nrw-herne AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Liste der Herner Piraten
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- From: "Michael.James.Eilebrecht" <michael.eilebrecht AT piraten-al.de>
- To: nrw-herne AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [Piraten Herne] Immer mehr rechnen mit TTIP-Verhandlungsstopp
- Date: Fri, 6 May 2016 12:58:05 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-herne>
- List-id: Liste der Herner Piraten <nrw-herne.lists.piratenpartei.de>
Ich noch einmal...... Muss ja einiges nachholen......:-)) +++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 4. MAI 2016 +++ Immer mehr rechnen mit TTIP-Verhandlungsstopp Bis in die EU-Kommissionsspitze soll die Zuversicht schwinden, dass das Abkommen mit den USA noch zustande kommt. Weiter unter http://derstandard.at/2000036199477/SZ-EU-Kommission-zweifelt-an-erfolgreichem-TTIP-Abschluss ---- TTIP: Hollande will Abkommen derzeit nicht abschließen „Die französische Position ist ein ‚Nein'“: Frankreichs Präsident François Hollande will das umstrittene europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP derzeit nicht abschließen. Weiter unter http://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/ttip-hollande-will-abkommen-derzeit-nicht-abschliessen/ ---- „TTIP nicht um jeden Preis“ Der SPD-Politiker Hubertus Heil spricht im Interview mit der FR über das Handelsabkommen TTIP. Die SPD habe sich intensiver als andere Parteien mit dem Freihandel beschäftigt. Weiter unter http://www.fr-online.de/wirtschaft/ttip--ttip-nicht-um-jeden-preis-,1472780,34182282.html ---- "Wir überziehen bei den Ängsten" Nach der Enthüllung brisanter Unterlagen zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für einen Abschluss des Vertrages zwischen der EU und den USA stark gemacht. Weiter unter http://www.t-online.de/wirtschaft/id_77742144/wolfgang-schaeuble-wirbt-fuer-ttip-ueberziehen-bei-aengsten-.html ---- Oettinger zu TTIP: Lassen uns nicht über den Tisch ziehen Ein TTIP-Deal noch unter Obama? In der EU-Kommission gibt es erhebliche Zweifel. Kommissar Oettinger nennt Bedingungen für einen Erfolg des Abkommens. Weiter unter http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ttip-papiere-oettinger-zu-ttip-lassen-uns-nicht-ueber-den-tisch-ziehen-1.2978309 ---- Bauern warnen vor TTIP Die deutschen Standards beim Freihandelsabkommen TTIP zu schützen, ist dem Kreisvorstand des Bayerischen Bauernverbands ein großes Anliegen. Weiter unter http://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/freihandelsabkommen-bauern-warnen-vor-ttip-1.2979028 ---- Siemens braucht TTIP nicht - aber für Mittelstand wichtig Der Elektrokonzern Siemens <SIE.ETR> ist aus Sicht von Vorstandschef Joe Kaeser nicht auf das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA angewiesen. Weiter unter http://www.t-online.de/wirtschaft/id_77743884/wirtschaft-kaeser-siemens-braucht-ttip-nicht-aber-fuer-mittelstand-wichtig.html ---- "Europäer sind in Gefahr, in eine Zuschauerrolle hineinzurutschen" Die Argumente gegen das Freihandelsabkommen TTIP müsse man ernst nehmen, findet Friedrich Merz, der Vorsitzende des Vereins "Atlantik-Brücke" und frühere CDU-Politiker. Dennoch hält er das Abkommen für unverzichtbar. Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/friedrich-merz-zu-ttip-europaeer-sind-in-gefahr-in-eine.694.de.html?dram:article_id=353217 ---- Gottfried Haber: „TTIP hat Risiken und Chancen“ Die Kritik an TTIP, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, wird lauter, auch in Niederösterreich. Wirtschaftsexperte Gottfried Haber von der Donau-Universität Krems sieht Risiken und Chancen. Weiter unter http://noe.orf.at/news/stories/2772265/ ---- TTIP - Faymann will keine Volksabstimmung und warnt vor CETA Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Dienstagnachmittag erneut seine Skepsis gegenüber dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) betont. Eine Volksabstimmung braucht es aber aus seiner Sicht nicht, auch sollten die Verhandlungen nicht abgebrochen werden. Weiter unter http://www.tt.com/home/11457881-91/ttip---faymann-will-keine-volksabstimmung-und-warnt-vor-ceta.csp ---- Bundeskanzler Faymann zu TTIP: „Standards schützen, die ganze Generationen aufgebaut haben“ Bundeskanzler Werner Faymann, Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske und Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit haben sich heute, Dienstag, zum Gespräch über das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) getroffen. Weiter unter http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160503_OTS0214/bundeskanzler-faymann-zu-ttip-standards-schuetzen-die-ganze-generationen-aufgebaut-haben ---- TTIP - FPÖ pocht auf Volksabstimmung Die FPÖ pocht in Bezug auf das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP auf die Durchführung einer Volksabstimmung. Weiter unter http://www.tt.com/home/11456851-91/ttip---fp%C3%B6-pocht-auf-volksabstimmung.csp ---- Initiative Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA startet „Mit dem Start einer Initiative für ein Volksbegehren reagieren niederösterreichische SPÖ-GemeindepolitikerInnen auf die zunehmende Ablehnung und Skepsis der Bevölkerung gegenüber den Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Abkommen über den Dienstleistungshandel (TISA)“ Weiter unter http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160503_OTS0227/initiative-volksbegehren-gegen-ttip-ceta-und-tisa-startet ---- Wie TTIP zum Schlachtfeld im Krypto-Krieg wurde Im Freihandelsabkommen geht es auch darum, wie leicht Regierungen verschlüsselte Kommunikation mitlesen dürfen. Die USA und Europa streiten über das Thema, wie neue Dokumente zeigen. Weiter unter http://www.sueddeutsche.de/digital/verschluesselung-wie-ttip-zum-schlachtfeld-im-krypto-krieg-wurde-1.2979139 ---- Gleiche Ziele, verschiedene Wünsche Seit zweieinhalb Jahren verhandeln die USA und Europa über das Wirtschaftsabkommen TTIP. In welchen Punkten sie übereinstimmen und wo sie über Kreuz liegen. Weiter unter http://www.tagesspiegel.de/politik/freihandelsabkommen-ttip-gleiche-ziele-verschiedene-wuensche/13539686.html ---- Wo die USA höhere Standards haben Das Chlorhühnchen steht für die frühe Kritik der Europäer an TTIP. Doch ist diese Skepsis gegenüber den USA wirklich berechtigt? Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/ttip-wo-die-usa-hoehere-standards-haben.1773.de.html?dram:article_id=353235 ---- Ratgeber: Alles, was Sie über TTIP wissen müssen Nachdem am Montag mehrere Dokumente aus den TTIP-Verhandlungen an die Öffentlichkeit gelangt sind, sind sowohl Gegner als auch Befürworter des umstrittenen Freihandelsabkommens in heller Aufregung. Weiter unter http://www.der-postillon.com/2016/05/ratgeber-ttip.html ---- Anleitung zum Lobbyismus Rein statistisch gesehen kommen auf jedes Mitglied des Europäischen Parlaments mindestens 20 sogenannte Interessenvertreter. Europa-Korrespondent Thomas Otto hat einen von ihnen getroffen und erklärt worauf zu achten ist - beim erfolgreichen Lobbyismus. Weiter unter http://www.deutschlandradiokultur.de/20-000-interessenvertreter-in-bruessel-anleitung-zum.976.de.html?dram:article_id=353181 ---- Transparenz in der EU: Timmermans fordert verbindliches Register für Lobbyisten Die EU ist laut Vizekommissionspräsident Frans Timmermans weltweit führend in Sachen Handelstransparenz. Was man jedoch brauche, sei ein verpflichtendes Register für Lobbyisten. Weiter unter http://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/news/transparenz-in-der-eu-timmermans-fordert-verbindliches-register-fuer-lobbyisten/ ---- Was die Umfragezahlen wirklich ausssagen "Zustimmung zur Demokratie deutlich gesunken" titeln heute viele Medien. Der Hintergrund: Das Umfrageinstitut Forsa hat im Auftrag des "Stern" ermittelt, dass sich bundesweit "nur" 88 Prozent der Deutschen mit der Demokratie identifizieren – im Gegensatz zu 95 Prozent im Jahr 2008. Besorgniserregend? Eher nicht, sagen Experten. Weiter unter http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_77735732/zustimmung-zur-demokratie-sinkt-experten-warnen-vor-dramatisierung.html ---- Opposition ist Pflicht - und kein Recht Das Verfassungsgericht erinnert an Wesentliches: Um im Parlament eine relevante Minderheit zu sein, muss man nicht zu ihr gehören. Weiter unter http://www.tagesspiegel.de/politik/linke-scheitert-vorm-bundesverfassungsgericht-opposition-ist-pflicht-und-kein-recht/13539748.html ---- Innerparteiliche Demokratie schwächt die Parteieliten Die Direktwahl durch Mitglieder führt zu kürzeren Amtsdauern für Parteivorsitzende. Weiter unter http://derstandard.at/2000036201147/Innerparteiliche-Demokratie-schwaecht-die-Parteieliten ---- Wie Open Data die Wissenschaft verändert "Science 2.0" ist der Titel einer Konferenz, die heute in Köln begonnen hat. Eine der Fragen ist, wie es gelingt, möglichst vielen Forschern Zugang zu den Daten ihrer Kollegen zu verschaffen. Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/science-2-0-wie-open-data-die-wissenschaft-veraendert.676.de.html?dram:article_id=353178 ---- Italien: Renzi startet Kampagne für Verfassungsreferendum Italiener werden im Oktober über Senatsreform abstimmen – Vom Ergebnis könnte politische Zukunft des Premiers abhängen. Weiter unter http://derstandard.at/2000036219933/Renzi-startet-Referendumskampagne-fuer-Verfassungsreform-in-Italien ---- Schweiz: NGO kämpfen für Asylreform Hilfswerke und Flüchtlingsorganisationen machen sich für ein Ja zur Asylgesetzrevision stark. Gegen ein Ja an der Urne sind neben der SVP auch kleinere Organisationen der äusseren Linken in der Westschweiz. Weiter unter http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/volksabstimmung-asylreform-ngo-kaempfen-fuer-asylreform-ld.17859 ---- Schweiz: Wieso die Durchsetzungsinitiative abgelehnt wurde Eine neue Studie zeigt: Bei den letzten Abstimmungen dominierte ein Kampf zwischen links und rechts. Zwei Parteien waren Mehrheitsmacher. Weiter unter http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/wieso-die-durchsetzungsinitiative-abgelehnt-wurde/story/13584249 ---- Schweiz, Wallis: «Für einen Kanton Wallis ohne Grossraubtiere» lanciert CVP-Kreise haben am Dienstag eine Initiative «Für einen Kanton Wallis ohne Grossraubtiere» lanciert. Diese verlangt, dass die Einfuhr, das Freilassen und die Förderung von Bär, Wolf und Luchs explizit verboten werden. Weiter unter http://www.nzz.ch/schweiz/volksinitiative-gegen-w-fuer-einen-kanton-wallis-ohne-grossraubtiere-lanciert-ld.17820 ---- Spanien: Wahlrecht ab 16 Jahre beantragt Der spanische Kongress hat einen Gesetzesantrag der nationalistischen katalanischen Partei Esquerra Republicana ERC akzeptiert, das Wahlrecht auf Personen ab 16 Jahre zu erweitern, das bislang ab 18 Jahre gilt. Weiter unter http://www.wochenblatt.es/1000003/1000000/0/37231/article.html ---- Ungarn: Gericht erlaubt Referendum über EU-Flüchtlingsquote Die von Ministerpräsident Viktor Orbán initiierte Volksabstimmung kann im Sommer oder Herbst stattfinden. Die Opposition kündigte einen Boykott an. Weiter unter http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/ungarn-referendum-fluechtlinge-orban-oberstes-gericht -- Mehr Demokratie e.V Landesverband NRW Thorsten Sterk, Pressesprecher Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln Tel. 02203-5928-59/Fax -62 Mobil 0171-2817399 E-Mail: presse.nrw AT mehr-demokratie.de www.nrw.mehr-demokratie.de Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie _______________________________________________ Dieser E-Mail-Verteiler ist ein Service von Mehr Demokratie e.V. Er wird einmal täglich versendet. Presseschau-Team: md-presseschau-owner AT listen.mehr-demokratie.de Sie können Ihr Abo hier verwalten und kündigen: https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/md-presseschau |
- [Piraten Herne] Immer mehr rechnen mit TTIP-Verhandlungsstopp, Michael.James.Eilebrecht, 06.05.2016
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