Re: [NRW-Maerkischer-Kreis] Einladung zur Aufstellungsversammlung im Märkischen Kreis am 11. Januar

[Stefan Bien <stefan51278 AT googlemail.com>]

Hallo!

Seit wann gibt der Meister der juristischen Gutachten über Einladungsfristen 
den selber gültige Rechtsberatung?

Gruß

Stefan

Am 17.12.2013 um 19:53 schrieb Andreas Friebe <friebe AT piratenpartei-nrw.de>:

> Hallo zusammen,
> 
> also ich muss Stefan da Recht geben.
> Das Protokoll ist eindeutig!
> Ich gebe auch dir Julian Recht, Anträge haben laut Landessatzung eine
> Frist einzuhalten. Aber auch das wurde auf dem Stammtisch klar
> beschlossen, das wir uns in diesem Fall dem widersetzen und eine
> individuelle Frist setzen (04.01.!)
> 
> Nun habe ich zur Klärung mit Alexander Reintzsch telefoniert. Der sagt
> mit das sich auf Kreisebene eben nicht an die Antragsfrist der
> Landessatzung halten muss. Einladungen auf Landesebene haben 28 Tage,
> auf Kreisebene sind es laut ihm sogar nur 14 Tage. Dementsprechend kann
> man auch bei der Antragsfrist individuell gestalten und muss nicht die
> sechs Wochen wie auf Bundes- bzw Landsebene einhalten.
> Er sagt selbst wenn jemand da gegen klagen würde (hier: 1 Woche
> Antragsfrist) würde das Landesschiedsgericht sicher wohlwollend
> urteilen. Weil hier die Rechte der Mitglieder nicht so sehr verletzt
> werden im Gegensatz zum Wohle der Partei ein Programm zu beschließen.
> 
> Und ich gehe felsenfest aus das niemand der Personen hier gegen eine
> solche Antragsfrist klagen würde!
> 
> Durch den Umstand das hier das Protokoll umgangen wurde und ich Stefan
> auch da beipflichte dass das Programm wichtiger ist als die Wahl der
> Wahlbezirke würde ich vorschlagen eine neue Einladung zu versenden (muss
> ja eh, da die erste den Ort nicht enthielt).
> 
> Dort soll wie laut Protokoll zur AV (Liste) und KMV eingeladen werden.
> Wir wählen auch dann zwar erst die Liste und dann das Programm (was
> Stefan missfällt), aber da wir uns bis dahin wenigstens noch mit dem
> Programm beschäftigen können, hat auch jeder der für die Liste
> kandidiert noch genug Zeit am Programm mitzuarbeiten bzw sich mit diesem
> zu beschäftigen.
> 
> Gruß
> Andreas
> 
> 
> Am 17.12.2013 19:25, schrieb Düsentrieb:
>> Hallo,
>> 
>> also mal ernsthaft. Sind wir hier im Kindergarten oder was?
>> 
>> Am 02.12 hatten wir in Iserlohn den MK-Stammtisch. Es wurde darüber
>> gesprochen ob wir für den Kreistag antreten.
>> Das wurde bejaht und daraufhin die Termine für die AV (Liste) und die
>> KMV (Programm) jeweils am 11.01.2014  festgelegt. Für mich ist da nichts
>> mehr zu klären!
>> Die einzige Frage die derzeit offen ist, sind die einzeln
>> Listenpositionen. Also wer mach den Spitzenkandidaten usw.
>> Da der Termin für die Programm Abstimmung (KMV) am 11.01 nicht zu halten
>> ist, stelle ich die Fragen nach einem neuen Termin. Bis wann müssen
>> Programmanträge eingereicht werden?
>> 
>> Ich weise seit Monaten darauf hin, dass wir Terminlich eine sehr enge
>> Kiste am laufen haben. Es ist immer ignoriert worden, da andere Sachen
>> wichtiger waren. Dann das Termindesaster bei der letzten KMV durch die
>> Überschneidung mit dem Bundesparteitag. Jetzt folgt gleich die nächste
>> Pleite. 
>> Wie sind jetzt in der kuriosen Situation, dass wir erst eine Liste
>> wählen und dann den Leuten ein Programm geben. Ich habe immer gesagt,
>> dass ich genau das ablehne. Wer antritt muss und soll wissen was auf der
>> Agenda steht. Die Situation ist mehr als unglücklich.
>> 
>> In Summe läuft der Wahlkampf jetzt schon  bescheiden.
>> 
>> Beste Grüsse
>> Stefan Handzik
>> 
>> Am 17.12.2013 18:53, schrieb Hans Immanuel Herbers:
>>> Ahoi,
>>> 
>>> Am 17.12.2013 18:33, schrieb Düsentrieb:
>>>> Hallo,
>>>> 
>>>> wäre es nicht sinnvoller, erst zu klären wie die Kreistags- und
>>>> Ratskandidaturen zu stemmen ist und dann die AV durchzuführen??
>>>> Zudem ist hierfür keine KMV notwendig da es sich so  oder so nur um
>>>> informelle absprachen handelt.
>>> Das tun wir doch laufend - die örtlichen informellen Runden sind in
>>> Menden, Meinerzhagen und Lüdenscheid gewesen, in Iserlohn am
>>> Donnerstag. Im Kreis gab es dazu auf dem MK-Stammtisch mehrere
>>> Gespräche. Im Kern geht es bei der Frage ob das zu stemmen ist um zwei
>>> Fragen was die Kandidatur angeht: Haben wir Leute, die die Arbeit im
>>> Kreistag bzw. im Rat einber Stadt tun wollen? Und haben wir genug
>>> Wahlbezirkskandidaten im Kreistag und in den Städten, für deren Räte
>>> wir kandidieren wollen? Diese Fragen klären doch grad alle mit
>>> Hochdruck und dazu dienen die Aufstellungsversammlungen - die jeweils
>>> auf zwei Termine im Januar und Februar geplant werden.
>>> 
>>> Das Verfahren hatten wir auf mehreren MK-Stammtischen und vor Ort so
>>> besprochen.
>>> 
>>>> Es muss aber einen Termin geben wann das Wahlprogramm zur abgestimmt
>>>> werden kann. Wenn jetzt schon wieder die Rausschieberritis losgeht
>>>> steige ich aus der Nummer aus!
>>> Wie kommst du auf "Rausschieberitis"? Beides - Kandidatenfindung und
>>> Programmarbeit - ist doch in der Diskussion und in Arbeit. Durch die
>>> rechtlichen Terminsetzungen sind wir was Kandidaten angeht nunmal an
>>> Fristen gebunden - ich hatte dazu ausführlich hier auf der Liste alles
>>> erklärt.
>>> 
>>> Niemand schiebt doch etwas hinaus, im Gegenteil.
>>> 
>>> 
>>> Viele Grüße
>>> 
>>> 
>>> Hans Immanuel
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
> 
> -- 
> Andreas Friebe - @m4inman
> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mainman
> ☎ 02354 / 77 90 68
> 📱 0151 / 6491 5882
> 📫 friebe AT piratenpartei-nrw.de
> Piratenpartei Meinerzhagen
> Piratenpartei Märkischer Kreis
> 
> -- 
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