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nrw-ennepe-ruhr - Re: [Ennepe-Ruhr] Divestement

nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste des Kreisverbands Ennepe-Ruhr der Piratenpartei

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Re: [Ennepe-Ruhr] Divestement


Chronologisch Thread 
  • From: Marius Schreiber <marius.schreiber AT posteo.de>
  • To: nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de,Roland Löpke <roland.loepke AT piratenpartei-nrw.de>
  • Subject: Re: [Ennepe-Ruhr] Divestement
  • Date: Sun, 29 Oct 2017 10:25:59 +0100

Kann man die Recherche nicht simpel so gestalten, dass man eine entsprechende Anfrage stellt, in was für Fonds die Stadt konkret Papiere hält? Wenn es einfacher ist, sowas auf direktem Wege über die Verwaltung in Erfahrung zu bringen, müsste das wohl jemand von den erfahrenen machen ;)

Am 29. Oktober 2017 09:28:56 MEZ schrieb "Roland Löpke" <roland.loepke AT piratenpartei-nrw.de>:
Hallo Zusammen, Hallo Marius, Hallo Stefan,

unter der Vorraussetzung, das Witten ensprechende Investments hält,
holen wir uns gerne eine Abstimmunsschlappe. Die damit verbundene Kritik
bildet dann wieder mal die Möglichkeit einer guten Presse.

In der öffentlichen Meinung können wir damit ebenfalls punkten.

Also recherchieren wir mal.

Bezogen auf die Stadtwerke, bin ich informiert. Habe hier aber
Verschwiegenheit zu wahren. Das hindert mich aber nicht daran mit dem
Geschäftsführer über das Thema zu reden.

Ahoi.  Roland

Damit wir nicht alle loslaufen, ist noch die Frage zu klären, wer die
Recherche übernimmt?




Am 29.10.2017 um 00:35 schrieb Stefan Borggraefe:
Die Vorlage aus Münster ist interessant. :) Viele nützliche Infos drin.

Der Rat Witten hat mal diese Resolution für „Nachhaltigkeit auf kommunaler
Ebene“ verabschiedet:

https://secure.stadt-witten.de/session/bis/getfile.asp?id=38933&type=do

Wäre ein möglicher Ansatzpunkt, um nachzufragen, ob sie diese Resolution auch
schon durch eine entsprechende Anlagerichtlinie umgesetzt hat. Vielleicht gibt
es in anderen Kommunen ja ähnliche Beschlüsse.

Viele Grüße,

Stefan

Am Samstag, 28. Oktober 2017, 23:53:06 CEST schrieb Marius Schreiber:
Man kann sich da durchaus umfassend bei Münster bedienen, siehe link. Aber
wie gesagt, dafür mag ich mir nicht alleinig den Hut aufsetzen, da ich
finanzmäßig echt nicht kompetent bin für sowas komplexes....


http://docplayer.org/18403335-Nachhaltige-staedtische-finanzanlagen-neufassu
ng-der-staedtischen-anlagerichtlinie-09-09-2015-haupt-und-finanzausschuss-en
tscheidung.html

Antrag KPT find ich ganz cool, zumal das ja eigentlich nicht nur für Witten
interessant sein könnte.
Am 28. Oktober 2017 23:01:27 MESZ schrieb Stefan Borggraefe
<stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>:
Hallo Marius,

kommunales Anlagevermögen (Pensionsrückstellungen usw.) aus Unternehmen

abziehen, die das Kapital entgegen bestimmter Ziele einsetzen, ist eine

interessante Möglichkeit.

Beispielsweise könnte man verlagen: keine Anlagen mehr in Firmen, die
Braunkohle abbauen oder verstromen und in Rüstungsfirmen.

Da würden dann die Grünen, Linke und wir dafür stimmen. SPD und CDU
vermutlich
dagegen.

Damit will ich sagen, dass solche Vorhaben vermutlich dann scheitern,
wenn man
genau die Ziele der Piratenpartei in die Investitionspolitik der
jeweiligen
Kommune hineinschreiben will. Wenn es einen Erfolg bei der Abstimmung
geben
soll, dann müsste man sich mit den jeweiligen Mehrheitsparteien auf
eine
Investitionspolitik einigen, die dann aber nicht mehr genau unseren
Zielen
entspricht.

Man kann das aber auch einfach als Oppositionspolitik betreiben und so
auf die
eigenen Ziele hinweisen. Ein entsprechender Antrag würde dann abgelehnt

werden. Ich vermute aber, dass das beispielsweise in Witten über den
Umweg der
Verwaltung („Wäre viel zu aufwendig, das alles zu ändern!“) statt über
die
politische Schiene abgebügelt werden würde.

Ich wäre dafür, dass als Oppositionspolitik zu betreiben und erstmal
eine
Anfrage zu schreiben. Wir sollten dem Thema dann ein eigenes Wording
geben.
Mein Vorschlag wäre „Ethisches Investment für $Kommune“ statt den von
den
Grünen verwendeten Begriff „Divestment“.

In welche Unternehmen und Länder soll denn nicht investiert werden? Das
wäre
doch mal ein interessanter Antrag für den Kreis- oder Landesparteitag!
Also
einen Vorschlag als Antrag einbringen und dann könnte man sich ggfs.
durch
Änderungsanträge auf dem Parteitag auf eine gemeinsame Linie einigen.

Viele Grüße,

Stefan

Am Samstag, 28. Oktober 2017, 20:39:48 CEST schrieb Marius Schreiber

Privat:
Liebe EN-Piraten,



ich habe gestern einen interessanten Beitrag im Radio zum sog.
Divestement

gehört.

https://gofossilfree.org/de/

Dabei ging es, verkürzt gesagt darum, dass die Stadt Münster sich von
Fonds,

die fossile Energien, Waffenhandel, Umweltverschmutzung etc.
beinhalten los

gesagt hat und auf nachhaltige Fonds umgestiegen ist.


Nun bin ich wahrlich kein Finanzexperte und weiß nicht einmal, wie
das

generell in den Städten des Kreises läuft. Aber vermutlich halten
auch

diese Städte Aktien einiger Fonds und vermutlich sind auch diese
nicht

immer „kosher“, oder irre ich da? Zumindest die Stadtwerke Witten
halten

bekanntlich RWE Aktien, wenn auch wenige. Vielleicht ist das ein
interessantes Thema, zu dem man zumindest Mal die Anfrage in den
Räten

stellen könnte, was das für Fonds sind und wie sie sich
zusammensetzen um

darauf ggf. eine mit Münster vergleichbare Umrüstung anzuregen? Kennt
sich

jemand mit dieser Thematik besser aus?



Ich habe den Bericht aus dem Deutschlandfunk heruntergeladen, er geht
10 Min

und ihr könnt ihn euch hier anhören:
<https://mschreiber.next-cloud.org/index.php/s/CY5OYziTK8jNSrJ>

https://mschreiber.next-cloud.org/index.php/s/CY5OYziTK8jNSrJ

Gern könnt ihr mir eure Meinung hier mitteilen oder wir greifen das
auf

einem der nächsten Stammtische auf. Ich wollte euch das nur einmal
mitteilen, da ich den Eindruck hatte, dass das eine gute Sache ist,
die

durchaus zu uns passt…. Sollten wir da generell aktiver werden
wollen,

müsste sich da wohl auch jemand den Hut aufsetzen, der in Sachen
Finanzen

deutlich kompetenter ist als ich, allein ist mir das eine Nummer zu
groß.

Beste Grüße,



Marius



P.S. Hier noch ein etwas älterer Artikel zum Thema, wo es
schwerpunktmäßig

um RWE geht
http://www.ruhrnachrichten.de/Nachrichten/Klimaschuetzer-fordern-Kommunen-s
o>
llen-RWE-verkaufen-281618.html


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