Re: [NRW-KV-Wesel] Fwd:Wichtige Info zu satzungskonformen Gründungen von Organisatio...

[Ich <Ich AT news.piratenpartei.de>]

Ahoi

wo steht denn, das Infostände vom Vorstand beschloßen werden müßen, 
selbst die AK,PG und AG müßen nicht vom Vorstand beschloßen werden, der 
Vorstand kann die bloß wieder auflösen, das steht aber so in der Satzung.
Und Infostände muß du den Landesverband mitteilen wenn du keinen 
untergeordneten Verband angehöhrst, das wurde aber auch wären des 
Wahlkampes gesagt, da reichte es aber auf einer bestimmten Wikiseite sie 
einzutragen.

Virtuelle Kreise und Piratenbüros durfen nichts Beschließen, das sind 
keine Organe der Piratenpartei, Selbst Mitgliederversammlungen, die nicht 
durch irgendeiner Satzung als Organ der Piratenpartei beschrieben sind 
dürfen zum Beispiel keine Wahlprogramme beschließen, weil das halt nur 
Organe der Partei dürfen.

Bei einigen Sachen ist es vieleicht nicht schlimm, wenn Beschlüße von 
solchen Veranstalltungen zurückgenohmen werden müßen, weil die nicht 
richtig zustande gekommen sind aber bei einigen Sachen würde ich es schon 
als recht schlimm bezeichen wenn was rückgängig gemacht werden muß.

Und laut unsere jetztigen Satung sind alle AKs, AGs und PGs die nach der 
Strukturordnung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW 
gegründet wurden und nicht AK(AG, PG) ..... NRW heißen nicht 
satzungkonform und gehöhren aufgelöst, also auch die, die du genahntt 
hast.

Du kannst ja anderer Meinung sein, aber da die Satzung eigendlich 
rechtbinden ist und ich das so verstehe, wie ich es geschrieben habe sehe 
ich das so und ich bin immer noch der Meinung, das ich das nicht falsch 
lese, ansonsten zeige mir die Stelle, wo es anders steht als wie ich es 
beschreiben habe.

Hans-Peter Weyer schrieb:

> Ahoi!
> Dann müssen wir wohl ab sofort auch Infostände vom Landesvorstand 
> beschliessen lassen. Wir sind Teil des Landesverbandes NRW und können 
> für diesen Teil Beschlüsse fassen. Zu diesem Zweck wurden die 
> virtuellen Kreise und die Piratenbüros eingerichtet. Letztendlich kann 
> der Landesparteitag auch Beschlüsse der Kreise aufheben oder aussetzen. 
> Arbeitskreise oder sonstige Organisationseinheiten tragen den Suffix NRW 
> um sie im Rahmen der Bundespartei einem Land zuordnen zu können - sofern 
> sie nicht bundesweit arbeiten. Beispiele sind NRW-AK-Bildung oder 
> NRW-AK-WFS.
> Jede Organisationseinheit hat ihre Ergebnisse zu veröffentlichen und dem 
> Landesvorstand vorzulegen. Damit wird gewährleistet, dass der 
> Landesvorstand das bei Unstimmigkeiten dem Landesparteitag vorlegen 
> könnte.
>
> Gruss hpweyer
>
> > Ich <Ich[at]news.piratenpartei.de> schrieb: #
> >
> > Warum lese ich da falsch?
> >
> > Strukturordnung des Landesverban, die auch verlinkt wurde sagt folgendes.
> >
> > §3
> > (4) Aus dem Namen von Arbeitskreisen, Arbeitsgruppen und Projektgruppen 
> > ist der Zweck dieser Organisationseinheit zu erkennen. Ihr Name beginnt 
> > mit dem Präfix „PG“, „AG“ oder „AK“ und hat das Suffix 
> > „NRW“.
> >
> > §8
> > (1) Arbeitskreise dienen der Diskussion und Erarbeitung von politischen 
> > Positionen und Aussagen der Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW 
> > und somit zur innerparteilichen Willensbildung.
> >
> > da steht nichts von es kann auch alles auf Kreis oder Stadt gemacht 
> > werden wenn doch dann bitte ich um die Stelle
> >
> > In der SATZUNG DER PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND LANDESVERBAND 
> > NORDRHEIN-WESTFALEN steht in §6
> >
> > (1) Die Organe des Landesverbandes sind der Landesparteitag, der 
> > Landesvorstand und das Landesschiedsgericht.
> >
> > auch da steht nichts von Kreismittgliederversammlung oder änliches. So 
> > sehe ich das, wenn man nach der Strukturordnung der Piratenpartei 
> > Deutschland Landesverband NRW einen AK macht, müß der am Ende NRW 
> > haben und die Erbenisse müssen von einen Organ der Piratenpartei 
> > Deutschland, Landesverband NRW abgestimmt werden, was in diesen Fasll ja 
> > die Landesmitgliederversammlung wäre.
> >
> > Das ist vieleicht nicht so alles geplant gewesen, aber genau so steht es 
> > in der Satzung nach der wir gehen sollen nach dem ersten Posting.
> >
> > Aber du kannst mir gerne andere Stellen zeigen, wo es anders steht.
> > -- NRW-KV-Wesel mailing list
> > NRW-KV-Wesel[at]lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kv-wesel