Re: [Ennepe-Ruhr] Wahlen in den Zeiten der Covid-19-Pandemie

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo zusammen,

ich habe heute mal mit dem Wahlamtsleiter der Stadt Witten telefoniert. Die 
Stadt un der Kreis können wenig machen. Alles läuft nach den Gesetzen und 
Erlassen des Landes. Er wartet selbst einfach darauf, wie der Landtag 
entscheiden wird. Seine persönliche Meinung war, dass die Wahl verschoben und 
somit die aktuelle Wahlperiode verlängert wird. Inzwischen sind ja alle 
Parteien blockiert, weil (Aufstellungs-)Versammlungen nicht mehr erlaubt 
sind. Reine Briefwahl wäre seiner Meinung nach rechtlich möglich.

Viele Grüße,

Stefan

Am Samstag, 14. März 2020, 13:47:17 CET schrieb Stefan Borggraefe:
> Hallo zusammen,
> 
> morgen sind Kommunalwahlen in Bayern. Ich bin gespannt, wie die 
> Wahlbeteiligung ausfallen wird, wie viele Menschen sich in die Schlangen im 
> Wahllokal stellen werden usw.
> 
> Dieser interssante Artikel beleuchtet das Thema genauer:
> 
> https://verfassungsblog.de/wahlen-in-zeiten-von-corona/
> 
> Hat vielleicht jemand Lust, basierend auf diesem Artikel und natürlich auf 
> eigenen Ideen eine Anfrage zu schreiben, wie sich der EN-Kreis und Witten 
> auf eine mögliche Wahl während einer Pandemie vorbereitet?
> 
> Viele Grüße,
> 
> Stefan
>

Attachment: signature.asc
Description: This is a digitally signed message part.