Re: [NRW-Kreis-Viersen] [NRW Info] Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfal en: Unsäglicher Piraten-Vergleich zeigt d ie heillose Panik der FDP

[dieter-staeger <dieter-staeger AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi Piraten (oder sind wir jetzt alle Verbrecher-Piraten?????)

Ich habe gerade eine Stellungnahme des Ministerium für Inneres angefordert,

da bei sochen Äusserungen wie die von Rösler jedes Mitglied der Piraten als

Verbrecher (wegen vergleich zu Somalia Piraten) Diskriminiert wird. ich habe das Schreiben direkt auf der Ministeriumseite geschrieben und bin mal gespannt was da zurück kommt. Normalerweise schreiben die Ministerien zurück. Möchte einfach wissen, warum man mich, nur weil ich meine politik mit der Piratenpartei mache als Verbrecher abstempelt und die Ministerien da nicht eingreifen.

Warten was da kommt....

Gruß Dieter Schwalmpirat 

 

Piratenpartei NRW - Pressemitteilung <presse AT piratenpartei-nrw.de> hat am 22. April 2012 um 17:35 geschrieben:

> Düsseldorf, 22.04.2012
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> In seiner gestrigen Rede auf dem FDP-Parteitag hat der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Philipp Rösler die Piratenpartei Deutschland mit den Piraten vor Somalia gleichgesetzt. [1] Der Parteichef der FDP hat also eine demokratische Partei in der Bundesrepublik Deutschland mit mordenden und gesetzlosen Freischärlern auf eine Stufe gestellt.
>
> Der Landesverband NRW der Piratenpartei fordert Philipp Rösler auf, sich für seine gestrigen Äußerungen umgehend öffentlich zu entschuldigen. „Zum politischen Aschermittwoch hätte ich seine Aussage als gründlich mißlungenen und geschmacklosen Scherz abgetan und nicht weiter kommentiert“, äußert sich Michele Marsching, Vorsitzender der NRW-Piraten. „Wir können zwar nachvollziehen, dass bei der FDP aufgrund der letzten Wahlen und Umfrageergebnisse die Panik regiert, jedoch sollte gerade im Wahlkampf ein gewisses Maß an demokratischem Anstand gewahrt bleiben. Der getätigte Vergleich verbietet sich!“
>
> Im offiziellen Redetext des Vizekanzlers [2] findet sich die entsprechende Passage nicht. Die NRW-Piraten nehmen daher an, dass es sich um eine spontane, aber deswegen nicht minder unangebrachte Äußerung handelt.
>
> Quellen:
> [1] Youtube (ab Minute 29:30): http://www.youtube.com/watch?v=Vr_JW-AOIYQ
> [2] Pressemitteilung FDP: http://www.fdp.de/Aktuelle-Meldungen-aus-der-Bundespartei/543c185/index.html?id=17084&suche=FDP%20Bundespartei
>
> Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
>
> Presseteam NRW
> Achim Müller
>
> Piratenpartei Deutschland
> Landesverband Nordrhein-Westfalen
> Postfach 103041
> 44030 Dortmund
>
> Telefon: +49 (0)211 74959530
> E-Mail: presse AT piratenpartei-nrw.de
>
> Internet: http://www.piratenpartei-nrw.de/
>
> Über die Piratenpartei Deutschland:
>
> Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 26.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
>
> Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
>
> Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin und dem Saarland in zwei Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl  im Stadtrat vertreten.
> --
> NRW-Info mailing list
> NRW-Info AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-info

Schwalmpirat

Dieter Stäger
Brunnenstrasse 80
41366 Schwalmtal
01631760856
Mail Privat: piraten AT dieter-staeger.de(wird weitergeleitet)
Mail offiziell. dieter-staeger AT piratenpartei-nrw.de

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