Re: [Ennepe-Ruhr] Fwd: [Vorstand-PiratEN] Rücktritt von Jojo und die Folgen

[Jörg Müller <joerg AT jojoshome.de>]

Liebe EN-Piraten,

die Darstellung, dass für den Restvorstand kein Zugriff auf unser Konto besteht, ist falsch. Stefan verfügt über die volle Kontovollmacht, wie das auch in unserer Satzung vorgesehen ist, und ist auch im Besitz einer Bankkarte.

Außerdem möchte ich folgendes Klarstellen:

Mein Rücktritt ist nicht Ursache für die beschriebenen Folgen, sondern Folge von Stefans heimlicher Absicht, schon in den nächsten Tagen zu den Grünen zu wechseln. Es handelt sich dabei nicht um eine bloße Überlegung, die man mal so anstellt, wenn man das Gefühl hat, dass es nicht mehr so richtig weitergeht, sondern es wurden konkrete Aussagen dazu von ihm getroffen. Allerdings nicht hier, sondern u.a. gestern Abend auf der Fraktionssitzung der Grünen. Sein Austritt aus der Partei steht bereits fest und hätte für den Kreisverband die gleichen Folgen, wie mein Rücktritt als Schatzmeister. Mit meinem Rücktritt bin ich dem lediglich zuvor gekommen. Aber im Gegensatz zu Stefan verdrücke ich mich nicht in eine andere Partei, sondern bin von den Folgen seines Handelns genauso betroffen, wie jedes Mitglied dieses Kreisverbandes, das die Piratenpartei weiterhin als seine politische Heimat ansieht.

Stefan tut das nicht mehr, er sieht seine Zukunft bei den Grünen.

Sollte jemand der solche festen Absichten äußert, noch Vorstandsmitglied und gar Vorsitzender sein?

Mein Rücktritt sorgt dafür, dass hier der Landesvorstand an seine Stelle tritt und hier weiterhin Entscheidungen im Interesse der Piratenpartei getroffen werden.

Liebe Grüße

Jojo

Am 10.11.2022 um 09:37 schrieb Stefan Borggraefe (stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de via nrw-ennepe-ruhr Mailing List):

> Da hier nichts Geheimes drinsteht, zur Kenntnis und Diskussion auch für die öffentliche Mailingliste.
>
> ----------  Weitergeleitete Nachricht  ----------
>
> Betreff: [Vorstand-PiratEN] Rücktritt von Jojo und die Folgen
> Datum: Donnerstag, 10. November 2022, 09:09:51 CET
> Von: Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>
> An: nrw-ennepe-ruhr-vorstand AT lists.piratenpartei-nrw.de
>
> Hallo lieber Restvorstand,
>
> ich bin gerade dabei, die Folgen von Jojos Rücktritt zu klären. Dafür habe ich heute mit dem Landesvorstand (Balli) telefoniert, um mir Rat zu holen. Laut Landessatzung muss unverzüglich zu einem außerordentlichen Parteitag eingeladen werden, wenn der Schatzmeister zurücktritt. Siehe § 6a, Absatz 10 in 
>
> https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/satzung/
>
> Wir haben dazu nichts in der Kreissatzung stehen, aber ohnehin dürfte die Kreissatzung nicht der Landessatzung widersprechen. Insofern müssen wir dies wohl tun.
>
> Das „außerordentlich“ bedeutet, dass eine verkürzte Ladungsfrist angezeigt ist. In unserer Kreissatzung steht dazu „Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.“, in der Landessatzung „Die Einladungsfrist beträgt 28 Tage für ordentliche, bzw. 7 Tage für außerordentliche Landesparteitage.“
>
> Wir können dies selbst organisieren oder dies dem Landesvorstand überlassen, indem wir uns durch Beschluss selbst handlungsunfähig erklären. Letzteres wäre gerechtfertigt, da wir derzeit keinen Zugriff auf unser Konto haben. Sinnvoll wäre meiner Meinung nach die Übergabe an ein*e neue Schatzmeister*in statt das irgendjemand von uns für wenige Tage Zugriff hat. Ich bin dennoch dafür, das wir selbst einladen, um den Landesverband zu entlasten und die Sache nicht noch komplizierter zu machen.
>
> Da beim letzten Kreisparteitag die Versammlung nicht beschlussfähig war, schlage ich weiterhin vor, die Auflösung des Kreisverbandes auf die Tagesordnung zu setzen. Falls ausreichend Mitglieder erscheinen, kann für den Fortbestand gestimmt werden. Ansonsten wäre der Ablauf der Auflösung wie folgt:
>
> Nach dem ersten Kreisparteitag, bei dem der TOP zur Auflösung auf der TO stand und der nicht beschlussfähig war, muss ein weiteres Mal zu einem KPT eingeladen werden, bei dem die Auflösung auf der TO steht. Falls dieser erneut nicht beschlussfähig ist, löst der Landesverband den Kreisverband auf.
>
> Was meint Ihr zu diesen Überlegungen?
>
> Stefan
>
> -------------------------------------------------------------
>

Attachment: OpenPGP_signature
Description: OpenPGP digital signature