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nrw-gladbeck - Re: [Gladbeck] Vorschlag Pressemitteilung/ Anfrage Stadtverwaltun

nrw-gladbeck AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Diskussionsliste der Gladbecker Piraten

Listenarchiv

Re: [Gladbeck] Vorschlag Pressemitteilung/ Anfrage Stadtverwaltun


Chronologisch Thread 
  • From: René Patrique <webmaster AT renepatrique.com>
  • To: Diskussionsliste der Gladbecker Piraten <nrw-gladbeck AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Gladbeck] Vorschlag Pressemitteilung/ Anfrage Stadtverwaltun
  • Date: Sat, 13 Oct 2012 20:52:22 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-gladbeck>
  • List-id: Diskussionsliste der Gladbecker Piraten <nrw-gladbeck.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Sauerwein KlangDesign

Finde die OK so wie sie ist. - Bin auf die Antwort gespannt.

Grüße
René



Am 13.10.2012 17:00, schrieb Thomas Fischer:
Das ist völlig richtig so.
Ruhig mal durch die Blume anmerken das wir nicht blöd sind und das man(n) ggf. an uns noch viel spaß haben kann.
Thomas Fischer


Am 13.10.2012 11:58, schrieb Thomas Weijers:
Moin,

den Text findet Ihr auch im Pad. Bitte um Rückmeldung wenn ihr einverstanden seit.
Für Änderungsvorschläge https://gladbeckneu.piratenpad.de/Rettungsdienst


Gruß

Thomas



Rettungsdienstabrechnung

Die Piratenpartei Gladbeck hat die
Mitteilung um die Nachprüfung der Rettungsdienst und
Krankentransportabrechnungen mit großem Interesse zur Kenntnis
genommen. Die von Anfang an von den Piraten vermutete, über das Jahr
2011 hinausgehenden Abrechnungsversäumnisse haben sich trotz
vorheriger Dementi der Stadt bestätigt. Ein Grund zur Freude kann
aber nicht festgestellt werden. 145.000 € entstandener Zinsschaden,
sind Grund genug die bisherige Organisationsstruktur im Bereich
Rettungsdienst/ Krankentransport in Frage zu stellen und ein Versagen
der zuständigen Führungsebenen fest zu stellen.

Die Stadtverwaltung bleibt die Antwort
auf die Frage schuldig, wie hoch die ursprünglich aufgelaufenen
Abrechnungsrückstände im Gesamten gewesen sind. Wir stellen
deswegen erneut die Frage, wie hoch sind die festgestellten
Abrechnungsrückstände von 2002-2011 die in 2012 festgestellt
wurden?

Wir bitten die Stadtverwaltung erneut
zu prüfen, ob wirklich alle Abrechnungsrückstände nachträglich
abgerechnet werden konnten. Auskünfte durch die Landesebene der
Piratenpartei NRW bei den Krankenkassen AOK, Bundesknappschaft,
Barmer Ersatzkasse und Betriebskrankenkassen haben ergeben, dass ein
Großteil der Abrechnungszentren der Kassen für NRW nur 12 Monate
nach Leistungserbringung die Gelder erstattet. Eine Erstattung über
das Jahr 2011 hinweg schließt die Bundesknappschaft in einem
Schreiben definitiv aus. Allein die Barmer Ersatzkasse ermöglicht
eine Abrechnungsspanne nach Möglichkeiten des Sozialgesetzbuches von
4 Jahren und damit maximal bis in das Jahr 2008.

Auf dieser Informationsbasis stellen
die Piraten Gladbeck in Zweifel, dass es der Stadtveraltung
tatsächlich gelungen ist, Gelder über 2011 hinaus bis auf wenige
Ausnahmen nachträglich abrechnen zu können.

Die Piratenpartei Gladbeck fordert die
Stadtverwaltung dazu auf, die Rückerstattungen durch die
Krankenkassen erneut zu prüfen und auch die Frage nach nicht
erstattungsfähigen Abrechnungssummen und Finanzschäden für die
Gladbecker Bürger neu zu beantworten.


--
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