durchaus gerne immer mal wieder.

Grüße,

Patrick

Von: Darja <diedarja AT cnidarja.de>
Antworten an: <rlp-ag-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
Datum: Sat, 18 Oct 2014 11:19:45 +0200
An: <rlp-ag-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: Re: [Rlp-ag-kommunalpolitik] 100 Tage im Gemeinderat

Hi Ralf,

gerade für kleinere Fraktionen wäre es sinnvoll, manche der Ausschüsse mit anderen Leuten aus der Partei oder anderen Leuten, die in dem Bereich schon Ahnung haben zu besetzen. Ihr könnt euch ja schonmal ein paar Kandidaten aufschreiben, falls die Ausschüsse irgendwann nochmal neu gewählt werden sollten. Zu den Grünen: Ich verstehe die GemeindeOrdnung §35 so, dass die Öffentlichkeit von Sitzungen bereits die Regel ist, und nur bestimmte Punkte in den nichtöffentlichen Teil fallen (Personalangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten, die dritte betreffen). Sind die Sitzungen bei euch nicht öffentlich?

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