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ostwestfalen-lippe - [OWL] Hintergründe zum Rücktritt von Friedrich

ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW)

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[OWL] Hintergründe zum Rücktritt von Friedrich


Chronologisch Thread 
  • From: Stefan Blaszkowski <pilot1 AT gmx.de>
  • To: OWL Mailingliste <ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>, Crew Bielefeld <Crew-Bielefeld AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [OWL] Hintergründe zum Rücktritt von Friedrich
  • Date: Wed, 19 Feb 2014 08:04:41 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ostwestfalen-lippe>
  • List-id: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW) <ostwestfalen-lippe.lists.piratenpartei.de>

Hier ein paar Hintergründe über die Schmierenkomödie auf allerhöchsten Niveau. - Oder wie die Bundesregierung dank dem genialen Parteichef Gabriel an Glaubwürdigkeit verliert.

Friedrich ein Bauernopfer... - und der geschwätzige Gabriel

Fakt ist das Teile der Regierung gemeinschaftlich staatsanwaltliche Ermittlungen Behindert bzw. vereitelt haben, dazu ihre hoheitlichen Staatsämter zur Informationsgewinnung genutzt haben sowie politisch ihre Partei und betroffene Personen warnten.

Doch der ehe. Innenminister ist trotz seiner Unfähigkeit hier nur ein Bauernopfer in einem Schauspiel zwischen zwei Parteien die eigentlich nicht miteinander können und trotzdem zusammen koalieren müssen. Friedrich hatte im Oktober den Parteichef persönlich angerufen um Sigmar Gabriel davon in Kenntnis zu setzen, dass der Name Edathy bei kanadischen Ermittlungen in der Kinderpornoszene aufgetaucht sei. Daraufhin telefonierte Gabriel fleißig mit weiteren Parteikollegen darunter den Fraktionsvorsitzenden Opperman um angeblich Schaden von der Partei abzuwenden.

Die Frage ist aber warum wurde nicht schon 2013 als die Koalitionverhandlungen noch im vollen Gang liefen nicht schon gegen Edathy ermittelt. Fakt ist das durch Amtsmissbrauch und Geheimnisverrat wurden strafrechtliche Ermittlungen erschwert und wahrscheinlich auch zunichte gemacht. Die juristische Konsequenzen daraus wäre eigentlich nach dem der CSU Innenminister zurücktreten musste, dass Parteichef Gabriel ebenfalls für die illegale Weitergabe zurücktritt. - Aber wahrscheinlich wird man Opperman (neudeutsch:Opferman) zum Sündenbock machen oder man wird wie jetzt schon den gefordert den Koalitionsvertrag aufweichen zugunsten der Energiewende bzw. Stromtrassenbau.

Oder auch alternativ unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bielefelder-pirat




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