Re: [Ennepe-Ruhr] Stellungnahme zur Demonstration am 1. Mai 2017 in Witten

[Jörg Müller <joerg AT jojoshome.de>]

Hallo zusammen,

da die Mail zu Irritationen geführt hat, erkläre ich kurz den Zusammenhang.

Die Mail ist nicht von uns, sondern vom "Komitee für einen linken ersten
Mai in Witten". Neben vielen anderen Empfängern aus der politischen
Szene in Witten (Bürgermeisterin und Fraktionen etc.) wurde die Mail
auch an unsere Mailingliste geschickt.

Mails die von Absendern stammen, die nicht Mitglied der Liste sind,
müssen von den Admins freigegeben werden.

Da der Vorgang, um den es geht, politisch relevant ist und Stefan als
Teilnehmer der DGB-Kundgebung Zeuge des Vorfall war und in der Mail
erwähnt wird, hielt ich es für sinnvoll im Sinne der Information und
Transparenz die Mail freizugeben.

Mehr steckt nicht dahinter.

LG

Jojo



Am 06.05.2017 um 13:39 schrieb Komitee für einen linken ersten Mai in
Witten (maikomiteewitten AT riseup.net via nrw-ennepe-ruhr Mailing List):
> “Endlich mal wieder rote Fahnen am 1. Mai” (WAZ 3.5.2017)
> 
> Stellungnahme zur Demonstration am 1. Mai 2017 in Witten
> 
> Am 1. Mai fanden sich ca. 50-60 Leute unter roten Fahnen zu einer
> spontanen Demonstration durch die Wittener Innenstadt ein. Gut gelaunt
> und friedlich liefen die Teilnehmer des Demonstrationszugs durch die
> verregneten Straßen. Auf Flugblättern, die an die Passanten verteilt
> wurden, machte die Demonstration auf ihre Unzufriedenheit mit den
> bestehenden Verhältnissen aufmerksam und forderte ein Ende der
> Lohnarbeit, die befreite Gesellschaft und den Kampf gegen rechte und
> religiöse Fanatiker.
> 
> Auf der traditionellen Maikundgebung auf dem Rathausplatz sollte, zum
> Abschluss der spontanen Demonstration, diese Kritik an die in den Flyern
> kritisierte “ganz große Koalition, bestehend aus Parteien,
> Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften”, herangetragen werden: Rote
> Fahnen wurden geschwenkt, ein Transparent mit politischen Forderungen
> präsentiert und linke Parolen gerufen – das sind für eine Maikundgebung
> eigentlich keine ungewöhnlichen Vorgänge. Nachdem die Demonstranten ihre
> Transparente eingerollt hatten und sich zerstreuten, kam es dennoch zu
> einem völlig unnötigen Eingreifen der Polizei: Einzelne Personen wurden
> von der Polizei gegen ihren Willen als Versammlungsleitung und
> Verantwortliche bestimmt und ohne Angabe von Gründen, dafür aber unter
> Androhung des Einsatzes von Pfefferspray, zur Personalienfeststellung
> gezwungen.
> 
> Der CDU-Ratsherr Simon Nowack verdrehte die Situation in den sozialen
> Medien und gegenüber der Lokalpresse vollkommen und sprach von „recht
> massiven Handgreiflichkeiten“ durch die Demonstranten sowie einem
> „angetrunkenen schwarzen Block“. Hierbei handelt es sich um unhaltbare
> Unterstellungen. Glücklicherweise widersprachen sowohl Stefan Borggraefe
> von den Piraten als auch Achim Czylwick von AUF Witten dieser
> Darstellung. Während Stefan Borggraefe den friedlichen Charakter der
> Demonstration gegenüber der WAZ (Ausgabe 3.5.2017) und auf seinem
> Facebookprofil betonte, erklärte Herr Czylwick in einem Leserbrief, der
> in der WAZ vom 4.5.2017 abgedruckt ist, dass die Provokation nicht von
> den Demonstranten ausging. Herr Nowack hat hier ganz offensichtlich
> Lügen in die Welt gesetzt, um seinem schwachen Wahlkampf etwas in Fahrt
> zu bringen. Im bunt gemischten Demonstrationszug befanden sich Schüler,
> Studenten, Auszubildene, Eltern mit ihren Kindern und auch ältere
> Personen – einen “schwarzen Block” gab es nicht. Den linken
> Demonstranten vorzuwerfen sie seien betrunken gewesen, während auf der
> traditionellen Maikundgebung seit 11 Uhr vormittags Bier ausgeschenkt
> wurde, zeigt, dass es Herrn Nowack lediglich um die Diskreditierung der
> vermeintlichen Störer ging.
> 
> Sowohl Herr Nowack, als auch Polizeisprecher Schütte, scheinen ein sehr
> bizarres Demokratieverständnis zu haben, in welchem Meinungsäußerungen
> zum Problem werden, sobald sie spontan stattfinden. Wir hingegen, als
> sehr linke, aber auch sehr aufrechte Demokraten, werden uns von keinen
> “Law & Order” Politikern und Polizisten verbieten lassen, am
> demokratischen Diskurs über die Verteilung und Produktion des Reichtums
> in dieser Gesellschaft teilzunehmen und dies auch weiterhin spontan und
> unangemeldet tun.
> 
> Komitee für einen linken ersten Mai in Witten
>