[OWL] [Pressemitteilung] Ratsmitglied Günter Kleinpenning unter neuer Flagge

[Michael Gugat <gugatti AT hotmail.com>]

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Ahoi Günter!

Auch von mir aus Bielefeld ein herzliches Willkommen. :-)

Unten stehende Fragen hätte ich auch gestellt (insbesondere der Punkt "Verletzung vom Datenschutz" ist erklärungs- und klarüngsbedürftig, Du weisst, da sind wir Piraten empfindlich), als Ergänzung würde mich noch interessieren, wie Du selber generell Deine "Wechselfreudigkeit" zwischen den Parteien einordnen würdest. Du warst (korrigiere mich, wenn ich falsch liege) bisher in SPD, dann Linke, dann Bunte Liste und jetzt bei uns Piraten. Wie ich Deiner PE entnehme, hattest Du sogar vor, zu einer anderen Partei, als uns Piraten zu wechseln, welche wäre das gewesen und wieso kam es nicht dazu?

Wir hatten einen unappetitlichen Fall in Bielefeld mit oberflächlich ähnlicher Geschichte, der mich zu diesen Fragen bringt. Vielleicht ist bei Dir alles anders, unser Fall war jemand, dem es nur um sich selbst ging, nicht um unsere Politik und unser Verständnis derselben. Oder anders: die Partei, in der er zum jeweiligen Zeitpunkt war, war ihm schnurzegal. Also: wie piratig bist Du? Wie wichtig ist Dir die Meinung der Basis der Piratenpartei im Vergleich zu Deiner eigenen Meinung?

Am Donnerstag haben wir in Bielefeld Stammtisch, vielleicht magst Du ja dann oder zu einem späteren vorbei schauen. Denn: in Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2014 können wir jeden fachkundigen Input gebrauchen, da wäre ich mal ganz egoistisch! ;-)

Piratiger Gruss vom
Michael
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Frankenfeld

P.S.: Hast Du das schon gesehen? Das ist vielleicht ganz hilfreich, um zu verstehen, wie viele Piraten ticken...
http://neupiraten.deplaced.net/
und die Replik von Marina Weisband darauf: http://www.marinaslied.de/?p=742

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Date: Wed, 18 Jul 2012 09:23:59 +0200
From: stefan.kloepping AT googlemail.com
To: klaus.loefflad AT me.com
CC: ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [OWL] [Pressemitteilung] Ratsmitglied Günter Kleinpenning unter neuer Flagge

Hallo Liste, Hallo Günter,

erstmal "Herzlich Willkommen" und "Alles Gute" wünsche ich dir bei uns.

Eins vorweg: Ich finde es vorbildlich das du schon einen Tätigkeitsberichtpad veröffentlicht hast und ich denke, das zeigt deinen Willen zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit. 

Ich möchte gerne einige Punkte aus der "Diskussion" aufnehmen und hätte da ein paar Fragen an dich. Leider finde ich zu dir nur relativ alte Sachen (aus den Jahren 2009/2010) und die werfen einige Fragen auf:

a1) Würdest du uns/mir bitte erklären wie es zu deinem "Ausschluss" aus von den Linken kam?

a2) Ich würde gerne wissen in wieweit die Staatsanwaltschaft sich zu den angeblichen Datenschutzverletzung deinerseits Final (Urteil) geäußert hat? (Im Raum steht das Günter interne Sitzungen mit geschnitten hat, ohne dies anzukündigen)

a3) Warum diese Geheimniskrämerei um die PK? So wie ich dich verstanden habe um etwaige "Gegenkräfte" von der Pressekonferenz auszuschließen? Hast du Angst vor einer Konfrontation mit der "Bunten Liste" oder den Linken wegen deiner Entscheidung?

a4) Warum schreibst du deine eigenen Pressemitteilungen, wo du dich selbst interviewst? Oder warum steht das "gez. Kleinpenning" drunter?

a5) Was wurde aus der Strafanzeige von Friedrich-Wilhelm Biermann wegen Verleumdung und übler Nachrede gegen dich? Was war der Anlass das du ihm ein "rassistisches und antisemitisches Weltbild" attestierst hättest? Gibt es diesen Brief noch zum Nachlesen? (Hinweis: Biermann ist Populist und möchte polarisieren um jeden Preis)

Das Problem ist: Ich kenne dich nicht, google ich deinen Namen springen mir o.g. Fragen / Anschuldigungen sofort in Blickfeld. Das ist unschön.

Gruß

Stefan

Am 18. Juli 2012 06:01 schrieb Klaus Löfflad <klaus.loefflad AT me.com>:

Ahoi André. 

Danke. Verstehe allerdings nicht, was daran so brisant gewesen sein soll, dass es eine Geheimniskrämerei rechtfertigt. Günter schrieb mir, dass er sich dazu nicht weiter äußern möchte. Darum will ich es dabei belassen. Mein Statement jedoch wollte ich noch klarstellen. 

Also: Willkommen Günter und schaun mer mal :-)

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Klaus Löfflad

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Ich bin vom 23.7. bis 13.8. im Urlaub.

Am 17.07.2012 um 23:27 schrieb André Kahle <andre.kahle AT piratenpartei-nrw.de>:

Guten Abend,

hier die Pressemitteilung von Günter Kleinpenning

Im Wortlaut hier:
https://blog.piratenpartei-nrw.de/lippe/2012/07/pressemitteilung-ratsmitglied-gunter-kleinpenning-unter-neuer-flagge/


Ratsmitglied Günter Kleinpenning unter neuer Flagge
Bad Salzuflen. Nach gut 3 Jahren erfolgreicher Fraktionsarbeit als Fraktionsgeschäftsführer und Vertreter im Rat,
Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Umweltausschuss und Ortsausschuss Schötmar kündigt
Ratsmitglied Günter Kleinpenning seine Mitgliedschaft bei der Bunten Liste Bad Salzuflen e.V..

„Dieser Schritt ist eine Folge des, aus meiner Sicht, mangelnden Einsatzes des Stadtverbandvorstandes, als
Ergänzung des parlamentarischen Armes, also der Fraktion, die Ziele der BLBS für den Verein und die
Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Eine Partei- bzw. Vereinsarbeit war für mich nie wahrnehmbar und fand
weitestgehend während der Fraktionssitzungen statt.“, nannte Günter Kleinpenning als einen der Gründe. „Jede
Fraktion lebt auch von und mit der dazugehörigen Partei; fällt die Partei aus, so wird dieses zu einer dauerhaften
Belastung für die Fraktion.“
Ein weiterer Grund für den Wechsel ist der Wunsch selbst wieder in der Parteiarbeit auf verschiedenen Ebenen
tätig zu werden. Eine lokal auf die Kommune gebundene Wählervereinigung könne dieses natürlich nicht
anbieten. Ein Wechsel zu einer etablierten Partei sei für Kleinpenning nicht in Frage gekommen.
„Die Arbeitsweise, Grundsätze und Inhalte der Piratenpartei ergaben die größte Schnittmenge mit den eigenen
Vorstellungen von bürgernaher Politik.“, so der neue Pirat.
Zwar seien die Möglichkeiten für Einzelratsmitglieder durch ein beschnittenes Antragsrecht in Bad Salzuflen stark
eingeschränkt, doch werde Kleinpenning sich mit dem vorhanden „Handwerkszeug“ für die Belange der
Bürgerinnen und Bürger in Bad Salzuflen einsetzen. Die „Rückendeckung“ der ehemaligen Fraktion solle durch
eine starke Partei kompensiert werden.
Neben der Ratsarbeit wolle Kleinpenning sich im Dienste der Partei stellen und die Aufbauarbeit für einen
schlagkräftigen Stadtverband in Bad Salzuflen bis zur nächsten Kommunalwahl 2014 unterstützen. Hier könne er
aus einem reichhaltigen Erfahrungsschatz seiner früheren kommunalen Aktivitäten, Kreis- und
Landesverbandtätigkeiten bei anderen Parteien schöpfen.
„Ein bischen Wehmut bleibt dennoch, weil sich nach fast 5 Jahren sehr erfolgreicher Zusammenarbeit nun die
politischen Wege zwischen mir und Matthias Obenhaus trennen. Mein besonderer Dank reflektiert hier
insbesondere auf die stets offene und ehrliche Zusammenarbeit.“, ergänzt Günter Kleinpenning.
Mit dem Fraktionsvorsitzenden der BLBS sei dieser Schritt, dessen Umsetzung ursprünglich erst Ende 2012 und in
Richtung einer anderen Partei erfolgen sollte, schon zur Jahreswende besprochen worden. Die frühzeitige
diesbezügliche Rückkopplung mit Matthias Obenhaus sei somit auch ein Zeichen der gegenseitigen
Wertschätzung.
gez. Günter Kleinpenning
Ratsmitglied der Stadt Bad Salzuflen


LG André

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Schatzmeister Kreisverband Lippe

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