nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Mailingliste des Kreisverbands Ennepe-Ruhr der Piratenpartei
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- From: Marius Schreiber <marius.schreiber AT posteo.de>
- To: nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de,Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>
- Subject: Re: [Ennepe-Ruhr] Divestement
- Date: Sat, 28 Oct 2017 23:53:06 +0200
Man kann sich da durchaus umfassend bei Münster bedienen, siehe link. Aber wie gesagt, dafür mag ich mir nicht alleinig den Hut aufsetzen, da ich finanzmäßig echt nicht kompetent bin für sowas komplexes....
http://docplayer.org/18403335-Nachhaltige-staedtische-finanzanlagen-neufassung-der-staedtischen-anlagerichtlinie-09-09-2015-haupt-und-finanzausschuss-entscheidung.html
Antrag KPT find ich ganz cool, zumal das ja eigentlich nicht nur für Witten interessant sein könnte.
Am 28. Oktober 2017 23:01:27 MESZ schrieb Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>:
Hallo Marius,
kommunales Anlagevermögen (Pensionsrückstellungen usw.) aus Unternehmen
abziehen, die das Kapital entgegen bestimmter Ziele einsetzen, ist eine
interessante Möglichkeit.
Beispielsweise könnte man verlagen: keine Anlagen mehr in Firmen, die
Braunkohle abbauen oder verstromen und in Rüstungsfirmen.
Da würden dann die Grünen, Linke und wir dafür stimmen. SPD und CDU vermutlich
dagegen.
Damit will ich sagen, dass solche Vorhaben vermutlich dann scheitern, wenn man
genau die Ziele der Piratenpartei in die Investitionspolitik der jeweiligen
Kommune hineinschreiben will. Wenn es einen Erfolg bei der Abstimmung geben
soll, dann müsste man sich mit den jeweiligen Mehrheitsparteien auf eine
Investitionspolitik einigen, die dann aber nicht mehr genau unseren Zielen
entspricht.
Man kann das aber auch einfach als Oppositionspolitik betreiben und so auf die
eigenen Ziele hinweisen. Ein entsprechender Antrag würde dann abgelehnt
werden. Ich vermute aber, dass das beispielsweise in Witten über den Umweg der
Verwaltung („Wäre viel zu aufwendig, das alles zu ändern!“) statt über die
politische Schiene abgebügelt werden würde.
Ich wäre dafür, dass als Oppositionspolitik zu betreiben und erstmal eine
Anfrage zu schreiben. Wir sollten dem Thema dann ein eigenes Wording geben.
Mein Vorschlag wäre „Ethisches Investment für $Kommune“ statt den von den
Grünen verwendeten Begriff „Divestment“.
In welche Unternehmen und Länder soll denn nicht investiert werden? Das wäre
doch mal ein interessanter Antrag für den Kreis- oder Landesparteitag! Also
einen Vorschlag als Antrag einbringen und dann könnte man sich ggfs. durch
Änderungsanträge auf dem Parteitag auf eine gemeinsame Linie einigen.
Viele Grüße,
Stefan
Am Samstag, 28. Oktober 2017, 20:39:48 CEST schrieb Marius Schreiber Privat:Liebe EN-Piraten,
ich habe gestern einen interessanten Beitrag im Radio zum sog. Divestement
gehört.
https://gofossilfree.org/de/
Dabei ging es, verkürzt gesagt darum, dass die Stadt Münster sich von Fonds,
die fossile Energien, Waffenhandel, Umweltverschmutzung etc. beinhalten los
gesagt hat und auf nachhaltige Fonds umgestiegen ist.
Nun bin ich wahrlich kein Finanzexperte und weiß nicht einmal, wie das
generell in den Städten des Kreises läuft. Aber vermutlich halten auch
diese Städte Aktien einiger Fonds und vermutlich sind auch diese nicht
immer „kosher“, oder irre ich da? Zumindest die Stadtwerke Witten halten
bekanntlich RWE Aktien, wenn auch wenige. Vielleicht ist das ein
interessantes Thema, zu dem man zumindest Mal die Anfrage in den Räten
stellen könnte, was das für Fonds sind und wie sie sich zusammensetzen um
darauf ggf. eine mit Münster vergleichbare Umrüstung anzuregen? Kennt sich
jemand mit dieser Thematik besser aus?
Ich habe den Bericht aus dem Deutschlandfunk heruntergeladen, er geht 10 Min
und ihr könnt ihn euch hier anhören:
<https://mschreiber.next-cloud.org/index.php/s/CY5OYziTK8jNSrJ>
https://mschreiber.next-cloud.org/index.php/s/CY5OYziTK8jNSrJ
Gern könnt ihr mir eure Meinung hier mitteilen oder wir greifen das auf
einem der nächsten Stammtische auf. Ich wollte euch das nur einmal
mitteilen, da ich den Eindruck hatte, dass das eine gute Sache ist, die
durchaus zu uns passt…. Sollten wir da generell aktiver werden wollen,
müsste sich da wohl auch jemand den Hut aufsetzen, der in Sachen Finanzen
deutlich kompetenter ist als ich, allein ist mir das eine Nummer zu groß.
Beste Grüße,
Marius
P.S. Hier noch ein etwas älterer Artikel zum Thema, wo es schwerpunktmäßig
um RWE geht
http://www.ruhrnachrichten.de/Nachrichten/Klimaschuetzer-fordern-Kommunen-so
llen-RWE-verkaufen-281618.html
--
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- [Ennepe-Ruhr] Divestement, Marius Schreiber Privat, 28.10.2017
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