[OWL] [Pressemitteilung] Ratsmitglied Günter Kleinpenning unter neuer Flagge

[André Kahle <andre.kahle AT piratenpartei-nrw.de>]

Guten Abend,

hier die Pressemitteilung von Günter Kleinpenning

Im Wortlaut hier:
https://blog.piratenpartei-nrw.de/lippe/2012/07/pressemitteilung-ratsmitglied-gunter-kleinpenning-unter-neuer-flagge/


Ratsmitglied Günter Kleinpenning unter neuer Flagge

Bad Salzuflen. Nach gut 3 Jahren erfolgreicher Fraktionsarbeit als Fraktionsgeschäftsführer und Vertreter im Rat,
Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Umweltausschuss und Ortsausschuss Schötmar kündigt
Ratsmitglied Günter Kleinpenning seine Mitgliedschaft bei der Bunten Liste Bad Salzuflen e.V..

„Dieser Schritt ist eine Folge des, aus meiner Sicht, mangelnden Einsatzes des Stadtverbandvorstandes, als
Ergänzung des parlamentarischen Armes, also der Fraktion, die Ziele der BLBS für den Verein und die
Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Eine Partei- bzw. Vereinsarbeit war für mich nie wahrnehmbar und fand
weitestgehend während der Fraktionssitzungen statt.“, nannte Günter Kleinpenning als einen der Gründe. „Jede
Fraktion lebt auch von und mit der dazugehörigen Partei; fällt die Partei aus, so wird dieses zu einer dauerhaften
Belastung für die Fraktion.“

Ein weiterer Grund für den Wechsel ist der Wunsch selbst wieder in der Parteiarbeit auf verschiedenen Ebenen
tätig zu werden. Eine lokal auf die Kommune gebundene Wählervereinigung könne dieses natürlich nicht
anbieten. Ein Wechsel zu einer etablierten Partei sei für Kleinpenning nicht in Frage gekommen.
„Die Arbeitsweise, Grundsätze und Inhalte der Piratenpartei ergaben die größte Schnittmenge mit den eigenen
Vorstellungen von bürgernaher Politik.“, so der neue Pirat.

Zwar seien die Möglichkeiten für Einzelratsmitglieder durch ein beschnittenes Antragsrecht in Bad Salzuflen stark
eingeschränkt, doch werde Kleinpenning sich mit dem vorhanden „Handwerkszeug“ für die Belange der
Bürgerinnen und Bürger in Bad Salzuflen einsetzen. Die „Rückendeckung“ der ehemaligen Fraktion solle durch
eine starke Partei kompensiert werden.

Neben der Ratsarbeit wolle Kleinpenning sich im Dienste der Partei stellen und die Aufbauarbeit für einen
schlagkräftigen Stadtverband in Bad Salzuflen bis zur nächsten Kommunalwahl 2014 unterstützen. Hier könne er
aus einem reichhaltigen Erfahrungsschatz seiner früheren kommunalen Aktivitäten, Kreis- und
Landesverbandtätigkeiten bei anderen Parteien schöpfen.

„Ein bischen Wehmut bleibt dennoch, weil sich nach fast 5 Jahren sehr erfolgreicher Zusammenarbeit nun die
politischen Wege zwischen mir und Matthias Obenhaus trennen. Mein besonderer Dank reflektiert hier
insbesondere auf die stets offene und ehrliche Zusammenarbeit.“, ergänzt Günter Kleinpenning.
Mit dem Fraktionsvorsitzenden der BLBS sei dieser Schritt, dessen Umsetzung ursprünglich erst Ende 2012 und in
Richtung einer anderen Partei erfolgen sollte, schon zur Jahreswende besprochen worden. Die frühzeitige
diesbezügliche Rückkopplung mit Matthias Obenhaus sei somit auch ein Zeichen der gegenseitigen
Wertschätzung.

gez. Günter Kleinpenning
Ratsmitglied der Stadt Bad Salzuflen

LG André

-- 
Schatzmeister Kreisverband Lippe

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