Re: [NRW-Kreis-Viersen] Notverordnung!!! ( Erinnerungen werden wach! )

["Tobias Leppkes" <tobias AT leppkes.com>]

Mein Punkt ist, das zuviel auf einmal versucht wurde und man jetzt nicht  
mehr schnell genug hinteherkommt.

Sowohl die momentanen Probleme, als auch das Demokratiedefizit kommen  
daher das die vom Volk gewählten vertreter zu wenig macht haben.  
EU-Parlament und Bundestag werden vom Volk gewählt. Die EU-Kommission, die  
einer Regierung entspricht wird aber von den Mitgliedsländern gestellt und  
hat genau so viele Kommisare wie die EU Mitglieder hat und es kommt exakt  
einer aus jedem Land.
Das benutzen die Regierung um Unbeliebtes einfach über die EU zu  
beschließen und dann kommen die mit "Dafür können wir nichts, das war  
Europa" würde tatsächlich meh Macht beim EU-Parlament liegen und vieles  
Mehrheitlich entschieden, anstatt das alles einstimmig entschieden werden  
muss.
Stattdessen wird alles über einen Kamm geschoren und immer wenn irgend was  
wird gesagt "Europa hat..."

Wenn die schwarz-gelbe oder rot-grün irgend etwas macht, dann sagt ja auch  
niemand "Die BRD hat..."

Im Prinzip war es vor dem Euro so, dass es Staaten wie Deutschland mit  
stabiler Währung gab und schwächere Staaten die sich Geld gedruckt haben  
und Arbeitslosigkeit bekämpft haben indem sie mehr Leute beim Staat  
eingestellt haben. Durch die Inflation wurden diese Staaten billiger und  
deutsche Produkte teurer wurden. Damit wurde gewissermaßen auch Kapital  
abgezogen, man hat es halt nicht so deutlich gesehen.

Durch die Gemeinsame Währung Euro funktioniert das nicht mehr und es  
fallen die Staaten auf die Nase die nach dem Prinzip gearbeitet haben. Die  
Reformen die jetzt von den Staaten gefordert werden, fordern nichts, was  
in Deutschland nicht schon so gemacht wird. Würden die Staaten den Euro  
einfach verlassen wäre es genau wie Vorher mit dem Unterschied, dass es  
jetzt noch in Asien und Afrika Staaten gibt die ebenfalls Mitmischen.

Das Problem ist nicht, das der Euro zeitgleich eingeführt wurde, sondern  
das man den "Wackelkandidaten" zu lange zu viel hat durchgehen lassen und  
jetzt auf einmal alles übers Knie bricht UND das es keine gemeinsame  
Währungspolitik der Euro-Staaten gibt. Der Punkt ist für die Staaten  
selber hats funktioniert und wenn eine Partei gesagt hätte funktioniert  
zwar aber es ist nicht richtig, wir werden einfach mal Staatsangestellte  
entlassen, dann wird die natürlich nicht gewählt.

Bei der Griechenlandpleite wissen das auch die Griechen; hätte man wie von  
Papandreou vorgeschlagen einfach das griechische Volk in einem Referendum  
darüber abstimmen lassen, ob sie das Geld der EU bekommen und sparen oder  
lieber das Geld nicht bekommen und weitermachen wie bisher, dann hättem  
sie mit ziemlicher Sicherheit für die Sparmaßnahmen gestimmt. Stattdessen  
hat man Papandreou vorgeworfen das ginge nicht schnell genug und hat in  
abgesägt. Jetzt hat man schon wieder Neuwhlen(war also nicht schneller)  
und wenn eine handlungsfähige Regierung gebildet werden kann, dann kommt  
es wahrscheinich dennoch zu ausschreitungen weil das griechische Volk sich  
der Entscheidung EU-Geld und sparen oder weiter wie bis her nicht stellen  
musste.

Dass das UK sich aus etwas wie dem Euro raushält ist typisches UK  
verhalten, da wäre es wurscht ob der Euro Untergang oder ne eierlegende  
Wollmilchsau ist die halten sich immer auf Abstand. Dänemark hat genau wie  
das UK von Anfang auf einem OPT-Out bestanden, allerdings ist die Dänische  
Krone an den Euro gekoppelt, hängt also genauso mit drin, das Ding heißt  
nur anders und sieht anders aus. Finnland hat den den Euro zusammen mit  
Deutschland und 9 weiteren Staaten 1999 eingeführt und Schweden hat sich  
wie alle EU-Staaten(außer UK und Dänemark) dazu verpflichtet den Euro  
einzuführen, sobald es Stabilitätskriterien erfüllt und erfüllt sie  
absichtlich nicht.

Ich mag die Union aus vielen Gründen nicht, speziell Kohl und welchen, die  
häufig in der CSU zu finden sind, aber das gemeinsame Europa mit dem Ziel  
einer gemeinsame Außen- und Sicherheits Politik sowie einer gemeinsamen  
Währung ist einer der wenigen Dinge die ich an ihnen gut heiße; besonders  
weil die Union, die Deutschland sonst eher zu sowas wie nem Side-Kick der  
USA machen will, damit etwas macht was die Vormachtstellung der USA  
zumindest schwächt.


- Tobias Leppkes


Am 16.06.2012, 08:21 Uhr, schrieb <The_Shadow AT gmx.de>:

> Langsam und nichts durcheinander schmeißen.
>
> Der Vergleiche Weimarer Republik  und Euro hinkt.
>
> Das Problem beim Euro ist (und war) das bei der Einführung Politiker die  
> gemeinsame Währung gleichzeitig möglichst überall einführen wollten.  
> Dies waren federführend der deutsche Finanzminister Theo Waigel und der  
> deutsch Bundeskanzler Helmut Kohl, die sich ein weiteres Denkmal setzen  
> wollten.
>
> Zur Einführung des Euro gab es bereits Wackelkandidaten. Das waren
> - Griechenland
> - Portugal
> - Spanien
> - Italien
> - Irland.
> Und das sind genau die Staaten, die den Euro jetzt in Gefahr bringen.  
> Tenor war damals:
> - Griechenland ist die Wiege der Demokratie und muss in Europa sein
> - Wir dürfen den Mittelmeerraum (Italien, Spanien) nicht abhängen
> - Wir dürfen den Rand (Portugal, Irland) nicht ausgrenzen
> Dieser Argumentation wollten Dänemark, Schweden, Finnland und besonders  
> Großbritannien nicht folgen.
> Deren Standpunkt erweist sich somit heute als richtig. Der von  
> Deutschland unter der damaligen CDU-Regierung vorgegebene und  
> durchgedrückte Kurs heute als schädlich.
>
> Bitte jetzt nicht noch ein Faß ohne Boden, das mit unseren Steuergeldern  
> befüllt wird.
>
> Klar zum Ändern
> The Shadow
>
>
> -------- Original-Nachricht --------
> > Datum: Fri, 15 Jun 2012 21:20:42 +0200
> > Von: "Tobias Leppkes" <tobias AT leppkes.com>
> > An: nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de
> > Betreff: Re: [NRW-Kreis-Viersen] Notverordnung!!! ( Erinnerungen werden  
> > wach! )
>
> > Das sehe ich ähnlich. Die haben ihr Vertrauen verspielt und jetzt
> > bräuchten sie eigentlich Vertrauen und wundern sich das sie es nicht
> > bekommen. Das Problem beim Euro ist, das eine Währung eine
> > Währungspolitik
> > braucht. Erst hatte es 17, wenn jeder in ne andere Richtung rennt. Jetzt
> > versuchen sie es über die EU, weil da aber 27 drin sind funktioniert das
> > auch nicht, weil 10 Staaten(unter anderm das UK) aber nicht wollen, das
> > jemand anderes über die Wehrung bestimmt. Da hätte man mal vorher
> > drüber
> > nachdenken können. Bzw. man hätte entweder erst mal den Euro einführen
> > sollen, bei den Ländern die in der EU sind bevor man sie aufnimmt oder
> > hätte sie erst aufgenommen und dann gemeinsam den Euro eingeführt. Statt
> >
> > dessen wurde alles sofort versucht und jetzt hat man den Salat.
> >
> > Das Problem ist jetzt einfach das Europäische Parlament wird vom Volk
> > gewählt, der Bundestag auch, aber der Euro ist halt dazwischen; nicht  
> > nur
> >
> > in Deutschland aber auch nicht in komplett Europa.
> > Ein bisschen wie Regierungsbezirke und Landschaftsverbände in NRW.
> > Kommunal kann man wählen Landtag kann man wählen Landschaftsverbände
> > und
> > Regierungsbezirke nicht, obwohl mindestens eins von beidem überflüssig
> > ist.
> >
> > - Tobias Leppkes
> >
> >
> >
> > Am 15.06.2012, 08:01 Uhr, schrieb <ultraclean AT arcor.de>:
> >
> > >
> > >
> > > ----- Original Nachricht ----
> > > Von:     haraldbuhl AT online.de
> > > An:      Viersen Mailingliste  
> > <nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de>
> > > Datum:   14.06.2012 21:24
> > > Betreff: [NRW-Kreis-Viersen] Notverordnung!!! ( Erinnerungen werden
> > > wach! )
> > >
> > >>
> > >>
> > http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106594359/Das-neue-Europa-kommt
> > >> -quasi-als-Notverordnung.html
> > >>
> > >> Hab ich das richtig in Erinnerung, dass es so mit dem Niedergang der
> > >> Weimarer Republik genau so oder ähnlich anfing???
> > >>
> > >> Das Gesetz zur totalen Überwachung im U.K., die gesamten
> > Überwachungs-
> > >> und
> > >> Sicherheitsgesetze in der EU und den EU-Staaten???
> > >>
> > >> Wenn das irgendwann wieder einem Vollirren in die Hände fällt???
> > >>
> > >> Herzlichen Dank auch!!!!!!!!!!
> > >>
> > >> Herzlichst!
> > >>
> > >> Harald
> > >>
> > >>
> > >
> > > Hi Harald, die Vollirren haben schon alles in der Hand, die wissen nur
> > > nicht was
> > > Sie mit den protestierenden Menschen Weltweit machen sollen.
> > >
> > > cu
> > > uw
> > >>
> > >> --------------------------------
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