Re: [NRW-Maerkischer-Kreis] Einladung zur Aufstellungsversammlung im Märkischen Kreis am 11. Januar

[Andreas Friebe <friebe AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo,

da gebe ich dir Recht, sie >könnte< anfechtbar sein. Ich habe gerade
noch mit jmd gesprochen, der meinte das es da wohl schon Klagen auf
kommunaler Ebene vorm LSG gab und diese die kurzen Fristen bestätigt
haben. Da die Kommunikationswege viel kleiner sind und viel weniger
Teilnehmer. Weswegen hier die Fristen nicht so lang sein müssen.
Natürlich, alles unter Vorbehalt.

Was ich jedoch sehe, wir haben in unserer GO keine Antragsfristen
beschlossen. Dann sehe ich kein Problem dann eine eigene zu beschließen.
Laut Schiedsgerichtordnung können wir ja einen Antrag auf Einstweilige
Anordnung stellen, dann muss das LSG sich innerhalb einer Woche dazu
äußern. Da können wir ja dann von denen die Entscheidung fällen lassen
ob die Frist ausreichend ist oder nicht.

So schaden wir niemanden und kriegen zeitnah eine Antwort.

Grüße

Am 17.12.2013 22:34, schrieb Stefan Bien:
> Hallo!
>
> Also diesen Zustand, dass es kaum jemandem im Landesverband gibt, der sich 
> besser auskennt…das ist nicht neu. Früher hieß diese Person Thorres, 
> niemand hat das hinterfragt und wer den Marsching mal ranten hören will 
> fragt ihn einfach zu diesem Thema. Ich hab jetzt einmal LVor und einmal 
> einen Formalfoo-Experten gefragt und die meinen beide, dass diese 
> Versammlung dann anfechtbar ist. Hat uns ja satzungstechnisch nur ca. zwei 
> Jahre gekostet.
>
> Die Büropiraten handeln lediglich im Auftrag des Landesvorstands, da ist ja 
> wohl mehr als ersichtlich, dass die Landessatzung hier durchaus zum Tragen 
> kommen kann.
>
> Gruß
>
> Stefan
>
> Am 17.12.2013 um 22:09 schrieb Andreas Friebe <friebe AT piratenpartei-nrw.de>:
>
>> Am 17.12.2013 19:59, schrieb Hans Immanuel Herbers:
>>> Das denkt sich Alexander Reintzsch mal wieder aus - wo soll das
>>> stehen? Ob grad er der Experte für eingehaltene Fristen ist darf nach
>>> dem von ihm verursachten Drama um die Einladung zur "AVPampa" wohl
>>> bezweifelt werden.
>> Das Alex damals Mist gebaut hat brauchen wir wohl nicht weiter
>> ausführen. Das war so nicht ok.
>> Aber definitiv gibt es kaum jemanden im Landesverband mehr Kompetenz
>> besitzt was Satzungsfragen angeht, da kann man ihm sehr wohl vertrauen.

-- 
Andreas Friebe - @m4inman
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mainman
☎ 02354 / 77 90 68
📱 0151 / 6491 5882
📫 friebe AT piratenpartei-nrw.de
Piratenpartei Meinerzhagen
Piratenpartei Märkischer Kreis