Re: [Ennepe-Ruhr] Divestement

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Marius,

kommunales Anlagevermögen (Pensionsrückstellungen usw.) aus Unternehmen 
abziehen, die das Kapital entgegen bestimmter Ziele einsetzen, ist eine 
interessante Möglichkeit.

Beispielsweise könnte man verlagen: keine Anlagen mehr in Firmen, die 
Braunkohle abbauen oder verstromen und in Rüstungsfirmen.

Da würden dann die Grünen, Linke und wir dafür stimmen. SPD und CDU 
vermutlich 
dagegen.

Damit will ich sagen, dass solche Vorhaben vermutlich dann scheitern, wenn 
man 
genau die Ziele der Piratenpartei in die Investitionspolitik der jeweiligen 
Kommune hineinschreiben will. Wenn es einen Erfolg bei der Abstimmung geben 
soll, dann müsste man sich mit den jeweiligen Mehrheitsparteien auf eine 
Investitionspolitik einigen, die dann aber nicht mehr genau unseren Zielen 
entspricht.

Man kann das aber auch einfach als Oppositionspolitik betreiben und so auf 
die 
eigenen Ziele hinweisen. Ein entsprechender Antrag würde dann abgelehnt 
werden. Ich vermute aber, dass das beispielsweise in Witten über den Umweg 
der 
Verwaltung („Wäre viel zu aufwendig, das alles zu ändern!“) statt über die 
politische Schiene abgebügelt werden würde.

Ich wäre dafür, dass als Oppositionspolitik zu betreiben und erstmal eine 
Anfrage zu schreiben. Wir sollten dem Thema dann ein eigenes Wording geben. 
Mein Vorschlag wäre „Ethisches Investment für $Kommune“ statt den von den 
Grünen verwendeten Begriff „Divestment“.

In welche Unternehmen und Länder soll denn nicht investiert werden? Das wäre 
doch mal ein interessanter Antrag für den Kreis- oder Landesparteitag! Also 
einen Vorschlag als Antrag einbringen und dann könnte man sich ggfs. durch 
Änderungsanträge auf dem Parteitag auf eine gemeinsame Linie einigen.

Viele Grüße,

Stefan

Am Samstag, 28. Oktober 2017, 20:39:48 CEST schrieb Marius Schreiber Privat:
> Liebe EN-Piraten,
> 
> 
> 
> ich habe gestern einen interessanten Beitrag im Radio zum sog. Divestement
> gehört.
> 
> https://gofossilfree.org/de/
> 
> Dabei ging es, verkürzt gesagt darum, dass die Stadt Münster sich von Fonds,
> die fossile Energien, Waffenhandel, Umweltverschmutzung etc. beinhalten los
> gesagt hat und auf nachhaltige Fonds umgestiegen ist.
> 
> 
> Nun bin ich wahrlich kein Finanzexperte und weiß nicht einmal, wie das
> generell in den Städten des Kreises läuft. Aber vermutlich halten auch
> diese Städte Aktien einiger Fonds und vermutlich sind auch diese nicht
> immer „kosher“, oder irre ich da? Zumindest die Stadtwerke Witten halten
> bekanntlich RWE Aktien, wenn auch wenige. Vielleicht ist das ein
> interessantes Thema, zu dem man zumindest Mal die Anfrage in den Räten
> stellen könnte, was das für Fonds sind und wie sie sich zusammensetzen um
> darauf ggf. eine mit Münster vergleichbare Umrüstung anzuregen? Kennt sich
> jemand mit dieser Thematik besser aus?
> 
> 
> 
> Ich habe den Bericht aus dem Deutschlandfunk heruntergeladen, er geht 10 Min
> und ihr könnt ihn euch hier anhören:
> 
>  <https://mschreiber.next-cloud.org/index.php/s/CY5OYziTK8jNSrJ>
> https://mschreiber.next-cloud.org/index.php/s/CY5OYziTK8jNSrJ
> 
> Gern könnt ihr mir eure Meinung hier mitteilen oder wir greifen das auf
> einem der nächsten Stammtische auf. Ich wollte euch das nur einmal
> mitteilen, da ich den Eindruck hatte, dass das eine gute Sache ist, die
> durchaus zu uns passt…. Sollten wir da generell aktiver werden wollen,
> müsste sich da wohl auch jemand den Hut aufsetzen, der in Sachen Finanzen
> deutlich kompetenter ist als ich, allein ist mir das eine Nummer zu groß.
> 
> 
> 
> Beste Grüße,
> 
> 
> 
> Marius
> 
> 
> 
> P.S. Hier noch ein etwas älterer Artikel zum Thema, wo es schwerpunktmäßig
> um RWE geht
> 
> http://www.ruhrnachrichten.de/Nachrichten/Klimaschuetzer-fordern-Kommunen-so
> llen-RWE-verkaufen-281618.html

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