Re: [NRW-Kreis-Viersen] Protokoll Stammtisch Viersen

[Andreas Beume <a.beume AT googlemail.com>]

Wenn ihr plant, mit der "Partei der Vernunft" zusammen zu arbeiten, schaut euch die Leute bitte vorher genau an. Man hört immer wieder, dass diese Partei teilweise von rechter Gesinnung unterwandert ist. Ich habe aber auch schon von Piraten gehört, dass sie mit Mitgliedern dieser Partei gesprochen haben, und keinerlei rechtes Gedankengut vorgefunden haben. Allerdings geht es wohl oft um wilde Verschwörungstheorien.

Aber wie gesagt, schaut einfach genau hin. Kooperationen werden wir (gerade Kommunalpolitisch) noch öfters brauchen.

Gruß

Apfelstadtpirat

Am 15. Oktober 2012 21:33 schrieb The_Shadow <the_shadow AT piratenpartei-nrw.de>:

Stammtisch 09.10.2012

anwesend: Crew Nette Piraten, Teiler Doehrden, Darksheer (ab 20:40), Wintuxx (ab
21:20)
sowie 2 Gäste der "Partei der Vernunft"

Beginn: 20:12

Die "Partei der Vernunft" plant für November in Viersen ein Freiheitsforum, auf
dem als Gastredner Gebauer (FDP) einen Vortrag über ESM halten soll.
Anschließend soll über das Thema diskutiert werden. Andre Luginger lädt hierzu
die Viersener Piraten ein. Auch kann er sich gemeinsame Aktionen von Piraten und
der "Partei der Vernunft" vorstellen.

Es entwickeln sich ein Gedankenaustausch mit Diskussion über unterschiedliche
Themen wie ESM, die EU, Chancen und Risiken europäischer Politik, Währungen und
schließlich auch BGE, das von der "Partei der Vernunft" abgelehnt wird.

Die Aussprachen werden um 21:15 beendet, um noch die Themen anzugehen, die auf
der Tagesordnung stehen. Die Gäste verlassen den Stammtisch.


Martinszüge in Viersen

Shadow nimmt Bezug auf einen Leserbrief in der RP und berichtet von der
entsprechenden Sitzung des Ausschußes für Ordnung und Verkehr. Der Leserbrief
ist insoweit falsch, als die Stadt Viersen, insbesonders Kämmerer Corsten keinen
Martinszug verbieten möchte.
Richtig ist, das es ein Rundschreiben der Stadt gab und weiterhin auch geben
wird, dass die Martinsvereine und sonstigen Veranstalter von Martinszügen diese
vorab anmelden sollen. Hintergrund ist, dass alle Martinszüge von der Polizei
gesichert und die Martinsfeuer von der Feuerwehr beaufsichtigt werden müssen.
Diese Aufgaben werden von den Bezirksbeamten und der Freiwilligen Feuerwehr wahr
genommen. Deren Kapazitäten sind aber begrenzt. Um keinen Martinszug zu
verbieten, aber auch allen Vorschriften (Loveparade Duisburg) gerecht zu werden
und nach Möglichkeit keine Martinszüge zu verbieten wurde (und wird) das
Rundschreiben herausgegeben.

Die Forderung nach einer Reduzierung der Martinszüge stammt von Herrn Lohbusch
(Die Linke), der es richtig findet, dass nur noch Traditionsvereine Martinszüge
veranstalten sollen und keine neuen Züge mehr genehmigt werden sollen. Herr
Lohbusch ist sich offenbar nicht im Klaren darüber, dass viele Anschaffungen von
Einrichtungen, die eigene Martinszüge veranstalten, selbst finanziert werden
müssen, da die Kommunen nicht mehr über ausreichende Mittel zur Unterstützung
verfügen.


Eiserner Rhein / A52 / Viersener Kurve

Shadow berichtet von der Ausschußsitzung Stadtentwicklung und -planung, konkret
von ver Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes.
Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan gilt bis 2015. Die Planung für den Folgeplan
werden derzeit durchgeführt. Im neuen Plan (u.a.) enthalten ist bereits, soweit
Viersen betroffen ist, der zweispurige Ausbau der Bahnstrecke Dülken -
Kaldenkirchen - Venlo. Dies ist für Viersen durchaus positiv.

Ein anderer Punkt im Bundesverkehrswegeplan ist der "Eiserne Rhein". Der
"Eiserne Rhein" bedeutet ein Mehraufkommen von 150  Güterzügen täglich.
Bekanntlich hat Bundesverkehrsminister Ramsauer die Alternativstrecke parallel
zur A52 abgelehnt.

Zu diesem Thema berichtete Ratsherr Meies (CDU), der auch dem Regionalrat
angehört, von einer Besichtigung des Logistikport Venlo. Bei dieser Gelegenheit
bekam der Regionalrat einen längeren Vortrag über die Wichtigkeit des
Güterverkehrs von den Seehäfen über den Logistikport ins Ruhrgebiet (Duisburg).
Von diesem Verkerhsaufkommen haben weder die Stadt Viersen, noch die Städte
Mönchengladbach, Krefeld, oder andere angrenzenden Kommunen des Kreises einen
Vorteil.

Ratsherrr 'Meies sprach daher den zweigleisigen Ausbau zwischen Viersen und
Venlo an und die Möglichkeit eines ICE von Düsseldorf nach Eindhoven. Die
Limburger waren mit einem Mal sehr interessiert. Diese Möglichkeit würde die
Investitionen in den Niederlanden erheblich senken. Thema hierbei wurde auch die
Viersener Kurve, die vom Kreis für Viersen bereits abgelehnt wurde. Ab die
Ablehnung jedoch Erfolg haben wird, muss sich erst erweisen.

Die Viersener Kurve ist eine Querverbindung, die die Strecken Venlo - Viersen
mit der Strecke Viersen - Krefeld verbindet. Die Streckenführung verläuft quer
durch Viersen Rahser. Der notwendige Raum für die Streckenführung ist vorhanden,
eine Bebauung innerhalb des Bereiches ist nicht vorgesehen. Lediglich drei
Häuser müssten der Strecke weichen. Für die Anwohner wird der Güterverkehr (150
Züge täglich) eine extreme Lärmbelastung, für das Hotel Rahserhof könnte die
Verbindung das Aus für den Hotelbetrieb bedeuten.


Der erste Stammtisch in Süchteln wird wie geplant am 16.10.2012 stattfinden.


Teiler Doehrden lädt zu Landtagsbesichtigungen ein. Das gilt sowohl für Piraten,
wie auch für Gruppen.


Das Thema ÖPNV wird auf den nächsten Stammtisch verschoben.

Sitzungsende: 22:00


The Shadow
Pressepirat für den Kreis Viersen
Crew Nette Piraten
Crew Vituspiraten

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