Re: [NRW-Essen] Stammtisch Steele: Blogbeitrag Ponader, Beck

[Thomas Weijers <thomasweijers AT yahoo.de>]

Moin Leute,

ich habe mich in den letzten Tagen an unterschiedlichen Diskussionen im realen Leben beteiligt und gebe Hartmut recht, es gibt eine Menge Meinungen dazu.

Die Spendenfinanzierung von Vorständen im Ganzen, finde ich vertretbar. Die Einzelfinanzierung von Johannes Ponader sehe ich kritisch. 

Die Wahrnehmung der Öffentlichkeit zu dieser Geschichte und der nun erfolgten Personenspenden, mal ganz außen vor.

Wie die Partei sich zukünftig finanziell aufstellt bezüglich ihrer Spendenmoral werden wir alle sehen und mitgestalten. Aber den Punkt Eigenbetriebe, dürfen wir bereits als "fast umgesetzt" festhalten.

Gruß

Thomas

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Von: Georg Niedermüller <bmoc85 AT web.de>
An: nrw-essen AT lists.piratenpartei.de
Gesendet: 15:25 Mittwoch, 22.August 2012
Betreff: Re: [NRW-Essen] Stammtisch Steele: Blogbeitrag Ponader, Beck

Hallo zusammen,

wenn die Grünen von "moderner Sklaverei" reden bei einem, der früher mit ALG II aufgestockt hat,
dann kann man ja nur lachen. Die Grünen sind eine der vier Hartz IV-Parteien, die gar nicht mehr
in den Bundestag gehören.

Ist die Antwort von Beck bei abgeordnetenwatch zu lesen? Welches Datum?

Viele Grüße
Georg


Am 22.08.2012 15:04, schrieb Freeside:
> Moin,
>
> Volker Beck (Grüne) hat mir geschrieben: Er wirft den Piraten im Fall Ponader "moderne Sklaverei" vor. Ich denke, dazu haben wir mindestens eine Meinung, die wir in unserem Essener Blog veröffentlichen könnten.
>
> Einen Grund für das Ponader-Spenden-BGE sehe ich in der schlechten Finanzierung der Piraten, u.a. weil wir im Gegensatz zu anderen Parteien keine Gelder aus ehemaligen Diktaturen sichern konnten, uns nicht in die Abhängigkeit von Firmen begeben haben, keine Eigenbetriebe führen, wenige Abgeordnete (Mandatsträgerabgaben der Grünen 2010: 7Mio EUR) und unsere Mitglieder schon aufgrund ihres Alters finanziell schlechter aufgestellt sind und damit weniger spendenfreudig sein können.
>
> Mein Ansatz einer Entgegnung wäre daher, dass die Grünen ungefähr so viele Spenden von Firmen bekommen wie wir insgesamt. Das bedeutet wiederum, dass unsere Parteienfinanzierung gedeckelt wird und der Kappungsbetrag u.a. an die Grünen ausgezahlt wird. Dieser Änderung der Parteienfinanzierung haben die Grünen zugestimmt, Volker Beck war als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss an der Entstehung der Gesetzesvorlage beteiligt und hat zwei Redebeiträge dazu im Bundestag gehalten (die ich mir noch nicht reinziehen konnte):
>
> http://www.abgeordnetenwatch.de/volker_beck-575-37470.html
>
> Die Änderung des Parteiengesetzes hat die Piraten unverhältnismäßig stark beschädigt. Um diese Situation zu ändern müssten die Piraten entweder unternehmerisch tätig werden oder Firmenspenden und Sponsoring annehmen, was aus Gründen der Unabhängigkeit meines Wissens von den Piraten überwiegend abgelehnt wird. Die Alternative, dass jeder die Freiheit hat, Ponader zu spenden oder nicht ist besser als Abhängigkeit der Piratenpartei von Unternehmensspenden. In die Richtung zielt auch das BGE.
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> Bis heute Abend,
>
> Gruß Hartmut

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