Re: [Piraten Rems-Murr-Kreis] Antrag: Genehmigung zur Anbringung von Wahlplakaten

[Volker Dyken <dyken AT hotmail.de>]

Sehr geehrter Herr Conradt,

die Papierplakate für die Anschlagtafeln der Firma ILG Außenwerbung werden von mir morgen früh an die angegebene Adresse geliefert. Ab wann ist das Büro besetzt?

In Ihrem Merkblatt "Auszug aus den Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen" heißt es, die Zahl der Plakatstandorte sei auf 40 Plakate pro Wahlvorschlag in der Kernstadt begrenzt. Wird hierbei ein Doppelplakat (Vorder- und Rückseite) als ein oder als zwei Plakatstandorte angesehen?
Sind Europawahlliste und Kreistagswahlliste zwei Wahlvorschläge im Sinne dieser Regelung?

Für die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich vorab.

Mit freundlichem Gruß
Volker Dyken
Piratenpartei Rems-Murr
Wahlkampf- und Materialmanagement

> Date: Mon, 7 Apr 2014 19:51:40 +0200
> From: guenther.flaig AT piratenpartei-stuttgart.de
> To: dyken AT hotmail.de
> Subject: Fwd: AW: Antrag: Genehmigung zur Anbringung von Wahlplakaten
>
> Sehr geehrter Herr Flaig,
>
> sechs Wochen vor der Wahl darf im Straßenraum kostenfrei plakatiert werden. Bitte beachten Sie die beigefügten Richtlinien.
>
> Für die Europawahl besteht für Sie zusätzlich die Möglichkeit, entsprechende Werbeplakate (DIN A 1) an den Anschlagtafeln der Firma ILG Außenwerbung anbringen zu lassen. Bitte übergeben Sie uns die Plakate für die Europawahl bis Dienstag, den 8. April 2014. Die Gesamtzahl der Plakate ist auf 12 St. begrenzt. Sollten Sie hieran Interesse haben, bitten wir Sie, die DIN A 1 Plakate spätestens bis zum 08. April 2014 beim Fachbereich Bürgerdienste, Straßenverkehrsbehörde, 3. OG im Marktdreieck, Kurze Straße 24 abzugeben (oder direkt in Stuttgart, Bad Cannstatt bei der Fa. ILG Außenwerbung, Reichenbachstraße 5). Außerdem möchten wir Sie darauf hinweisen, ausreichend Plakate anzuliefern, damit diese im Falle von Vandalismusschäden erneuert bzw. im Falle einer weiteren Plakatflächenzuteilung geklebt werden können.
>
> Mit freundlichen Grüßen
> Oliver Conradt
>
> Stadt Waiblingen
> Fachbereich Bürgerdienste
> Abteilung Ordnungswesen
> Kurze Straße 24
> 71332 Waiblingen
>
> Tel: 07151/5001-583
> Fax: 07151/5001-403
>
> Oliver.Conradt AT waiblingen.de
> www.waiblingen.de
>
>
>
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: "Piratenpartei, Günther Flaig" [mailto:guenther.flaig AT piratenpartei-stuttgart.de]
> Gesendet: Sonntag, 23. März 2014 07:45
> An: buergerbuero
> Betreff: Antrag: Genehmigung zur Anbringung von Wahlplakaten
>
> Formloser Antrag: Genehmigung zur Anbringung von Wahlplakaten
>
> Guten Tag,
>
> ich möchte Sie bitten, im Kontext von sowohl Europawahl als auch Regionalwahlen, uns (Piratenpartei Deutschland, vertreten durch Landesverband Baden-Württemberg), die Genehmigung zur Anbringung von ca. bis zu 100 Wahlplakaten (bis einschliesslich DIN A1) in der Stadt Waiblingen zu erteilen.
>
> Bitte senden Sie mir diese Genehmigung vorzugsweise in elektronischer Form an meine Email-Adresse:
> guenther.flaig AT piratenpartei-stuttgart.de
>
> oder, gegebenenfalls postalisch an
>
> Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-WÃŒrttemberg Stöckachstraߟe 53
> 70190 Stuttgart
>
> Günther Flaig
> Im Auftrag des Vorstands der Piratenpartei Deutschland - Landesverband Baden-Württemberg