Re: [Ennepe-Ruhr] Fwd: [Piratenpartei Ennepe-Ruhr #444623] KPT.2020.2 - Satzungsänderungsantrag für Gleichberechtigung und Vielfalt

[Marius Schreiber Privat <marius.schreiber AT posteo.de>]

Liebe Leute,

ich begrüße eine solche Quotenregelung, die nicht Quotenregelung genannt wird sehr, gute Sache :)

Ich verstehe Christians Einwand und teile ihn grundsätzlich auch. Wie fair ist die Regelung, wenn Frauen sich die Plätze mit Diversen aller Couleur teilen müssen, Männer aber ihre 50% haben? Korrekt, aber auch nur eine Diskussion auf dem Papier. Wir alle wissen, dass wir hier in der gegenwärtigen Praxis vor allem Frauen meinen und dass es bei der Regelung um einen ersten Schritt in die bessere Richtung geht. Insofern würde ich eine Satzungsänderung mitgehen und dadurch erst einmal für eine Verbesserung sorgen, die auf lange Sicht dann weiter optimiert werden muss, bis wir irgendwann genau an dem Punkt ankommen, an dem es um Menschen und nicht Geschlechter geht. Erstmal kommt aber Bewegung ins Spiel und alle sind gefordert, mehr "Nicht-Männer" an Bord zu holen.

Mich stört am Antrag bisher die Ausweglosigkeit für den Fall, dass sich nicht genug „Nicht-Männer“ zur Wahl stellen könnten, Christian erwähnt das auch. Das kann ja schon profan an einem Männerüberschuss unter den Parteimitgliedern liegen. Mir ist klar, dass diese Regelung grundsätzlich den Druck erhöhen soll, die Partei eben für „Nicht-Männer“ attraktiver zu machen und den Anteil zu erhöhen. Ist auch richtig und soll auch für mich das Ziel sein. Die Realität kann trotz aller Bemühungen aber ggf. eine andere sein und es wäre m.E. nicht zielführend, wenn dann ein Vorstand nicht zusammenkommen könnte.

Ich habe mir einmal angesehen, wie Grüne und Linke das regeln und möchte daher einen alternativen Antrag in die Runde geben, der dafür eine simple Lösung bietet. Zudem habe ich versucht, eine deutlichere Formulierung für die Parität zu finden, die ja eben trotzdem eine Mehrheit der „Nicht-Männer“ durch den ungeraden Vorstand vorsieht. Man kann das ja auch als kleine Fairnessoptimierung sehen, weil es eben nicht nur um Frauen sondern um „Nicht-Männer“ allgemein geht. Ebenso deshalb auch die Entscheidungsgewalt bei den "Nicht-Männern" für den Fall, dass nicht genug "Nicht-Männer" zur Wahl stehen. Erst einmal gern alles nur zur Diskussion….

 

Satzungsänderungsantrag:

Ich beantrage folgende Änderung in der Satzung des Kreisverband Ennepe-Ruhr der Piratenpartei

Aktuell :
§ 6 Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand besteht aus
a) dem Vorsitzenden,
b) dem 2. Vorsitzenden und
c) dem Schatzmeister.
Außerdem kann der Vorstand um eine gerade Anzahl Beisitzer ergänzt werden.

Neu:
    § 6 Der Kreisvorstand
    (1) Der Kreisvorstand besteht aus
     a) Zwei Vorsitzenden
     b) der/dem Schatzmeister.in
Außerdem kann der Vorstand um eine gerade Anzahl Beisitzer.innen ergänzt werden.
Der Vorstand soll paritätisch mit „nicht männlich identifizierten Menschen“ und „männlich identifizierten Menschen“ besetzt werden. Den „nicht männlich identifizierten“ Menschen steht im Vorstand aufgrund der ungeraden Anzahl Vorstandsmitglieder ein Platz mehr zu als den „männlich identifizierten Menschen“.

Sollte kein „nicht männlich identifizierter Mensch“ für einen zustehenden Platz kandidieren oder gewählt werden, entscheiden die anwesenden „nicht männlich identifizierten Menschen“ der Wahlversammlung über das weitere Verfahren.

Antragsteller: Marius Schreiber

Am 15.10.2020 um 14:56 schrieb Christian Sarazin:

Am 14.10.20 um 22:08 schrieb Elaine via RT:
> -----------------------------------------------------
> Liebe PIRAT.INNEN,
>
> die Piratenpartei steht für progressive Politik. Das bedeutet auch, sich
> für Vielfalt einzusetzen. Wir wollen auch beim Thema Gleichberechtigung und
> Gender-Diversität Signale setzen und progressiv vorangehen. Ernsthaft.
>
> Die unten stehenden Antragsteller.innen stellen beim kommenden
> Kreisparteitag folgenden Satzungsänderungsantrag und hoffen auf eure
> Unterstützung:
>
> _____
> Satzungsänderungsantrag:
>       
…
> Insgesamt müssen mindestens 50 % der Ämter mit nicht männlich
> identifizierten Menschen besetzt werden.
>
> Antragsteller.innen: Elaine Bach, Maria Bach, Nils Baukus, Stefan Borggraefe
>       
Ich starte hier mal eine Diskussion:

Was genau sind 50% von 3 ? Mathemtaisch gerundet also vermutlich 2.

Von 5 Positionen sind es dann 3...

Umkehrschluss, wenn wir keine "50% an nicht männlichen Bewerbern haben,
dann gibt es keinen Kreisvorstand mehr. Finden wir das gut/richtig? Ich
finde das nicht gut.

Bei 2. Vorsitzenden und einem Schatzmeister wären dass also 2 nicht
männliche und ein männlicher Mensch. Kommen 2 Beisitzer dazu, haben wir
5 Menschen, wovon dann mindestens 3 nicht männlich und 2 männlich sein
können.

Kurz um, stimmt das Walergebniss im ersten Wahlgang nicht, wird also nun
solange gewählt bis das da steht was die Satzung haben will.

Oder muss man sich dann plötzlich in der Wahl als "divers" angeben um
doch noch einen Kreisvorstand wählen zu können, nur weil ggf. kein
"nicht männlicher" Bewerber vorhanden ist?

So wie ich den Antrag jetzt lese/verstehe, wäre ich eindeutig gegen
diese Satzungsänderung. Da diese zu viel WirrWarr bringt, obwohl sie
ganz klar gemeint ist.

Und außerdem, warum wird nun der Wortlaut gewählt "mit nicht männlich".
Das ist doch eindeutig eine falsche Wortwahl. Ich erinnere an den Punkt
wo wir anstatt "Bürger" häufig/lieber Menschen benutzen.

Und noch während ich über den richtigen Satzbau/Wortlaut Nachdenke, wird
mir noch mehr klar, dass das so nicht richtig ist.

Ich stelle klar, ich bin eindeutig für Vielseitigkeit und das "primäre"
Geschlecht ist mir da gerade "schnurz"egal. Das sollte sicherlich
irgendwie in die Satzung rein. Sich jedoch quasi per Wortlaut eindeutig
gegen ein "Geschlecht" zu stellen, ist falsch. Im Umkehrschluss könnte
da auch stehen, "insgesamt müssen mindestens 50% der Ämter mit nicht
weiblich identifizierten Menschen besetzt werden" Hat die selbe
Bedeutung in der mathematischen Rechnung. Denn die anderen 50 % würden
dann mit männlichen oder "diversen" ( wo es ja auch Unterschiede gibt)
Bewerbern besetzt werden.

Am liebsten hätte man ja ggf. 33,3% Weibliche, 33,3% Männliche und 33,3%
"diverse" Menschen, oder? Was ist mit denen die sich nicht als "divers"
bezeichnen?

Und wonach wird in dem Wahlvorgang geachtet...ob im Perso steht
"männlich, weiblich, divers"? Oder was jemand angibt...und was passiert
wenn aus divers im Laufe derZeit weiblich oder männlich wird, oder aus
weiblich männlich.

Sorry, gut gedacht, aber ich denke die Umsetzung müsste anders erfolgen.

Und letztendlich ist es eine demokratische Wahl. Durch diese Vorgabe,
wird aus meiner Sicht, die Wahlfreiheit eingeschränkt.

Im Umkehrschluss behaupte ich nun provokativ, wir führen also nun die
Quotenfrau und Quotendivers ein und im Idealfall schaffen wir uns mit
dem kommenden KPT direkt ab, wenn kein Satzungskonformes Verhältnis
zusammen kommt.

Ich würde das wirklich sehr, sehr sehr gerne mal ggf. per Videochat
diskutieren. (https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz)

Oder ruft mich an und erklärt es mir.


MfG
Christian