Re: [OWL] Willkommen in der Realität

[Michael Gugat <gugatti AT hotmail.com>]

Lieber Bernd,

sehr gerne hätte auch ich es, das den Worten mehr Taten folgen.

Du fragst, wie wir mehr Wählerstimmen bekommen. Indem wir wieder wählbar werden. Was gibt es dafür für Lösungen? Verschiedene. Ich unterscheide hier zwischen den "höheren" Ebenen (Bund/Land) und den "unteren" (Bezirk/Kreis). Du schreibst hier auf der OWL-Liste und auch der Bielefelder Kreisliste. Also sage ich gerne, was ich denke, was wir bei uns vor Ort tun können, nicht, was auf übergeordneter Strukturebene gemacht werden sollte, denn dort haben wir wenig Einfluss (wer Einfluss nehmen möchte, der führe dort bitte die Diskussion).

Wir brauchen bei uns vor Ort aktive Mitglieder, die sich wirklich für die kommunale Politik interessieren und intellektuell in der Lage dazu sind, politische Sachverhalte zu verstehen, zu bewerten und aus unserer Parteisicht umzusetzen. Wir haben zu viel Stammtisch, zu wenig Politik. Wir sind eine politische Partei. Keine NGO. Keine Bürgerinitiative. Keine Selbsthilfegruppe. Zur Kommunalpoitk muss man zwingend wissen, was überhaupt die Themen vor Ort sind. Wir brauchen Mitglieder, die mit vielen anderen Gruppierungen/Verbänden/NGOs/Bürgerinitiativen etc. vernetzt sind. Wir müssen raus aus unserer Piratenblase. Wir müssen weg von der Hybris, das wir alles besser wissen, als die anderen. Wir brauchen ein bißchen Demut vor dem politischen Betrieb. Das ist keinesfalls gleichbedeutend mit "vor den anderen kriechen".

Als politische Partei auf kommunaler Ebene brauchen wir erst einmal eigene funktionierende, arbeitsfähige Strukturen und mehr in dieser Hinsicht aktive Mitglieder. Diese sind bislang nur in sehr minimalen Umfang gegeben. Beispiele gefällig? Gerne:

• Wir haben in Bielefeld einige Positionen und Programmpunkte beschlossen, womit wir in diesem POunkt weiter sind als 95% der Kreisverbände in NRW. Bis Dienstagnacht war dieses Programm nicht zusammengestellt und auffindbar. Ein Parteiprogramm, welches nicht auffindbar ist?
  
• Die Piraten in Gütersloh haben 2 Wochen vor der Bundestagswahl gemerkt, das auf ihrer Homepage noch die Landtagswahlkandidaten stehen. Muss ich dazu noch etwas sagen?
• Die Piraten in Herford haben im Rahmen der kommenden OWLMV auf dem Stammtisch beschlossen (das heißt aktiv!), das zur OWLMV keine Pressemitteilung und somit auch kein Blogeintrag geschrieben wird. Ähem, Stichworte Transparenz und Teilhabe und so? Haben die gewählten OWL-Pressepiraten in dieser Hinsicht etwas unternommen?
  
• In Höxter gibt es einen(!) einzigen aktiven Piraten. Wie soll der arme Wilk da etwas erreichen? Was wurde in Höxter getan, um interessant zu sein? Wie können wir helfen?
  

Das sind nur die Beispiele, die mir ad hoc einfallen, das ließe sich bis ins unendliche weiterführen. Tenor: wir brauchen erst einmal funktionierende Strukturen. Wir behaupten eine basisdemokratische Partei zu sein. Das heißt: wir funktionieren von unten nach oben. Wenn es aber kein funktionierendes unten gibt, dann gibt es auch kein oben.


Repetition: wir haben zu viel Stammtisch ("Angela Merkel ist doof und Überwachung sowieso!"), wir haben zu wenig Politik (z.B. Pressemitteilung "Wir lehnen die geplanten Kameras im XY-Park in unserer XY-Stadt ab!" oder "Wir fordern das Streaming der Ratssitzungen!"). Und wenn wir Forderungen stellen, müssen wir die weiterhin versuchen umzusetzen. Es müssen Themenabende organisiert werden, Flyer gedruckt werden, es müssen Gespräche mit Vertretern andere Parteien und Gruppen geführt werden. Undundund.



Frage an alle Kreisverbände: könnt ihr hier bitte einmal alle eure bislang beschlossenen kommunalen Programme und Positionen posten? Nein? Warum nicht? Ach: ihr habt keines? Wofür gibt es die Kreisverbände in OWL? Damit wir für Landes- und Bundeswahlen auf dem Stimmzettel stehen können? Was genau macht ihr da eigentlich in euren Kreisverbänden? Infostände aufbauen? Toll! Ich verfolge alle Mailinglisten in OWL, ich kann so gut wie keine politische Arbeit erkennen, Ausnahmen bestätigen die Regel.



Schafft Strukturen, die zu funktionierender kommunaler Arbeit führen. Dann werden wir interessant für andere Bürger, so daß wir mehr Mitglieder bekommen. Und auch gewählt zu werden. Wir sind eine basisdemokratische Partei? Dann schafft diese Basis. Schafft die Graswurzel, dann wächst das Gras von ganz alleine.



Ich will nicht über unseren Parteinamen diskutieren, schon gar nicht auf unserer "unteren" Ebene. Es ist egal wie wir heißen, wenn wir doch nichts machen. So lange kein Interesse an lokaler politischer Arbeit besteht, sind wir vor Ort überflüssig.


Ihr habt Probleme diese Strukturen aufzubauen? Dann sucht euch Hilfe! Wir werden in Bielefeld voraussichtlich demnächst einen moderierten Workshop machen, um die ja durchaus vorhandenen Energien bei uns zu erkennen und zu kanalisieren, um die Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit zu erkennen, um zu erkennen, wo unsere Möglichkeiten liegen. Ich werde euch ungefragt über die Ergebnisse informieren, vielleicht ist das dann ja auch für euch eine Variante. :-)


So. Das mag vielleicht zuweilen hart formuliert sein. Bitte wertet das nicht als persönlichen Angriff, so ist das nicht gemeint, ich mag ja die meisten von euch. :-)

Jetzt bin ich gespannt: wo habe ich Unrecht, was meint ihr?

Michael

P.S.: Lieber Bernd, was kannst Du tun? Bitte verlinke mir doch einmal unsere aktuell gültige Kreisverbandssatzung inklusive aller bisher beschlossenen Änderungen und Ergänzungen. Ach? Geht nicht? Da haste was zu tun, lieber Beisitzer im Kreisvorstand! :-)

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Date: Thu, 3 Oct 2013 11:10:36 +0200
From: claudia.hagenschulte AT piratenpartei-nrw.de
To: ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [OWL] Willkommen in der Realität

Am 03.10.2013 10:59, schrieb Bernd Scholand:

Ich wußte es! Ihr interpretiert wieder nur eure eigene Meinung in meine Überlegungen.

Natürlich ist das, was ich auf diese Liste schreibe meine Meinung, mein Eindruck etc - was auch sonst? Mag auch sein, dass ich Dich jetzt komplett falsch verstehe. Bin gerade verwirrt.

OT: Bitte keine crosspostings über mehrere Listen, wenn eine Diskussion gewünscht ist. Das zerreist das Thema und es kommt immer nur die Hälfte an. Ich an tworte z.B. nur auf diese Liste, weil ich die der Crew Bielefeld nicht lese. Expliziet meine Meinung. :-)

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