Re: [NRW-Maerkischer-Kreis] Fwd: Einladung zur Aufstellungsversammlung im Märkischen Kreis am 11. Januar

[Andreas Friebe <friebe AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo zusammen,

also ich muss Stefan da Recht geben.
Das Protokoll ist eindeutig!
Ich gebe auch dir Julian Recht, Anträge haben laut Landessatzung eine
Frist einzuhalten. Aber auch das wurde auf dem Stammtisch klar
beschlossen, das wir uns in diesem Fall dem widersetzen und eine
individuelle Frist setzen (04.01.!)

Nun habe ich zur Klärung mit Alexander Reintzsch telefoniert. Der sagt
mit das sich auf Kreisebene eben nicht an die Antragsfrist der
Landessatzung halten muss. Einladungen auf Landesebene haben 28 Tage,
auf Kreisebene sind es laut ihm sogar nur 14 Tage. Dementsprechend kann
man auch bei der Antragsfrist individuell gestalten und muss nicht die
sechs Wochen wie auf Bundes- bzw Landsebene einhalten.
Er sagt selbst wenn jemand da gegen klagen würde (hier: 1 Woche
Antragsfrist) würde das Landesschiedsgericht sicher wohlwollend
urteilen. Weil hier die Rechte der Mitglieder nicht so sehr verletzt
werden im Gegensatz zum Wohle der Partei ein Programm zu beschließen.

Und ich gehe felsenfest aus das niemand der Personen hier gegen eine
solche Antragsfrist klagen würde!

Durch den Umstand das hier das Protokoll umgangen wurde und ich Stefan
auch da beipflichte dass das Programm wichtiger ist als die Wahl der
Wahlbezirke würde ich vorschlagen eine neue Einladung zu versenden (muss
ja eh, da die erste den Ort nicht enthielt).

Dort soll wie laut Protokoll zur AV (Liste) und KMV eingeladen werden.
Wir wählen auch dann zwar erst die Liste und dann das Programm (was
Stefan missfällt), aber da wir uns bis dahin wenigstens noch mit dem
Programm beschäftigen können, hat auch jeder der für die Liste
kandidiert noch genug Zeit am Programm mitzuarbeiten bzw sich mit diesem
zu beschäftigen.

Gruß
Andreas


Am 17.12.2013 19:25, schrieb Düsentrieb:
> Hallo,
>
> also mal ernsthaft. Sind wir hier im Kindergarten oder was?
>
> Am 02.12 hatten wir in Iserlohn den MK-Stammtisch. Es wurde darüber
> gesprochen ob wir für den Kreistag antreten.
> Das wurde bejaht und daraufhin die Termine für die AV (Liste) und die
> KMV (Programm) jeweils am 11.01.2014  festgelegt. Für mich ist da nichts
> mehr zu klären!
> Die einzige Frage die derzeit offen ist, sind die einzeln
> Listenpositionen. Also wer mach den Spitzenkandidaten usw.
> Da der Termin für die Programm Abstimmung (KMV) am 11.01 nicht zu halten
> ist, stelle ich die Fragen nach einem neuen Termin. Bis wann müssen
> Programmanträge eingereicht werden?
>
> Ich weise seit Monaten darauf hin, dass wir Terminlich eine sehr enge
> Kiste am laufen haben. Es ist immer ignoriert worden, da andere Sachen
> wichtiger waren. Dann das Termindesaster bei der letzten KMV durch die
> Überschneidung mit dem Bundesparteitag. Jetzt folgt gleich die nächste
> Pleite. 
> Wie sind jetzt in der kuriosen Situation, dass wir erst eine Liste
> wählen und dann den Leuten ein Programm geben. Ich habe immer gesagt,
> dass ich genau das ablehne. Wer antritt muss und soll wissen was auf der
> Agenda steht. Die Situation ist mehr als unglücklich.
>
> In Summe läuft der Wahlkampf jetzt schon  bescheiden.
>
> Beste Grüsse
> Stefan Handzik
>
> Am 17.12.2013 18:53, schrieb Hans Immanuel Herbers:
>> Ahoi,
>>
>> Am 17.12.2013 18:33, schrieb Düsentrieb:
>>> Hallo,
>>>
>>> wäre es nicht sinnvoller, erst zu klären wie die Kreistags- und
>>> Ratskandidaturen zu stemmen ist und dann die AV durchzuführen??
>>> Zudem ist hierfür keine KMV notwendig da es sich so  oder so nur um
>>> informelle absprachen handelt.
>> Das tun wir doch laufend - die örtlichen informellen Runden sind in
>> Menden, Meinerzhagen und Lüdenscheid gewesen, in Iserlohn am
>> Donnerstag. Im Kreis gab es dazu auf dem MK-Stammtisch mehrere
>> Gespräche. Im Kern geht es bei der Frage ob das zu stemmen ist um zwei
>> Fragen was die Kandidatur angeht: Haben wir Leute, die die Arbeit im
>> Kreistag bzw. im Rat einber Stadt tun wollen? Und haben wir genug
>> Wahlbezirkskandidaten im Kreistag und in den Städten, für deren Räte
>> wir kandidieren wollen? Diese Fragen klären doch grad alle mit
>> Hochdruck und dazu dienen die Aufstellungsversammlungen - die jeweils
>> auf zwei Termine im Januar und Februar geplant werden.
>>
>> Das Verfahren hatten wir auf mehreren MK-Stammtischen und vor Ort so
>> besprochen.
>>
>>> Es muss aber einen Termin geben wann das Wahlprogramm zur abgestimmt
>>> werden kann. Wenn jetzt schon wieder die Rausschieberritis losgeht
>>> steige ich aus der Nummer aus!
>> Wie kommst du auf "Rausschieberitis"? Beides - Kandidatenfindung und
>> Programmarbeit - ist doch in der Diskussion und in Arbeit. Durch die
>> rechtlichen Terminsetzungen sind wir was Kandidaten angeht nunmal an
>> Fristen gebunden - ich hatte dazu ausführlich hier auf der Liste alles
>> erklärt.
>>
>> Niemand schiebt doch etwas hinaus, im Gegenteil.
>>
>>
>> Viele Grüße
>>
>>
>> Hans Immanuel
>>
>>
>>
>>

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