Re: [Kreis-RE] Kommunaler Blümchendienst

[Stefan Nohn <stefannohn AT piratenpartei-nrw.de>]

Das Problem sind die Verteilung der Fördertöpfe übergeordneter Hirarchien: RVR/LWL/NRW/BRD/EU. Wenn da warum auch immer in einem Top Geld ist bleibt es da drin, sofern es nicht genutzt wird und ins große ganze zurückfließt. Das er beim nächsten Verteilen aber dann in ein uns sinnvoller erscheinendes kommt darf erstmal als zweifelhaft angesehen werden. Und glaubt mir: Ich kenne da viele Punkte, die ich als wesentlich sinnvoller und dringender erachte.

Da bleibt aber dann doch noch der Aspekt, dass es städtebaulich durchaus Rückkopplungen auf das soziale Leben in einer Stadt gibt. Wenn zB ein Gebäudekomplex hell und sauber ist wird er von den Nutzern in aller Regel besser behandelt als wenn er eh "runtergekommen" ist. Von daher kann ich die Städte durchaus verstehen, wenn Sie solche Projekte vorne vorschieben um Stadtentwicklung überhaupt noch umsetzen zu können.

Wenn man in dem großen Haufen Mist, in dem die Städte hier stecken, mit drinsteckt bleibt nur noch solch ein hin und hergeschiebe und abzwacken von Fördergeldern. Wenigstens einer von den 30 Punkten an dem sich schon mal etwas tut. (Ich bin da auch frustriert...)

Und schau doch mal die Jugendprojekte in Herten zB an: Da sind in den letzten 20 Jahren nahezu alle auf Dauer ausgelegten Projekte abgebaut worden und durch 2-5 Jährige Fördermittelprojekte ersetzt worden. Keine Konstanz, aber scheinbar die einzige finanzierbare Möglichkeit wenigsten für Kurz ein klein wenig zu schaffen. Für jeden, dem solch eine Arbeit am Herzen liegt ein zynisches Gräuel. Realpolitiker würden sagen: Geht nicht anders: Man gibt uns nicht das Geld um die Aufgaben zu finanzieren, zu denen man uns verpflichtet hat.

Eigendlich müssten die Bürgermeister mal in Berlin einen Monat lang das Kanzleramt mit Sitzblockaden lahmlegen. Das wäre angemessen und in der Situation der Städte dringend nötig weil alles andere nicht hilft und leider nur solch eine, durchaus als Bekloppt anzusehende, Flickschusterei übrig bleibt.

Am 15.06.2015 um 14:33 schrieb Helder Aguiar:

Ich wäre auch dafür,  wenn die zu bauende Infrastruktur dafür nachhaltig eingesetzt wird und nicht Mio. von Fördergelder an einzelner kleinen Firmen,  die zufällig im Dunstkreis bestimmter Ratsmitglieder und Parteifunktionären liegen,  verschwendet werden,  während für solche Projekte Freiwillige gesucht werden, damit es durchgeführt werden kann.

Mir stellt sich da aber auch die Frage, warum man bei Flüchtlingshilfe und Schulsozialarbeit auf klamme Kassen hinweist,  aber dort auf einmal Gelder gefunden werden...

Ich muss mir aber auch noch die Vorlage (genauer) ansehen....

Grüz der Hélder

Am 15.06.2015 13:28 schrieb "Stefan Nohn" <stefannohn AT piratenpartei-nrw.de>:

Hm, ich habe mal den Planungsentwurf zum Konzept angesehen. Falls wirklich die 90% Förderung möglich wird bleiben noch 5mio die sich drei Städte mit der Emschergenossenschaft teilen. Und dafür würde in der Stadtentwicklung für 50 mio gebaut werden.


Ich würde die Gelder auch gerne für Bildung und Jugend verwenden. Die gibt es aber nicht dafür, sondern nur für die Stadtentwicklung. Und wenn ich den Stärkungspakt richtig verstanden habe, können wir uns im Haushaltsentwurf das einfach passend rechnen, dann ist das ja auch kein Problem... ;-)

Am 15.06.2015 um 12:56 schrieb officesk AT gmx.de:

Moin.

 

Immer wenn man denkt, es kann nicht noch idiotischer werden, ziehen irgendwelche Vollpfosten die nächste hirnige Idee aus dem Hut.

 

https://stadt-recklinghausen.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2015-STENTWUMW-79

 

Gemessen an den Kosten, die die LaGa 2014 gekostet hat, können wir uns also auf ein Kostenvolumen von 17-20 Millionen Euro einstellen.

Aber egal - wir haben es ja. MMM-(

 

Gruß,

Sascha

 

 

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