Hallo Hans. Jetzt hab ich schon auf der Kommunalpolitik Liste geschrieben, dann wiederhole ich es hier mal.
Ich halte das für ein sehr schönes Projekt. Irgendwann meine ich von sowas bereits gehört zu haben. Kann mich aber irren. In stelle mir eine OpenStreetMap Karte vor, in die etwas eingetragen werden kann inkl. Foto. So wie OpenStreetBugs oder WheelMap. Allerdings lassen sich damit nur örtliche Missstände dokumentieren. Also z.B. keine Finanzen etc.
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Klaus Löfflad
Ich bin vom 23.7. bis 13.8. im Urlaub.
Ahoi!
Ich möchte eine kommunale Daueraktion vorschlagen, die ich beim
Salzufler Stammtisch schonmal umrissen habe. Umsetzbar wäre sie
für jede Stadt oder Gemeinde, aber sinnvollerweise jeweils für
einen Ort.
Ziel ist, das Piratenziel einer möglichst freien Gesellschaft vor
Ort gestaltbar und erlebbar zu machen. Menschen, die denken
könnten Piratenpolitik sei doch eher das "Große" wie
Internetgesetze, ACTA und eben Dinge in Europa, Bund oder Land
könnten so ganz im Alltag erfahren, dass Piratenpolitik ein
anderes Lebensgefühl hier am Ort schaffen könnte.
Die Idee ist diese:
Unser Alltagsleben wird durch eine Unzahl Verbote,
Reglementierungen und Gängelungen geprägt, die viele schon für
unvermeidbar halten. Die Stadt steht voll von Verbotsschildern.
Straßen sind umgebaut um uns zu regulieren - auch wenn das gar
nicht nötig wäre. Verbotsschilder sind überall. Auch kommunale
Satzungen schränken Freiheiten unsinnig ein (Beispiele weiter
unten).
Wir rufen nun die Bürger auf, mit uns unsinnige Verbote und
Reglementierungen am Ort zu suchen und zu benennen. Wir
dokumentieren die Einsendungen durch kurze Erläuterung und - wenn
möglich - Bild und eröffnen zu jedem Vorschlag eine einfach zu
nutzende Möglichkeit der Meinungsäußerung pro und contra - wie in
einem Forum oder Gästebuch. Natürlich sollen wir auch selber dort
posten.
Dabei kann es sich um Vorschläge zu allgemeinen Regulierungen
handeln oder - was anschaulicher wäre - um ganz konkrete Dinge an
bestimmten Plätzen, Straßen, Gebäuden, Einrichtungen.
Konkret könnten dabei Bürgeranträge an den Rat herauskommen -
diese oder jene Regulierung in der XY-Straße, der städtischen
Einrichtung ABC oder in der Stadt aufzuheben. Und es könnte eine
Liste entstehen, die Teil eines Komunalwahlprogrammes würde und
schon erste Initiativen unserer künftigen Ratsfraktionen
vorbereiten würde.
Wir kämen zugleich in einen ganz konkreten Dialog mit Bürgern über
Dinge, die jeder erlebt und versteht.
Und wir würden ein politisches Lebensgefühl vermitteln: Gemeinde,
Stadt und Staat sind nicht dazu da sich ständig neue Gängelungen
auszudenken sondern ein freies Leben zu ermöglichen. Altgewohnte
Einschränkungen müssen daher immer neu überprüft werden. Nur das
soll verboten werden, was Gefahren birgt, was unzumutbar
belästigt.
Immer mehr Bewohner unserer Städte und Gemeinden könnten so sehen:
Bei den Piraten werde ich gehört mit meinen Anliegen, die Piraten
treten für meine Freiheit ein.
Was braucht es für diese Initiative?
- Eine Website (Blog o.ä.), die leicht nutzbar ist und Betreuer
dafür am Ort, die die Anregungen vorstellen (Bild machen, mit
kurzer Erklärung des Standortes und Sachverhalts in die Seite
aufnehmen, Kommentarfunktion dazu eröffnen und als erstes die
konkrete Anregung dort posten).
- Eine Piratengruppe, die regelmäßig das was dort auftaucht,
bespricht. Also ein Stammtisch oder eine extra Gruppe die das
übernimmt.
- Geduld und langer Atem
Was könnten solche Beiträge sein? Nur um es beispielhaft
verständlicher zu machen ein paar die mir selber einfallen:
- Parkverbotsschilder in der XY-Straße entfernen: Ist doch absurd
die Straßen für viel Geld mit Einbuchten zu verengen und das
Parken zugleich zu verbieten. Würden immer wieder parkende Autos
stehn wär es derselbe bremsende Effekt - und Straße blockieren ist
doch eh nicht erlaubt.
- Kurpark öffnen und nicht mehr nur mit Eintrittsgeld zugänglich
machen. Der gehört doch eh der Stadt.
- Durchfahrtsperrung der NN-Straße aufheben. Da fahren jetzt zwar
weniger Autos durch, aber dafür sinds in der MM-Straße dadurch
mehr, und in beiden Straßen wohnen Leute.
- Ampeln nachts ausschalten. Als wenn bei uns um 2 Uhr morgens so
viel Verkehr wäre!
- Parken in der Innenstadt gebührenfrei machen. Sonst fahren noch
mehr Kunden gleich zum Marktkauf, da ists kostenlos.
- Den Bolzplatz beim BB-Schulzentrum nicht ab 18 Uhr sperren. Was
soll das Schild? Es kontrolliert keiner - nur ein unsinniges
Verbotsschild.
...
Ja - es gibt bei alldem pro und contra. Und das würde dann dort
diskutiert - die Piratenseite wäre Forum ganz konkreter örtlicher
Themen.
Kommt das Projekt an und wird genutzt, dann können wir es
erweitern zu einer Plattform für Bürgeranregungen aller Art. Den
Anfang mit dem Freiheitsthema zu machen hat aber zwei Vorteile:
- Es ist ein Thema, das am Ort hervorragend Piratendenken
vermittelt.
- Es ist auch begrenzt und darum als Einstieg gut handelbar.
Ich könnte mir vorstellen, etwa mit Detmold, Lemgo und Bad
Salzuflen zu starten - aber wenn Kalletaler oder ... Piraten sagen
wir machen das, gern auch dort.
Ich würde das gern mit euch bereden und wenn es euch einleuchtet
würde ich es gern im Herbst starten.
Viele Grüße
Hans Immanuel
