[Ennepe-Ruhr] Fwd: [Fraktion-Witten] PM: Piraten laden zur Ratssitzung auf heimischen Sofa ein

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

----------  Weitergeleitete Nachricht  ----------

Betreff: [Fraktion-Witten] PM: Piraten laden zur Ratssitzung auf heimischen 
Sofa ein
Datum: Donnerstag, 9. September 2021, 08:11:06 CEST
Von: Fraktion-06-Piraten <Piraten AT stadt-witten.de>


Sehr geehrte Damen und Herren,

 

anbei eine Pressemitteilung der Piratenfraktion im Rat der Stadt Witten mit 
der freundlichen Bitte zur Berücksichtigung in der Berichterstattung.

 

== PM Anfang ==




Piraten laden zur Ratssitzung auf dem heimischen Sofa ein



Wer doch hingeht, kann ab jetzt Fragen an den Bürgermeister richten





Die Fraktion der Piratenpartei lädt herzlich ein, an der kommenden 
Ratssitzung am 13. September teilzunehmen. Der Sitzungsort kann dabei auch 
das heimische Sofa sein. Denn erstmals kann man das Geschehen im Rat als 
Live-Stream verfolgen. Die Piraten konnten sich nach mehreren Anläufen mit 
ihrem Anliegen, den Stadtrat auf diese Weise transparenter machen, 
durchsetzen.


Patrick Bodden, Ratsmitglied der Piratenpartei, freut sich über diesen großen 
Erfolg seiner Partei: „Ab jetzt wird man zu jeder Zeit, bequem und von 
überall aus verfolgen können, wie der Wittener Stadtrat debattiert und 
Entscheidungen trifft. So wird kommunale Demokratie niederschwellig und 
barrierefrei erleb- und begreifbar.“


Es gibt allerdings auch einen neuen guten neuen Grund, persönlich die 
Ratssitzung zu besuchen: Ab dieser Sitzung gibt es zu Beginn eine Fragestunde 
für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt – ebenfalls auf Bestreben der 
Piraten.  Statt bisher die Fragen 23 Tage vorher schriftlich einreichen zu 
müssen, kann sich nun jede und jeder zu Beginn einer Ratssitzung zu Wort 
melden, nachdem der Bürgermeister den entsprechenden Tagesordnungspunkt 
aufgerufen hat. Im Rahmen dieser Fragestunde haben alle das Recht, bis zu 
zwei Fragen an den Bürgermeister zu richten. Die Fragen müssen sich dabei auf 
Angelegenheiten der Stadt Witten beziehen. Fragen, die ein schwebendes 
Rechtsbehelfs- oder Gerichtsverfahren betreffen oder auf die Offenlegung 
vertraulicher Inhalte abzielen, können dabei selbstverständlich nicht 
beantwortet werden.


„Die neue Regelung ist eine Einladung an alle, sich zu beteiligen und 
Anliegen im Stadtrat vorzutragen. Wir Piraten wollen, dass es so zu einem 
besseren Austausch zwischen Rat, Verwaltung und Bevölkerung kommt und hoffen, 
dass dieses niedrigschwellige Kommunikationsangebot gut angenommen wird. Ich 
freue mich, dass sich der Rat nach mehreren Jahren Überzeugungsarbeit 
letztlich mit großer Mehrheit für diese Neuerungen ausgesprochen hat und der 
neue Bürgermeister auch keine Steine in den Weg gelegt hat. Mit der neuen 
Fragestunde und Rats-TV wird der Stadtrat sehr viel offener und 
transparenter!“, so Stefan Borggraefe, Vorsitzender der Piratenfraktion.


Die nächste Ratssitzung findet am Montag, 13. September, ab 17 Uhr im Saalbau 
statt. Es ist keine Anmeldung notwendig, lediglich die 3G-Regelung ist zu 
beachten.


Die Piraten wünschen sich auch deshalb eine rege Nutzung der neuen Angebote, 
weil die neue Fragestunde zunächst probeweise bis Februar 2022 und Rats-TV 
probeweise bis Juli 2022 beschlossen wurde.


Die Übertragung der Rats-Sitzung und später dann auch die Aufzeichnungen 
werden unter diesem Link zu finden sein: https://www.witten.de/rats-tv

=== PM Ende ===
-------------------------------------------------------------

Attachment: signature.asc
Description: This is a digitally signed message part.