[Ennepe-Ruhr] Fwd: [Vorstand-PiratEN] Rücktritt von Jojo und die Folgen

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Da hier nichts Geheimes drinsteht, zur Kenntnis und Diskussion auch für die 
öffentliche Mailingliste.

----------  Weitergeleitete Nachricht  ----------

Betreff: [Vorstand-PiratEN] Rücktritt von Jojo und die Folgen
Datum: Donnerstag, 10. November 2022, 09:09:51 CET
Von: Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>
An: nrw-ennepe-ruhr-vorstand AT lists.piratenpartei-nrw.de

Hallo lieber Restvorstand,

ich bin gerade dabei, die Folgen von Jojos Rücktritt zu klären. Dafür habe 
ich heute mit dem Landesvorstand (Balli) telefoniert, um mir Rat zu holen. 
Laut Landessatzung muss unverzüglich zu einem außerordentlichen Parteitag 
eingeladen werden, wenn der Schatzmeister zurücktritt. Siehe § 6a, Absatz 10 
in 

https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/satzung/

Wir haben dazu nichts in der Kreissatzung stehen, aber ohnehin dürfte die 
Kreissatzung nicht der Landessatzung widersprechen. Insofern müssen wir dies 
wohl tun.

Das „außerordentlich“ bedeutet, dass eine verkürzte Ladungsfrist angezeigt 
ist. In unserer Kreissatzung steht dazu „Bei außerordentlichen Anlässen kann 
die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.“, in der Landessatzung „Die 
Einladungsfrist beträgt 28 Tage für ordentliche, bzw. 7 Tage für 
außerordentliche Landesparteitage.“

Wir können dies selbst organisieren oder dies dem Landesvorstand überlassen, 
indem wir uns durch Beschluss selbst handlungsunfähig erklären. Letzteres 
wäre gerechtfertigt, da wir derzeit keinen Zugriff auf unser Konto haben. 
Sinnvoll wäre meiner Meinung nach die Übergabe an ein*e neue Schatzmeister*in 
statt das irgendjemand von uns für wenige Tage Zugriff hat. Ich bin dennoch 
dafür, das wir selbst einladen, um den Landesverband zu entlasten und die 
Sache nicht noch komplizierter zu machen.

Da beim letzten Kreisparteitag die Versammlung nicht beschlussfähig war, 
schlage ich weiterhin vor, die Auflösung des Kreisverbandes auf die 
Tagesordnung zu setzen. Falls ausreichend Mitglieder erscheinen, kann für den 
Fortbestand gestimmt werden. Ansonsten wäre der Ablauf der Auflösung wie 
folgt:

Nach dem ersten Kreisparteitag, bei dem der TOP zur Auflösung auf der TO 
stand und der nicht beschlussfähig war, muss ein weiteres Mal zu einem KPT 
eingeladen werden, bei dem die Auflösung auf der TO steht. Falls dieser 
erneut nicht beschlussfähig ist, löst der Landesverband den Kreisverband auf.

Was meint Ihr zu diesen Überlegungen?

Stefan

-------------------------------------------------------------

Attachment: signature.asc
Description: This is a digitally signed message part.