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ostwestfalen-lippe - Re: [OWL] Hintergründe zum Rücktritt von Friedrich

ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW)

Listenarchiv

Re: [OWL] Hintergründe zum Rücktritt von Friedrich


Chronologisch Thread 
  • From: Stefan Blaszkowski <pilot1 AT gmx.de>
  • Cc: OWL Mailingliste <ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [OWL] Hintergründe zum Rücktritt von Friedrich
  • Date: Wed, 19 Feb 2014 10:02:31 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ostwestfalen-lippe>
  • List-id: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW) <ostwestfalen-lippe.lists.piratenpartei.de>

Danke für die Zusammenfassung.
Gegen Edathy wurde bereits schon viel früher ermittelt vor Oktober 2013, diese wurden dem ehe. Innenminister Friedrich von kanadischen Ermittlungsbehörden mitgeteilt. Diese wurden aber seinerzeit aufgrund der noch laufenden Koalitionsverhandlungen nicht strafrechtliche weiterverfolgt.

Fakt ist und deswegen musste der Minister gehen, dass durch das weiterleiten von Informationen Ermittlungen behindert bzw. unmöglich gemacht wurden. Infolgedessen könnte Edathy Beweismittel vernichtet haben, was sich im Nachhinein jetzt nicht mehr rekonstruieren lässt.

Auch bei einer potentiellen Straftat ist es nicht erlaubt Ermittlungsmaßnahmen zu behindern, insbesondere wenn dies in einem Amtsverhältnis geschieht. Schon der Versuch ist strafbar wenn man nicht mit dem Angeschuldigten befreundet ist oder in Beziehung steht.

Nein, oder besser gesagt unwahrscheinlich Edathy hatte gute Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss geleistet auch im früheren Innenausschuss hat er gute Arbeit gemacht .

Das sogenannte kranke System ( #krankesSystem ) hat eigentlich ganz gut funktioniert bis, dass sogenannte Teamplay undichte Stellen bekam.

P.S. Vielleicht sieht sich der ein oder andere OWL-Pressepirat genötigt den ein oder anderen Artikel zu veröffentlichen. - http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bielefelder-pirat





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