Re: [Kreis-RE] Fwd: [BUND NRW] Kohlekraftwerk Datteln 4: Breites Bündnis fordert Stopp des Verfahrens

["Hanns-Jörg Rohwedder" <danebod AT arcor.de>]

Am Montag 31 Oktober 2011, 16:14:51 schrieb ingolf christian ernst | ideamano:
> Ahoi,
> Umweltthemen liegen mir sehr am Herzen und über dieses unsägliche Kraftwerk
> habe ich schon mehrfach diskutiert. Also ich wäre dabei. Liebe Grüße
> ingolf
> 
> Von meinem iPad gesendet

Sehr schön!

Der AK Umwelt und Energie NRW trifft sich am Sonntag, 06.11., 19 Uhr im nrw 
mumble, Pfad: Nordrhein-Westfalen - Arbeitskreise - Umwelt. Wär schön, wenn 
du 
(und alle anderen Interessierten) da mitmachen oder zumindest mal reinhören 
könnte.

Wir benutzen die <NRW-AK-Umwelt AT lists.piratenpartei.de> , die man hier
<https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-umwelt> abonnieren kann.

Angedachte Tagesordnung: Wir müssen unsere Satzung besprechen, Sprecher / 
Koordinator wählen und wenn dann noch Zeit ist, können wir auch inhaltlich 
loslegen.

Pad für die inhaltliche Vorbereitung
 
 <http://piratenpad.de/tdpaenergie>
 
Pad zum Satzungsentwurf
 
 <http://piratenpad.de/NRW-AK-Umwelt-und-Energie-Satzungsentwurf>

danebod
-- 

> 
> Am 31.10.2011 um 15:20 schrieb "Hanns-Jörg Rohwedder" <danebod AT arcor.de>:
> > Ahoi,
> > 
> > liegt im Kreis, ist da jemand interessiert / am Ball?
> > 
> > danebod
> > 
> > ----------  Weitergeleitete Nachricht  ----------
> > 
> > Betreff: [BUND NRW]  Kohlekraftwerk Datteln 4: Breites Bündnis fordert
> > Stopp des Verfahrens
> > Datum: Montag 31 Oktober 2011, 11:14:15
> > Von: "Jochen Behrmann" <jochen.behrmann AT bund.net>
> > An:  nrw-presse AT news.bund.net
> > 
> > +++ Gemeinsame Pressemitteilung von BUND NRW, Deutsche Umwelthilfe,
> > Deutsche Umwelthilfe, klima-allianz deutschland, Interessensgemeinschaft
> > Meistersiedlung und Pro Waltrop e.V.  +++
> > 
> > Kohlekraftwerk Datteln 4: Breites Bündnis fordert Stopp des Verfahrens
> > 
> > Ende der Auslegungsfrist für geplante Regionalplanänderung / Übergabe
> > tausender Protestschreiben und Stellungnahmen gegen juristische
> > Tricksereien / Keine neue „Lex E.on“
> > 
> > Essen, Berlin, Datteln 31.10.2011 - Mit dem Ende der Auslegungsfrist für
> > die beabsichtigte Änderung des Regionalplans zugunsten des
> > E.on-Kohlekraftwerks Datteln 4 haben der NRW-Landesverband des Bund für
> > Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Deutsche Umwelthilfe
> > (DUH) sowie die in der Interessensgemeinschaft Meistersiedlung und Pro
> > Waltrop organisierten Anwohner am Kraftwerksstandort heute beim
> > Regionalverband Ruhr umfangreiche Stellungnahmen eingereicht. Darin
> > fordern sie den Stopp des Verfahrens. Vertreter der Umweltverbände, der
> > klima-allianz deutschland und der lokalen Bürgerinitiativen übergaben
> > zudem über 3500 Protestunterschriften und Einwendungen, die im Rahmen
> > der „Nein zu Datteln 4!“-Kampagne gesammelt wurden.
> > 
> > „Es gibt weder eine Rechtfertigung noch einen Bedarf für die
> > Regionalplanänderung“, sagte Paul Kröfges, Landesvorsitzender des BUND
> > Nordrhein-Westfalen. „Der Regionalverband Ruhr ist gehalten, das
> > Verfahren zu stoppen. Alles andere wäre eine erneute Lex E.on, um dem
> > rechtswidrigen Kraftwerkstorso neues Leben einzuhauchen.“
> > 
> > BUND und DUH begründeten ihre Forderung nach dem Stopp des Verfahrens mit
> > „gravierenden und unheilbaren planungs- und umweltrechtlichen
> > K.o.-Kriterien“. Eine Regionalplanänderung verstoße nicht nur gegen die
> > Vorgaben des Landesentwicklungsplans, sondern unterlaufe auch die
> > Klimaschutzziele. Ein neues Kohlekraftwerk in Datteln sei weder zur
> > Bahnstrom-, noch zur Fernwärmeversorgung notwendig. Am geplanten Standort
> > Löringhof gebe es zudem zahlreiche Unvereinbarkeiten mit den Bestimmungen
> > zum Schutz von Natur und Anwohnern.
> > 
> > „Angesichts dieser Mängelliste grenzt es an ein Wunder, dass im Rahmen
> > der angeblich ergebnisoffenen Prüfung laut RVR alles für ausgerechnet
> > den Standort spricht, an dem zufälligerweise schon eine Milliarde Euro
> > von E.on verbaut wurden“, kritisierte DUH-Bundesgeschäftsführer Rainer
> > Baake das Vorgehen. E.on habe gegenüber dem Regionalverband Ruhr keinen
> > Anspruch auf eine kraftwerkskompatible Änderung des Regionalplans. Zudem
> > trage der Energiekonzern das alleinige unternehmerische Risiko für den
> > Schwarzbau.
> > 
> > Erst unlängst war im Rahmen eines Erörterungstermins zur BUND-Klage gegen
> > das Kraftwerk beim Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt worden, dass
> > auch alle immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen des Kohlekraftwerks
> > Datteln 4 rechtswidrig sind. Die Regionalpolitiker seien deshalb
> > gehalten, endlich die Entscheidung der Gerichte zu akzeptieren, statt
> > sich ohne rechtliche Notwendigkeit den Partikularinteressen des
> > Energieriesen E.on zu beugen.
> > 
> > Für Daniela Setton, Energieexpertin der klima-allianz deutschland, wäre
> > eine Regionalplanänderung zugunsten des E.on-Kraftwerks auch ein herber
> > Rückschlag für den Klimaschutz und ein bundesweit einmaliger Vorgang:
> > „Ein nachträgliches Zurechtschustern des Rechts auf Kosten der
> > betroffenen Bevölkerung und des Klimaschutzes darf es nicht geben.“ Die
> > zahlreichen Einwendungen gegen die geplante Regionalplanänderung
> > dokumentieren zudem, dass die betroffene Bevölkerung diese
> > „Tricksereien“ entschieden ablehnt.
> > 
> > Der in Bau befindliche Steinkohleblock Datteln 4 würde jährlich bis zu
> > 8,5 Millionen Tonnen des Treibhausgases Kohlendioxid und große Mengen an
> > Schadstoffen wie z.B. Schwermetalle, Stickoxide und Feinstaub ausstoßen.
> > Damit würden die Bevölkerung und die benachbarten europarechtlichen
> > Naturschutzgebiete der Lippeauen unzulässig beeinträchtigt. Laut
> > höchstrichterlicher Entscheidung verstößt der Kraftwerksstandort zudem
> > gegen landesplanerisch verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz.
> > 
> > Schließlich wurden auch der Kühlturm sowie weitere beeinträchtigende
> > Anlagen zu nah an der Wohnbebauung errichtet. „Jahrelang haben wir vor
> > Ort und vor Gericht gegen das Mega-Kraftwerk vor unserer Haustür
> > gekämpft und schließlich gewonnen. Nun erleben wir, dass das nicht
> > genügt, das Recht wird zurechtgebogen, bis es E.on passt“, kritisierte
> > Marieluise Greiwing von der Initiative Pro Waltrop. Die Landwirtin aus
> > dem nahe gelegenen Waltrop hatte gemeinsam mit ihrem Mann Heinrich 2009
> > das vernichtende Urteil gegen den Bebauungsplan für Datteln 4 vor
> > Gericht erwirkt.
> > 
> > „Da muss sich niemand wundern, dass einige, die das hautnah erleben, den
> > Glauben an den Rechtsstaat verlieren“, fügte Rainer Köster, Sprecher der
> > Interessengemeinschaft Meistersiedlung hinzu. Das Dattelner Wohngebiet in
> > der Meistersiedlung liegt keine 400 Meter von dem E.on-Kraftwerkskoloss
> > entfernt. „Wir geben jedenfalls nicht auf und werden uns weiter dafür
> > einsetzen, dass Recht auch Recht bleibt“, betonte Köster.
> > 
> > Für Rückfragen:
> > 
> > Paul Kröfges,
> > Landesvorsitzender BUND Landesverband Nordrhein-Westfalen,
> > Mobil: 0173-2794489
> > 
> > Rainer Baake,
> > Bundesgeschäftsführer Deutsche Umwelthilfe,
> > Mobil: 0151-55016943, E-Mail: baake AT duh.de
> > 
> > Daniela Setton,
> > klima-allianz deutschland,
> > Mobil: 0179-7102094, E-Mail: setton AT klima-allianz.de
> > 
> > Rainer Köster,
> > Interessengemeinschaft Meistersiedlung,
> > E-Mail: rainer-koester AT versanet.de
> > 
> > Marieluise Greiwing,
> > Pro Waltrop e.V.,
> > Tel.: 02309-3396, E-Mail: heinrich.greiwing AT t-online.de
> > 
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> > NRW-Presseabo - Der Pressedienst des BUND-Landesverbandes NRW; Redaktion:
> > Dirk Jansen, Geschäftsleiter und Pressesprecher; Tel. 0211 / 30 20 05 22;
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