[Piraten Herne] Immer mehr Deutsche sehen TTIP negativ

["Michael.James.Eilebrecht" <michael.eilebrecht AT piraten-al.de>]

LaLiLu
......

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 6. MAI 2016 +++




Immer mehr Deutsche sehen TTIP negativ

Die Mehrheit der Deutschen betrachtet das geplante Freihandelsabkommen 
TTIP zwischen der EU und den USA einer Umfrage zufolge negativ.

Weiter unter 
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/freihandelsabkommen-zwischen-usa-und-eu-immer-mehr-deutsche-sehen-ttip-negativ-1.2980509

----

Polizei beendet Transparenz

Wegen einer fehlenden Erlaubnis hat die Polizei den gläsernen 
TTIP-Leseraum von Greenpeace geschlossen. Online sind die Dokumente 
weiter verfügbar.

Weiter unter http://www.taz.de/!5301176/

----

TTIP - Transparenz, die keine ist

Bevor ein Europa-Abgeordneter in den TTIP-Leseraum darf, muss er sein 
Mobiltelefon und seine Tasche abgeben.

Weiter unter 
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ttip-papiere-ttip-transparenz-die-keine-ist-1.2976495

----

TTIP-Dokumente nach wie vor intransparent

Die Umweltorganisation Greenpeace hat kürzlich die geheimen 
TTIP-Dokumente veröffentlicht.

Weiter unter 
http://hpd.de/artikel/ttip-dokumente-nach-intransparent-13061

----

Merkel will Handelsabkommen noch 2016 abschließen

Noch 2016 will Merkel das Freihandelsabkommen mit den USA zum Abschluss 
bringen. Das sagte sie in einem Gespräch mit dem japanischen 
Ministerpräsidenten.

Weiter unter 
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/ttip-merkel-will-handelsabkommen-noch-2016-abschliessen-/13554924.html

----

"TTIP kann scheitern"

Marta Orosz und Justus von Daniels sind nicht wirklich überrascht. Die 
beiden Reporter arbeiten beim Recherche-Verbund Correctiv und sind 
TTIP-Experten. Sie erklären warum das aktuelle Leak über die 
TTIP-Verhandlungen entscheiden kann.

Weiter unter 
http://dradiowissen.de/beitrag/ttip-leak-die-zukunft-des-freihandelsabkommen

----

TTIP ist ein Hinterzimmerdeal

Ein Abkommen, das das Leben von 800 Millionen Menschen verändern würde, 
muss offen verhandelt werden. Alles andere ist undemokratisch.

Weiter unter 
http://www.n-tv.de/wirtschaft/TTIP-ist-ein-Hinterzimmerdeal-article17629631.html

----

Niemand braucht TTIP

Das Letzte, was wir uns in diesen Tagen wünschen würden, ist ein 
Geheimvertrag zwischen der EU und den USA, der zum Ziel hat, den Handel 
zwischen den beiden Regionen zu intensivieren.

Weiter unter 
http://blog.zeit.de/herdentrieb/2016/05/06/niemand-braucht-ttip_9526

----

TTIP auf dem Scheideweg: Schüren irrationaler Ängste

Die Veröffentlichung von Unterlagen aus den TTIP-Verhandlungen durch 
Greenpeace hat die öffentliche Kontroverse weiter entfacht. Es fehlt die 
sachliche Auseinandersetzung.

Weiter unter 
http://wirtschaftsblatt.at/home/meinung/gastkommentare/4982735/TTIP-auf-dem-Scheideweg_Schuren-irrationaler-Aengste

----

TTIP - Aus kostet uns mehr als bloß Geld

Wer sich nur noch empört, denkt nicht mehr nach. Das ist die wahre 
Tragödie dieser Freihandelsdebatte.

Weiter unter 
http://www.wiwo.de/my/politik/deutschland/freihandelsabkommen-ttip-aus-kostet-uns-mehr-als-bloss-geld/13540776.html?ticket=ST-1264684-SIB4PaguoSY2AxCoa4CK-ap4

----

Scheitert TTIP? - Warum sollte es?

Der Streit um das Wirtschaftsabkommen TTIP wird immer mehr zur 
Glaubensfrage: Gegner und Befürworter nehmen die Realität 
unterschiedlich wahr.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/politik/transatlantisches-freihandelsabkommen-scheitert-ttip-warum-sollte-es/13542486.html

----

Tierversuche werden bei TTIP zum Streitpunkt

Bei den TTIP-Verhandlungen wird auch darüber gesprochen, ob Kosmetika 
an Tieren getestet werden müssen. Europa sagt nein - die USA sehen das 
ganz anders.

Weiter unter 
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ttip-papiere-tierversuche-werden-bei-ttip-zum-streitpunkt-1.2980799?reduced=true

----

"Interessen der Industrie nicht vor Lebensmittelsicherheit stellen"

Nach den TTIP-Leaks sei klar, dass die EU das Vorsorgeprinzip bei den 
TTIP-Verhandlungen bereits aus der Hand gegeben habe, kritisiert Lena 
Blanken von Foodwatch im DLF.

Weiter unter 
http://www.deutschlandfunk.de/ttip-leaks-interessen-der-industrie-nicht-vor.694.de.html?dram:article_id=353325

----

Sozialverband warnt vor Sozialabbau bei TTIP-Abschluss

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat angesichts der jüngsten 
Veröffentlichung geheimer Papiere einmal mehr vor dem 
Freihandelsabkommen TTIP gewarnt.

Weiter unter 
http://www.ksta.de/sozialverband-warnt-vor-sozialabbau-bei-ttip-abschluss-24012260

----

Schlechte Stimmung für TTIP auch auf der anderen Seite des Atlantiks

Während die Enthüllungen zu den TTIP-Verhandlungen in Europa hohe 
Wellen schlagen, werden sie in den USA eher am Rande wahrgenommen.

Weiter unter 
http://www.trend.at/wirtschaft/schlechte-stimmung-ttip-seite-atlantiks-6350044

----

Panama Papers und TTIP-Leaks: Geheimnisverrat in der Demokratie

Am vergangenen Montag wurden von Greenpeace 248 Seiten aus den 
TTIP-Verhandlungen veröffentlicht. Am kommenden Montag werden die Panama 
Papers ins Netz gestellt, aus denen die Süddeutsche Zeitung und ihre 
internationalen Partner seit einem Monat berichten.

Weiter unter 
http://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/panama-papers-und-ttip-leaks-geheimnisverrat-in-der-demokratie--121650986.html

----

Gift für die Demokratie

Dass das Bundesverfassungsgericht die Klage der Opposition auf eine 
Stärkung der Rechtsposition eine Abfuhr erteilt hat, schadet der 
Demokratie.

Weiter unter 
http://www.fr-online.de/leitartikel/oppositionsrechte-gift-fuer-die-demokratie,29607566,34181980.html

----

Große Koalition will nicht mehr Transparenz im Bundestag

»Demokratie braucht Transparenz« - so prangte es vor wenigen Tagen bei 
einer Greenpeace-Aktion zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP am 
Bundestag.

Weiter unter 
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1010934.grosse-koalition-will-nicht-mehr-transparenz-im-bundestag.html

----

Können Facebook und Google Wahlen beeinflussen?

Die neuen Medien beeinflussen mittels Algorithmen unser Verhalten. Das 
hat auch Auswirkungen auf die Politik - auch wenn Monopolkonzerne dies 
nicht wollen.

Weiter unter 
http://napoleonsnightmare.ch/2016/05/06/konnen-facebook-und-google-wahlen-beeinflussen/

----

SPD im Bundestag fordert Wahlrecht für alle Ausländer

Heilbronn/Berlin  Die Fraktion der Sozialdemokraten will die fünf 
Millionen in Deutschland lebenden Nicht-EU-Bürger an Kommunalwahlen 
beteiligen.

Weiter unter 
http://www.stimme.de/deutschland-welt/nachrichten/SPD-im-Bundestag-fordert-Wahlrecht-fuer-alle-Auslaender;art132097,3628304

----

Berlin: Radverkehrsgesetz auf dem Weg zum Volksentscheid

Die Berliner Bürgerinitiative »Volksentscheid Fahrrad« hat in einer 
Rekordzeit von drei Monaten das Fahrrad-Gesetz fertiggestellt und dem 
Senat zur Kostenschätzung und zur Einleitung des Antragsverfahrens zum 
Volksbegehren übergeben.

Weiter unter 
http://www.radmarkt.de/nachrichten/berliner-radverkehrsgesetz-weg-volksentscheid

----

Brandenburg: Die Brandenburger wollen keine Berliner Verhältnisse

Vor 20 Jahren widersetzten sich die Brandenburger bei einer 
Volksabstimmung einem Zusammenschluss mit Berlin. Zumindest Brandenburg 
hat die Erfahrung gemacht, dass es allein ganz gut klarkommt.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/gescheiterte-laenderfusion-mit-berlin-die-brandenburger-wollen-keine-berliner-verhaeltnisse/13539146.html

----

NRW: Große Mehrheit für die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei 
Kommunalwahlen

Im Landtag fand im Ausschuss für Kommunalpolitik die Abstimmung über 
den Entwurf für das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz statt.

Weiter unter http://www.njuuz.de/beitrag34763.html

----

Großbritannien: Brexit-Furcht lähmt britische Wirtschaft

Die Konjunktur schwächelt wegen der Ungewissheit über den Ausgang des 
Volksentscheids - und liefert den Proeuropäern auf der Insel damit 
Argumente für den Wahlkampf.

Weiter unter 
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/vor-dem-eu-referendum-brexit-furcht-laehmt-britische-wirtschaft-1.4217449?cache=.html%2F.html%2F%2F%2F.html

----

Österreich: FPÖ: Strache plädiert für Südtirol-Referendum

Ein Referendum über ein „gemeinsames Tirol“ wünscht sich FPÖ-Obmann 
Strache und will damit Stimmungsmache in Südtirol und Österreich 
betreiben.

Weiter unter 
http://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/news/fpoe-strache-plaediert-fuer-suedtirol-referendum/

----

Österreich: Wie direkte Demokratie funktionieren kann

Wenn mehr Referenden unvermeidbar werden, dann muss der Missbrauch 
verhindert werden – etwa durch hohe Schwellen.

Weiter unter 
http://derstandard.at/2000036271531/Wie-direkte-Demokratie-funktionieren-kann

----

Schweiz: Geld für alle

Ein bedingungsloses Grundeinkommen scheint vielen eine reizvolle Idee. 
Es soll dem Bürger seine Existenz sichern und „Spielraum verschaffen“. 
In der Schweiz wird bald tatsächlich darüber abgestimmt.

Weiter unter 
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/schweiz-stimmt-ueber-grundeinkommen-ab-14217623.html

----

USA: Politische Partizipation in den USA ist ein Minderheitenphänomen

Die Vision von Bernie Sanders ist keine Abkehr von politischen 
Institutionen, sondern die Neujustierung der Politik zugunsten der 
Mittel- und Unterschicht.

Weiter unter 
http://www.theeuropean.de/martin-eiermann/10924-der-traum-von-bernie-sanders

----

USA: Demokratischer Prozess oder Tod des Wahlgeheimnisses?

In den USA wird heftig über Wahlzettel-Selfies gestritten. Auch vor 
Gericht.

Weiter unter http://www.jetzt.de/us-wahl/wahlzettel-selfies



-- 
Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203-5928-59/Fax -62
Mobil 0171-2817399
E-Mail: presse.nrw AT mehr-demokratie.de
www.nrw.mehr-demokratie.de

Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie
Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie
_______________________________________________
Dieser E-Mail-Verteiler ist ein Service von Mehr Demokratie e.V. Er wird einmal täglich versendet.

Presseschau-Team: md-presseschau-owner AT listen.mehr-demokratie.de

Sie können Ihr Abo hier verwalten und kündigen:
https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/md-presseschau