Re: [NRW PG Struktur] Einfacher Gegenvorschlag

[Thomas Nesges <thomas AT nesges.eu>]

Moin,

du sprichst von Machtmissbrauch durch den Vorstand. Aber welche Macht hat denn der Vorstand in NRW? Er ist ein reines Verwaltungsorgan, das hat die Diskussion um die Anerkennung des KV Bonn doch sehr deutlich gemacht. Sollte ein Vorstand in NRW jemals diese Kompetenzen überschreiten, mache ich mir keine Sorgen, dass sich 10% der Piraten oder 25% der Bezirksgruppen finden um einen LPT einzuberufen. Sollten deiner Ansicht nach diese Hürden zu hoch sein, dann würde ich vorschlagen an §8.4 anzusetzen.

Gruss,
 Thomas

Am 14. Mai 2010 00:12 schrieb Dirk Schatz (Piratenpartei Hagen - LV NRW) <piraten AT dirkschatz.de>:

Hallo Philip,

Du hast Recht, einfach ist der Vorschlag, aber es fehlt etwas Entscheidendes. Du schreibst in Deiner Skizze: "Piraten kontrollieren den Vorstand" Wie genau sollen sie das machen, ohne eine konkrete Weisungsmöglichkeit zu haben? Nach Deinem Vorschlag, falls ich ihn richtig verstanden habe, hätten Sie nur eine Kontrolle durch den Parteitag, indem sie dann, einmal im Jahr, einen neuen Vorstand wählen, falls der alte kein Vertrauen mehr haben sollte. Bis zu diesem Zeitpunkt aber können sie halt nur Anträge stellen und darauf hoffen, dass diese angenommen werden. Also im Prinzip genau so, wie wir es jetzt gerade machen.
Ich möchte Euch jetzt alle bitten, es nicht wieder falsch zu verstehen. Ich will mich nicht schon von vorneherein dagegen aussprechen, ohne darüber diskutiert zu haben. Auch möchte ich den Vorschlag jetzt weder als gut noch schlecht bewerten. Aber wenn wir das so machen, ist es im Prinzip die gleiche Top-Down-Methode, wie sie auch in jeder anderen Partei gängig ist. Und genau das ist es, dass viele Leute in der Partei, einschließlich mir, eben gerade nicht wünschen und weshalb sie das Crewsystem derart verfechten. Das einzige, dass uns derzeit von anderen Parteien unterscheidet, ist die Tatsache, dass wir kein Delegiertensystem haben, aber jetzt mal realistisch, bis zu wie vielen Mitgliedern können wir das noch so durchziehen? Wollen wir irgendwann bei jedem Parteitag immer die große Westfalenhalle mieten und dann alleine für die Diskussionen eines einzigen Punktes eine Woche brauchen, bevor wir überhaupt den ersten Beschluss fassen können? Ich übertreibe jetzt natürlich absichtlich, aber ich denke, ihr wißt, worauf ich hinaus will. Es ist, schon alleine der Einfachheit wegen, selbstverständlich auch eine gangbare Lösung zu sagen, dass wir es genau wie alle anderen machen wollen, aber, neben der Thematik, war es gerade der basisdemokratische Anspruch, den wir uns selber ja so sehr zuschreiben, der mich und auch viele andere dazu bewegt hat, sich hier zu engagieren. Aber wie genau definiert sich dieser Anspruch bis jetzt außer dadurch, dass wir kein Delegiertensystem haben? Zwischen den Vorstandswahlen haben wir kein Mitspracherecht. Zumindest ist dieses rein theoretisch im Ernstfall nicht durchsetzbar. Im Moment sehe ich noch kein Problem. Ich persönlich finde, dass der Vorstand im Großen und Ganzen gute Arbeit leistet. Die Frage ist nur, was passiert, wenn wir tatsächlich den Erfolg bekommen, den wir uns wünschen und die ersten "Machtpositionen" in Parlamenten oder gar Regierungen besetzt haben. Glaubst Du tatsächlich, dass wir dann noch immer unser jetziges kleines und noch weitestgehend idealistisches Grüppchen bleiben? Ich denke, wir werden dann, genau wie jede andere Partei auch, weiter stark wachsen und zwangsläufig auch von machtgeilen Trollen unterwandert werden, denen die Meinung der Basis völlig egal ist. Also genau das, worüber wir uns bei den anderen beschweren. Und wenn wir dann noch, aus den oben genannten, praktischen Gründen, einfach nicht mehr in der Lage sein sollten, um ein Delegiertensystem herum zu kommen, können wir auch gleich mit den Grünen, der SPD oder jeder anderen Partei fusionieren, denn einen wirklichen Unterschied gibt es dann wohl nicht mehr. Und genau dem gilt es vorzubeugen. Und das geht, zumindest meiner Meinung nach, nur dadurch, dass die Basis jederzeit, auch zwischen den Parteitagen, einen zur Not auch rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf ihren eigenen Willen hat.
Es geht mir persönlich nicht mal unbedingt darum, das ganze mit einem Crewsystem zu machen. Wenn Du mir erklärst, wie die Basis bei Deinem Vorschlag auch zwischen den Vorstandswahlen eine durchsetzbare Kontrolle über den Vorstand hat, wäre ich der Letzte, der sich dagegen wehren würde. Meine Meinung ist aber, dass dies mit einem System wie dem Crewkonzept am Besten funktioniert. Was aber auch nicht bedeutet, dass ich das als DIE Lösung betrachte und für andere Vorschläge unzugänglich bin.

Ich denke, ich habe bereits deutlich gemacht, dass ich mich gegen eine Mischform nicht mehr sträube, aber bei Deinem Vorschlag sehe ich, zumindest bis jetzt, keine Änderung zum jetzigen Status Quo. Und das ist mir, und ich denke, ich spreche da auch für eine Vielzahl anderer Piraten, einfach zu wenig.

Naja, jedenfalls bin ich gespannt auf die Diskussion beim Treffen.

Gruß
Dirk